[Aussprache] Geschäftsordnung 28. UP

[Montgomery Scott]

Basis für die Geschäftsordnung ist die GO des 27. UP: Geschäftsordnung 27. Unionsparlament

Gibt es Änderungsvorschläge?

[Patrick van Bloemberg-Behrens]

Ja.

§ 8 Rederecht
(1) Der Unionspräsident, die Mitglieder des Unionsrates und die Mitglieder der Unionsregierung haben in allen Sitzungen des Unionsparlaments das Rederecht. Sie müssen jederzeit gehört werden.

-> Streiche ",die Mitglieder des Unionsrates"

Begründung: Mich stört es, dass Vertreter des Rates ihr Rederecht in der Vergangenheit inflationär benutzt haben und hier Debatten unnötig in die Länge gezogen haben. Die Mitglieder des Rats haben den Rat. Sonst könnte man auch gleich beides zusammenlegen. Zudem dürfen normale UP-Abgeordnete auch nicht im Rat reden.

[Joeli Veitayaki]

höchstens §11 (2) Abstimmungen laufen in der Regel über vier Tage bzw. 96 Stunden. Aus aktuellem Anlass kann der Parlamentspräsident die Abstimmungszeit verkürzen.

würde ich ändern auf:

§11 (2) Abstimmungen laufen 96 Stunden.

[Joeli Veitayaki]

Original von Patrick Behrens-Nilsson
Ja.

§ 8 Rederecht
(1) Der Unionspräsident, die Mitglieder des Unionsrates und die Mitglieder der Unionsregierung haben in allen Sitzungen des Unionsparlaments das Rederecht. Sie müssen jederzeit gehört werden.

-> Streiche ",die Mitglieder des Unionsrates"

Begründung: Mich stört es, dass Vertreter des Rates ihr Rederecht in der Vergangenheit inflationär benutzt haben und hier Debatten unnötig in die Länge gezogen haben. Die Mitglieder des Rats haben den Rat. Sonst könnte man auch gleich beides zusammenlegen. Zudem dürfen normale UP-Abgeordnete auch nicht im Rat reden.

8o ich unterstütze grundsätzlich diesen Vorschlag, aber ich denke, die Unionsverfassung steht dem eindeutig entgegen.

Artikel 28:

(2) Der Unionspräsident, die Mitglieder des Unionsrates und die Mitglieder der Unionsregierung sowie ihre Beauftragten haben in allen Sitzungen des Unionsparlaments das Rederecht. Sie müssen jederzeit gehört werden.

[Patrick van Bloemberg-Behrens]

Hm, gut. Dann müssen wir wohl mal die Verfassung ändern.

[Joeli Veitayaki]

mal zu Anfang gleich ein gemeinsames Projekt?

[Palin Waylan-Majere]

Original von Patrick Behrens-Nilsson
Ja.

§ 8 Rederecht
(1) Der Unionspräsident, die Mitglieder des Unionsrates und die Mitglieder der Unionsregierung haben in allen Sitzungen des Unionsparlaments das Rederecht. Sie müssen jederzeit gehört werden.

-> Streiche ",die Mitglieder des Unionsrates"

Begründung: Mich stört es, dass Vertreter des Rates ihr Rederecht in der Vergangenheit inflationär benutzt haben und hier Debatten unnötig in die Länge gezogen haben. Die Mitglieder des Rats haben den Rat. Sonst könnte man auch gleich beides zusammenlegen. Zudem dürfen normale UP-Abgeordnete auch nicht im Rat reden.

Der dahinterstehende Sinn ist ja, dass nicht jede Debatte doppelt und dreifach geführt werden muss, weil nach einer Beschlussvorlage aus dem UP jemandem im Rat in Zeile 8 des Gesetzentwurfes auffällt, dass dort grober Unfug steht. Insofern werden zwar die Debatten im UP in die Länge gezogen werden, es erübrigen sich jedoch die Diskussionen über den Einspruch und die Rückweisung des Einspruches. Insofern rate ich stark davon ab, diese Klausel aus der Geschäftsordnung oder gar der Verfassung zu streichen.

[Joeli Veitayaki]

in der kommenden Legislaturperiode wird sich die Anzahl der Äußerungen diverser Unionsräte hier inflationär nach oben begeben. Allein Frau Garland wird sich darin mit Herrn Montary um Platz 1 streiten.

[Palin Waylan-Majere]

Original von Joeli Veitayaki
in der kommenden Legislaturperiode wird sich die Anzahl der Äußerungen diverser Unionsräte hier inflationär nach oben begeben. Allein Frau Garland wird sich darin mit Herrn Montary um Platz 1 streiten.

Wo genau liegt Ihr Problem?

[Joeli Veitayaki]

hab ich was von Problem geschrieben? Das war nur eine reine Feststellung. Am Ende der Legislaturperiode können wir ja gemeinsam eine Statistik erstellen.