pssst Jerkov, nebenan ist ein Schnellimbiss mit echten Würstchen zum SpitzenpreisOriginal von pjotr
*lässt bei dem finsteren Blick Markers das Teller Tofuwürstchen fallen*
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nimmt einen Schluck Wasser, eher er zu sprechen beginnt
Meine sehr verehrten Damen und Herren,
ich stehe heute hier vor Ihnen um eine schwere Entscheidung zu treffen. Eine Entscheidung die ich allein getroffen habe. Eine Entscheidung als Abgeordneter – nach besten Wissen und Gewissen. Leider habe ich meinen Parteifreund Thorstein nicht erreicht, auch darum eine einsame Entscheidung. Zudem ausdrücklich gegen das neue grüne Mitglied Simon Falke.
Als die Koalitionsverhandlungen begannen war ich innerlich bereits festgelegt. Eine linksgerichtete Regierung unter der FDU zusammen mit der LL – scheinbar alles Formsache. Die Verhandlungen mit der KLL schienen nur demokratische Begleiterscheinung, man sollte ja mit allen reden. Zu meiner Überraschung verliefen beide Koalitionsrunden in einer sehr angenehmen Atmosphäre. Die Entscheidung würde also nicht leicht fallen. Wobei die FDU immer die Nase vorn zu haben schien.
Dann wurden wir als Grüne überrumpelt von der vorzeitigen Veröffentlichung der Regierungsmannschaft in einer FDU-LL-SPDU-Grüne Koalition. Ich fühlte mich unter Druck gesetzt, die Option KLL wurde reizvoller. Insbesondere da man sich nach einem politischen Angriff seitens der KLL sehr viel Mühe gab wieder die gleiche, vorher sehr gute Atmosphäre herzustellen. Zudem kam eine Linke Liste hinzu, die neben anderen Aktionen sich als sehr schlechter Verlierer zeigt. Wer eine Partei, in deren Basis eine demokratische Entscheidung gefällt wurde, anzeigt, ist für mich nicht koalitionsfähig. Nicht zu vergessen die einseitige Koalitionsaufkündigung. Auf der anderen Seite die Tolerierung der KLL durch die IRP – wobei eine Tolerierung noch lange keine Zusammenarbeit bedeuten muss. Aber man sieht hier vielleicht vor welch moralischem Dilemma ich gestanden habe.
Bis vor kurzem habe ich diese Entscheidungen immer ein einer Dreierrunde besprechen können. Bodo hat jedoch die Partei verlassen. Thorstein meldet sich aus privaten Gründen derzeit nicht. Unser neues Mitglied Simon Falke ist erst seid 4 Tagen Parteimitglied, aber in meinen Augen erstaunlich gut informiert innerhalb kürzester Zeit. Er hat massiv für eine FDU Koalition geworben. Ich bin in unserer Welt mittlerweile ein recht erfahrener Mensch und ich spreche ihm die Möglichkeit, hier eine fundierte Entscheidung zu treffen, ab. In 4 Tagen kann man nicht alle Aspekte der Koalitionsmöglichkeiten so gründlich überdacht haben.
Würde ich seinem Vorschlag folgen, dann hieße das Opposition. Oder eine IRP tolerierte Minderheitsregierung. Genau das möchte ich nicht, vor allem da ich es verhindern kann. Wir haben in der KLL-Koalitionsrunde ein gutes Ergebnis erzielt. Wir haben eine stabile Mehrheit zusammen mit der SPDU. Wir werden das Abstimmungsverhalten der IRP nicht ändern können. Aber wir werden verhindern können dass diese Koalition in welcher Form auch immer mit dem rechten Rand zusammenarbeitet. Wir konnten grüne Programmatik in der Koalition verankern. Wir haben erreicht dass das konservative Lager zum Teil über den eigenen Schatten gesprungen ist. Und genau aus diesem Grund werde ich mich mit meinem Votum im Parlament einer KLL-LiLi-SPDU-GRÜNE Koalition anschließen.
Ergeben sich aus diesem Votum für mich innerparteiliche Konsequenzen, so werde ich diese tragen. Als Fazit dieser Pressekonferenz bleibt meine Zustimmung zu einer KLL-LiLi-SPDU-GRÜNE Koalition festzuhalten, wobei eine Zusammenarbeit mit der IRP ausdrücklich ausgeschlossen wird.
Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.
Meine sehr verehrten Damen und Herren,
ich stehe heute hier vor Ihnen um eine schwere Entscheidung zu treffen. Eine Entscheidung die ich allein getroffen habe. Eine Entscheidung als Abgeordneter – nach besten Wissen und Gewissen. Leider habe ich meinen Parteifreund Thorstein nicht erreicht, auch darum eine einsame Entscheidung. Zudem ausdrücklich gegen das neue grüne Mitglied Simon Falke.
