[Aussprache] Geschäftsordnung 28. UP

[Patrick van Bloemberg-Behrens]

Da die Verfassung hier erst einmal eindeutig ist, können wir uns die Debate jetzt erstmal schenken.

Herr Veitayaki: Warum soll denn bei der Dauer die Flexibilität entfernt werden?

[Johannes Georg Graf von Falkenstein]

Man könnte eine Begrenzung der Redebeiträge für Unionsratsmitglieder einführen.

[Joeli Veitayaki]

Schwer regulierbar.

[Joeli Veitayaki]

Original von Patrick Behrens-Nilsson
Da die Verfassung hier erst einmal eindeutig ist, können wir uns die Debatte jetzt erstmal schenken.

Herr Veitayaki: Warum soll denn bei der Dauer die Flexibilität entfernt werden?

da die bisherige Ausführung theoretisch ein unzulässiges Eingreifen des Parlamentspräsidenten möglich gemacht hat. Der aktuelle Anlass ist nicht ausführlich oder abschließend beschrieben.

[Montgomery Scott]

Original von Johannes Georg Graf von Falkenstein
Man könnte eine Begrenzung der Redebeiträge für Unionsratsmitglieder einführen.

Das wäre ebenfalls verfassungswidrig. Meines Erachtens wäre es aber eine Option, das Rederecht nur auf Antrag zu erteilen, das würde die Hemmschwelle zur Einmischung evtl. soweit vergrößern, dass nur in wichtigen Fällen Redebeiträge kommen.

[pjotr]

Original von Montgomery Scott

Das wäre ebenfalls verfassungswidrig. Meines Erachtens wäre es aber eine Option, das Rederecht nur auf Antrag zu erteilen, das würde die Hemmschwelle zur Einmischung evtl. soweit vergrößern, dass nur in wichtigen Fällen Redebeiträge kommen.

Erachte das auch als das Äußerste was verfassungsmäßig möglich ist. Würde das aber unterstützen.

[Joeli Veitayaki]

das ist doch das Gleiche, glauben sie, dass Montary oder Garland sich von derartigen Spielereien beeindrucken lassen?

[Montgomery Scott]

Original von Joeli Veitayaki
das ist doch das Gleiche, glauben sie, dass Montary oder Garland sich von derartigen Spielereien beeindrucken lassen?

Nein aber die Verfassung erlaubt nichts anderes und ehrlich gesagt glaube ich auch nicht, dass etwas anderes wünschenswert ist. Missbrauchsmöglichkeiten gibt es immer. Der Präsident hat aber durchaus das Recht, sie zur Ordnung zu rufen, wenn sie vom Thema abschweifen.

[Joeli Veitayaki]

gehen wir doch lieber zu den wichtigen Themen über, die Fixierung der 96 Stunden läge mir am Herzen. Das gibt Sicherheit für alle Parlamentarier

[pjotr]

Original von Joeli Veitayaki
das ist doch das Gleiche, glauben sie, dass Montary oder Garland sich von derartigen Spielereien beeindrucken lassen?

Glauben ist schön und gut, hat aber nichts mit einer Geschäftsordnung zu tun. Ausprobieren können wir es, denn einen negativen Effekt hinter der Idee kann ich nicht finden.