Pressemitteilung: Koalitionsvertrag

[Palin Waylan-Majere]

Wann genau hat Fiete Ihre Frau beleidigt? Wann hat er Ihnen unterstellt, Drogen zu nehmen? Sie haben das Maß verloren, ihre Ausflüchte und das Fingerzeigen auf andere Leute hilft Ihnen auch nicht weiter.

[Joeli Veitayaki]

@ Schulze: sie können gerne die Suchfunktion verwenden, werden aber ziemlich viele Belege hierfür sein.

[Joeli Veitayaki]

Original von Palin Waylan-Majere
Sie haben das Maß verloren, ihre Ausflüchte und das Fingerzeigen auf andere Leute hilft Ihnen auch nicht weiter.

Sie reden von sich, von Schulze und den Kollegen der Linken Liste?

[Palin Waylan-Majere]

Original von Joeli Veitayaki
@ Schulze: sie können gerne die Suchfunktion verwenden, werden aber ziemlich viele Belege hierfür sein.

Die Beweislast liegt immernoch bei dem, der die Anschuldigungen vorbringt - also wo hat er Ihre Familie beleidigt, wo Ihnen Drogenkonsum unterstellt?

[Târâ Kasturbai Gyatso]

Ist das alles? - Wo ist der Bereich über die Verbesserung der Menschenrechte, der Bereich über die Verbesserung von Sozial- & Gesundheitswesen, sowie der Familienpolitik, der Bereich über die Verbesserung von Bildung, Forschung & Wissenschaft, der Bereich über die Verbesserung von Umwelt, Verbraucherschutz & Energieversorgung, der Bereich über die Verbesserung von Kunst, Kultur & Sport? - Alles in allem also ein viel zu klein und gering ausgefallener Koalitionsvertrag, und die Verbindung von Außenministerium und Verteidigungsministerium wird in pazifistischen Staaten wohl eher negativ aufgefasst werden.

[Fiete Schulze]

Original von Joeli Veitayaki
@ Schulze: sie können gerne die Suchfunktion verwenden, werden aber ziemlich viele Belege hierfür sein.

Nein, Sie behaupten das doch, nicht ich.

[Palin Waylan-Majere]

Original von Joeli Veitayaki

Sie reden von sich, von Schulze und den Kollegen der Linken Liste?

Herr Veitayaki, was soll dieses Verhalten bringen?

[Joeli Veitayaki]

er hat mich beleidigt, als Person und als Politiker. Und seine Spekulationen und Deutungen meiner Worte entbehren jeglicher Grundlage.

[Fiete Schulze]

Original von Târâ Kasturbai Gyatso
Ist das alles? - Wo ist der Bereich über die Verbesserung der Menschenrechte, der Bereich über die Verbesserung von Sozial- & Gesundheitswesen, sowie der Familienpolitik, der Bereich über die Verbesserung von Bildung, Forschung & Wissenschaft, der Bereich über die Verbesserung von Umwelt, Verbraucherschutz & Energieversorgung, der Bereich über die Verbesserung von Kunst, Kultur & Sport? - Alles in allem also ein viel zu klein und gering ausgefallener Koalitionsvertrag, und die Verbindung von Außenministerium und Verteidigungsministerium wird in pazifistischen Staaten wohl eher negativ aufgefasst werden.

Fragen Sie mal die Grünen und SPDU wo man solche Bereiche findet, ich hab sie jedenfalls schonmal irgendwo gelesen.

[Helmut Hennrich]

Original von Târâ Kasturbai Gyatso
Ist das alles? - Wo ist der Bereich über die Verbesserung der Menschenrechte, der Bereich über die Verbesserung von Sozial- & Gesundheitswesen, sowie der Familienpolitik, der Bereich über die Verbesserung von Bildung, Forschung & Wissenschaft, der Bereich über die Verbesserung von Umwelt, Verbraucherschutz & Energieversorgung, der Bereich über die Verbesserung von Kunst, Kultur & Sport? - Alles in allem also ein viel zu klein und gering ausgefallener Koalitionsvertrag, und die Verbindung von Außenministerium und Verteidigungsministerium wird in pazifistischen Staaten wohl eher negativ aufgefasst werden.

Zu Ihrer Frage nach der Verbesserung der Menschenrechte: innerhalb der DU sehe ich derzeit keinen Handlungsbedarf und auf internationalem Parkett haben alle im Unionsparlament vertretenen Parteien die Internationale Menschenrechtserklärung mitgetragen, so dass hier insofern kein Handlungsbedarf besteht;
Zweitens: Sozial-, Gesundheits- und Familienpolitik: solange die Grundlage für eine Umverteilungspolitik, nämlich die WiSim, nicht installiert wurde, brauchen wir uns über ausgabeträchtige Programme keine Gedanken machen - es sei denn, wir wollen den Menschen leere Versprechungen machen;
zum "Rest" - ich erlaube es mir so zusammenzufassen, um es nicht alles aufzählen zu müssen - so liegt das weitestgehend in der Kompetenz der Unionsländer. Die Unionsebene kann hier koordinierend wirken, die Verantwortung liegt aber bei den Unionsländern.
Man kann sich darüber beklagen, dass der Koalitionsvertrag nicht die Ausmaße eines Romans hat, dass es sich aber um einen prägnanten Text mit deutlichen Zielvorgaben handelt, ist aber nicht zu übersehen.
Zu Frau Bont als Verteidigungsministerin und Staatssekretärin im Außenministerium: hier gibt es deswegen keinen Grund etwas negativ aufzufassen, weil die Koalitionspartner an dieser Stelle die engagierte Arbeit von Frau Bont im Friedenstruppenausschuss würdigen und ihre Arbeit anerkennen. Deswegen soll sie ja auch wieder das Delegiertenamt übernehmen. Ihre Sachkenntnis im Außenministerium nicht zu nutzen, wäre schlicht verantwortungslos.