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Registriert: Fr 29. Mai 2009, 01:09
Nur durch Zufall konnt man erfahren, dass die Unionsregierung in einer Nacht-und-Nebel-Aktion den Ganzkörperscanner, angeblich zu Testzwecken eingeführt ohne die Bürger darüber zu informieren und, was noch schlimmer ist, ohne eine gesetzliche Grundlage für den Einsatz einer solchen Technologie.
Außerdem war die Maßnahme zu dem dort verfolgten Zweck vollkommen unverhältnismäßig.
Wo soll das denn bitte noch hinführen? Und was hat die Regierung noch an technischem Arsenal zur Überwachung auf Lager, wenn dies an jeglicher Informationspolitik vorbei nicht schon längst eingesetzt wird.
Zudem muss die Frage gestellt werden, ob eine Partei, wie die FDU, die sich das Wort "Freiheit" in großen Lettern auf die Fahnen schreibt, mit einer von Herrn Jerkov geführten Linken Liste überhaupt noch koalieren kann.
Außerdem war die Maßnahme zu dem dort verfolgten Zweck vollkommen unverhältnismäßig.
Wo soll das denn bitte noch hinführen? Und was hat die Regierung noch an technischem Arsenal zur Überwachung auf Lager, wenn dies an jeglicher Informationspolitik vorbei nicht schon längst eingesetzt wird.
Zudem muss die Frage gestellt werden, ob eine Partei, wie die FDU, die sich das Wort "Freiheit" in großen Lettern auf die Fahnen schreibt, mit einer von Herrn Jerkov geführten Linken Liste überhaupt noch koalieren kann.
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Registriert: Mi 14. Mär 2007, 16:23
Wir haben in der DU nach wie vor die Bedrohung durch sezessionistisch orientierte Terroristen bzw. deren Kumpanen aus dem Ausland. Ich kann doch die Beamten nicht ständig in die Gefahr laufen lassen, dass Sie bei einer Personenkontrolle gemeuchelt werden.
Die Ereignisse von Saint Pierre kürzlich rechtfertigen da jede Maßnahme, die einerseits für die öffentliche Sicherheit sorgt und andererseits die Polizisten nicht über Gebühr bei der Ausübung ihrer Pflichten gefährdet.
Dagegen zu sein ist leicht, ich erwarte dann aber auch wirksame Alternativvorschläge statt irgendwelche Angstmacherei.
Im übrigen wäre mir neu, dass Pjotr Jerkov die Linke Liste führt. Er war im 27. Unionsparlament Fraktionsvorsitzender, unser Unionsvorsitzender ist Montgomery Scott. Und alle beide haben ja wohl weniger mit den Tätigkeiten der Unionspolizei zu tun.
Die Ereignisse von Saint Pierre kürzlich rechtfertigen da jede Maßnahme, die einerseits für die öffentliche Sicherheit sorgt und andererseits die Polizisten nicht über Gebühr bei der Ausübung ihrer Pflichten gefährdet.
Dagegen zu sein ist leicht, ich erwarte dann aber auch wirksame Alternativvorschläge statt irgendwelche Angstmacherei.
Im übrigen wäre mir neu, dass Pjotr Jerkov die Linke Liste führt. Er war im 27. Unionsparlament Fraktionsvorsitzender, unser Unionsvorsitzender ist Montgomery Scott. Und alle beide haben ja wohl weniger mit den Tätigkeiten der Unionspolizei zu tun.
Palin Waylan-Majere OEL
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interessant *notier*Original von Patrick Behrens-Nilsson
Herr Wenzel, das wird gerade intern beraten.
Ich habe bereits erklärt, dass wir die sofortige BEschaffung wollen.
Die FDU will also mit den Roten Horden koalieren, nur damit ihr Kanzlerkandidat endlich seinen ersehnten Nacktscanner erhält =)
Zuletzt geändert von Joeli Veitayaki am Do 4. Jun 2009, 15:16, insgesamt 1-mal geändert.
gez. Joeli Veitayaki
Eingeborener Insulaner aus dem schönen Unionsland "Westliche Inseln"
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Die GRÜNEN protestieren ebenfalls gegen die Einführung des Nacktscanners.


