So, Herr Veitayaki, ich werde Ihnen jetzt mal was sagen. Und der Herr Behrens-Nilsson sollte besser auch mal seinen Notizblock herausholen und mitschreiben, denn es richtet sich gleichsam an ihn:Original von Joeli Veitayaki
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Bei der letzten Parlamentswahl sind KLL und FDU quasi als die Hauptantagonisten im Wettbewerb um das Kanzleramt und die Führung einer Koalition angetreten. Ein problematisches Wahlsystem, nicht nachvollziehbare Entscheidungen vieler Wähler usw. haben es nun einmal für beide Gruppierungen schwierig gemacht, jeweils eine Koalition zu schmieden. Vorzuziehen wäre dabei natürlich eine Koalition, die die eine Gruppierung führt, und der die andere gerade nicht angehört, sondern die Oppositionsführerschaft übernimmt. Sowas ist besser, als die beiden größten Fraktionen in einer Regierung, und als Opposition nur noch Abgeordnete einiger Splittergrüppchen.
Wenn es aber nun gar nicht anders geht, wenn weder KLL noch FDU eine Koalition ohne den anderen zu Stande bekommen - dann haben sie sich verdammt noch mal zusammenzuraufen!!! Dann sollte es für beide Seiten wichtiger werden, überhaupt einen Kanzler mit einer verantwortlichen und stabilen Parlamentsmehrheit zu wählen, als wer den Kanzler stellt und wie er heißt. Notfalls müsste man, wenn keine Einigung ersichtlich ist, einen neutralen Dritten nehmen.
Aber: es kann und darf nicht sein, dass KLL oder FDU im Zweifel lieber mit der IRP paktieren, als sich mangels Alternativen zusammenzuschließen.
Die IRP tritt gegen zentrale Werte unserer Gemeinschaft ein: gegen die Gleichheit aller Menschen, gegen die demokratische Legitimation aller Amtsinhaber, gegen den gleichen Zugang aller Bürger zu jedem Amt, je nach ihrer Eignung und Befähigung. Sie will in Imperia eine Monarchie errichten, was nur unter Bruch der Unionsverfassung möglich wäre. Ihr Wahlkampf bestand fast nur aus populistischer Hetze gegen wehrlose Minderheiten.
Es ist ein Skandal, dass solche Kräfte im Unionsparlament sitzen. Es ist die gemeinsame Aufgabe und Verpflichtung aller verfassungstreuen und demokratischen Kräfte, solcherlei Gruppierungen von jedwedem Einfluss auszuschließen!
Also, wenn Sie ohne einander nicht können - dann muss es eben miteinander sein...
