Bußgelder, Geldstrafen und Gerichtskosten - wohin damit?

[pjotr]

Ich weiß es nicht, und leider konnte mir auch niemand der Unionsrichter da helfen: Wo muss das Geld für Geldstrafen und Gerichtskosten (im allgemeinen "Unionsjustizkasse" genannt) denn hin? Denn ein solches Konto gibt es nicht.
Wurde das früher immer auf irgendein anderes Konto überwiesen? Wenn ja, welches?

Ansonsten werd ich die Kasse wohl mal einrichten.

[joukersendler]

Konto 42 (die Antwort auf alles)

[Madonna Ritchie-Ashcraft]

Das Geld von Bergmann (lt. Gericht die Geldstrafe) wurde auf das Treuhandkonto der Unionsbank überwiesen, ob es da richtig ist, weiß ich nicht.

[Richard Stresemann]

Wenn es denn jemals gezahlt wurde, ging es direkt an das Finanzministerium, meiner Meinung nach. Ist ja letztlich Teil des Staatshaushalts.

[Antonio Sandro]

Original von pjotr
Ansonsten werd ich die Kasse wohl mal einrichten.

Das ist denke ich das sinnvollste. Sie ist ja auch gesetzlich recht neu.

Ich hab keinen Plan, wo Geldstrafen bisher überwiesen wurden. Ich befürchte, dass es nach der WiSim-Pause gar nicht mehr gemacht wurde bzw. keiner sich darum gekümmert hat.

Das Treuhandkonto der Unionsbank hatte ich im Beschluss genommen, weil mir auch kein anderes Konto bekannt war.

[Madonna Ritchie-Ashcraft]

Original von Antonio Sandro
Das Treuhandkonto der Unionsbank hatte ich im Beschluss genommen, weil mir auch kein anderes Konto bekannt war.

Man kann es sicherlich dann umbuchen - also das Geld von Bergmann

[pjotr]

Original von Madonna Ritchie-Ashcraft

Man kann es sicherlich dann umbuchen - also das Geld von Bergmann

Gut, dann bitte auf das Konto der Unionsjustzikasse #265 buchen!

[Fabian Montary]

Original von Madonna Ritchie-Ashcraft
Das Geld von Bergmann (lt. Gericht die Geldstrafe) wurde auf das Treuhandkonto der Unionsbank überwiesen, ob es da richtig ist, weiß ich nicht.

Das ist es nicht, was ich dem Gericht bereits mitteilte.

[Vincenzo De Luca]

Original von pjotr

Gut, dann bitte auf das Konto der Unionsjustzikasse #265 buchen!

Die Justizkasse ist soweit ich mich entsinne vom Unionsgericht gekippt worden, weshalb das Gesetz nicht in Kraft ist und die Einführung einer Justizkasse damit nicht verfassungskonform: Unionsgesetzblatt

Strafen oder ähnliches werden nach UGerG (?) an die Staatskasse entrichtet. Was und wo das ist - man weiß es nicht

[pjotr]

Also mein Gesetzbuch enthält in §19a eine Justizkasse...