Als die Koalitionsverhandlungen begannen war ich innerlich bereits festgelegt. Eine linksgerichtete Regierung unter der FDU zusammen mit der LL – scheinbar alles Formsache. Die Verhandlungen mit der KLL schienen nur demokratische Begleiterscheinung, man sollte ja mit allen reden. Zu meiner Überraschung verliefen beide Koalitionsrunden in einer sehr angenehmen Atmosphäre. Die Entscheidung würde also nicht leicht fallen. Wobei die FDU immer die Nase vorn zu haben schien.
Dann wurden wir als Grüne überrumpelt von der vorzeitigen Veröffentlichung der Regierungsmannschaft in einer FDU-LL-SPDU-Grüne Koalition. Ich fühlte mich unter Druck gesetzt, die Option KLL wurde reizvoller. Insbesondere da man sich nach einem politischen Angriff seitens der KLL sehr viel Mühe gab wieder die gleiche, vorher sehr gute Atmosphäre herzustellen. Zudem kam eine Linke Liste hinzu, die neben anderen Aktionen sich als sehr schlechter Verlierer zeigt. Wer eine Partei, in deren Basis eine demokratische Entscheidung gefällt wurde, anzeigt, ist für mich nicht koalitionsfähig. Nicht zu vergessen die einseitige Koalitionsaufkündigung. Auf der anderen Seite die Tolerierung der KLL durch die IRP – wobei eine Tolerierung noch lange keine Zusammenarbeit bedeuten muss. Aber man sieht hier vielleicht vor welch moralischem Dilemma ich gestanden habe.
Bis vor kurzem habe ich diese Entscheidungen immer ein einer Dreierrunde besprechen können. Bodo hat jedoch die Partei verlassen. Thorstein meldet sich aus privaten Gründen derzeit nicht. Unser neues Mitglied Simon Falke ist erst seid 4 Tagen Parteimitglied, aber in meinen Augen erstaunlich gut informiert innerhalb kürzester Zeit. Er hat massiv für eine FDU Koalition geworben. Ich bin in unserer Welt mittlerweile ein recht erfahrener Mensch und ich spreche ihm die Möglichkeit, hier eine fundierte Entscheidung zu treffen, ab. In 4 Tagen kann man nicht alle Aspekte der Koalitionsmöglichkeiten so gründlich überdacht haben.
Würde ich seinem Vorschlag folgen, dann hieße das Opposition. Oder eine IRP tolerierte Minderheitsregierung. Genau das möchte ich nicht, vor allem da ich es verhindern kann. Wir haben in der KLL-Koalitionsrunde ein gutes Ergebnis erzielt. Wir haben eine stabile Mehrheit zusammen mit der SPDU. Wir werden das Abstimmungsverhalten der IRP nicht ändern können. Aber wir werden verhindern können dass diese Koalition in welcher Form auch immer mit dem rechten Rand zusammenarbeitet. Wir konnten grüne Programmatik in der Koalition verankern. Wir haben erreicht dass das konservative Lager zum Teil über den eigenen Schatten gesprungen ist. Und genau aus diesem Grund werde ich mich mit meinem Votum im Parlament einer KLL-LiLi-SPDU-GRÜNE Koalition anschließen.
Ergeben sich aus diesem Votum für mich innerparteiliche Konsequenzen, so werde ich diese tragen. Als Fazit dieser Pressekonferenz bleibt meine Zustimmung zu einer KLL-LiLi-SPDU-GRÜNE Koalition festzuhalten, wobei eine Zusammenarbeit mit der IRP ausdrücklich ausgeschlossen wird.
Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.
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Damit bleibt die Linke Liste nun wirklich als letzte linke und sozialdemokratische Wählervereinigung der Union übrig.
Zuletzt geändert von pjotr am Fr 12. Jun 2009, 15:25, insgesamt 1-mal geändert.
RA Prof. Prof. Pjotr Jerkov
Fachanwalt für Strafrecht
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Naja...Herrn Falke kann ich nur anbieten, sich eventuell der neuen linken Partei anzuschließen. Einen Experten für grüne Politik, wird man mit Sicherheit gerne in unseren Reihen begrüßen.
Die GRÜNEN selber scheinen nicht mehr wirklich handlungsfähig zu sein.
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Ich war, ich bin, ich werde sein!
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Registriert: Mo 27. Apr 2009, 23:32
Welche Koalitionsgespräche? Gab's welche mit der IRP? Zu den Gesprächen mit den Grünen sage ich hier ja gar nichts...Original von Joeli Veitayaki
:rolleyes:
wenn ich ihnen die Protokolle der Koalitionsgespräche zukommen lassen würde, Frau Garland, wären sie sicherlich äußerst verwundert und würden ihre Unterstellungen revidieren.
Vanessa H. Garland
Inselpräsidentin der Westlichen Inseln a. D.
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Registriert: Mi 3. Dez 2008, 11:35
Das sind keine Unterstellungen, Sie wollten sich doch von der Reichspartei zum Kanzler machen lassen.Original von Joeli Veitayaki
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wenn ich ihnen die Protokolle der Koalitionsgespräche zukommen lassen würde, Frau Garland, wären sie sicherlich äußerst verwundert und würden ihre Unterstellungen revidieren.

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