Frage an die kleinen Waehlerlisten

[Jan-Claudius von Blomkohl Cullen]

Die Damen und Herren der kleinen Listen,

nach dem Ergebnis der letzten Unionsparlamentswahl wird ja mehr und mehr gemunkelt, dass die staerkeren Fraktionen zusammenschliessen wollen, um das Wahlgesetz zu veraendern, um den kleinen Gruppierungen hier den Wind aus den Fahnen zu nehmen. Nun frage ich mich, wie sieht die Position derer aus, die hier von wohl am ehesten betroffen sind.

[Hajo Poppinga]

Das muß man alles erstmal abwarten, würde ich sagen.

[Jan-Claudius von Blomkohl Cullen]

Nunja, ich wollte nur mal wissen, weil die Diskussion scheint mir bisher hinter den Kulissen vor zu gehen und ich wollte sie quasi aus dem Off in die Oberflaeche bringen. Wenn Sie verstehen was ich meine

[Hajo Poppinga]

Finde ich auch gut - und meine Meinung dazu ist, daß man weiterhin Listen zu den Wahlen zulassen sollte. Eine Liste kann ja durchaus eine Verbindung aus mehreren Personen oder Parteien sein. Da darf man nicht zu kurzsichtig denken.

[Jan-Claudius von Blomkohl Cullen]

Ja, aber da muss man fein aufpassen, dass das dann nicht ausgehebelt wird, dass sich Gruppen zusammensetzen, um ins Parlament zu kommen, dann aber widerum die Stabilitaet des Parlamentes gefaehrden. Jedoch sollte man hier kleinere politische Meinungen nicht direkt ausschliessen aus dem Parlament. Eventuell muessen Waehlerlisten Unterschriften sammeln, damit sie zur Wahl zugelassen werden koennen.

[Vanessa Garland]

Listenverbindungen sollten nur noch zugelassen werden, sofern es sich um Verbindungen anerkannter Parteien handelt. Sonst ist aller Kampf gegen die Zersplitterung für die Katz'...

[Hajo Poppinga]

Original von Vanessa Garland
Listenverbindungen sollten nur noch zugelassen werden, sofern es sich um Verbindungen anerkannter Parteien handelt. Sonst ist aller Kampf gegen die Zersplitterung für die Katz'...

Wenn Sie nur Verbindungen anerkannter Parteien als zulässig fordern, so ist das ein Kampf gegen die Meinungsfreiheit!

Was den Vorschlag mit den Unterstützerstimmen angeht - das hätte etwas. Früher haben wir das ja auch bei der Unionsparlamentswahl so gehandhabt.

[Vanessa Garland]

Original von Hajo Poppinga
Wenn Sie nur Verbindungen anerkannter Parteien als zulässig fordern, so ist das ein Kampf gegen die Meinungsfreiheit!

Nein, wieso? Jeder kann und soll seine Meinung haben, verbreiten und um Zustimmung zu dieser werben. Aber wer ins Unionsparlament will, der muss schon nachweisen dass er ausreichend gesellschaftlichen Rückhalt hat, um so großen Einfluss auszuüben. Einzelbewerber und locker gruppierte Listen haben es leicht, sich mit populistischen Versprechungen ins Parlament zu katapultieren, wo sie dann zu keiner Sacharbeit fähig sind, und nur die seriösen Verantwortungsträger behindern.

Was den Vorschlag mit den Unterstützerstimmen angeht - das hätte etwas. Früher haben wir das ja auch bei der Unionsparlamentswahl so gehandhabt.

Allerdings müsste es dabei die klare Beschränkung geben, dass jeder Bürger nur für maximal eine Liste unterschreiben kann, die er auch wirklich unterstützt. Nicht nach dem Motto: "Ich bin guter Demokrat und will, dass alle zur Wahl zugelassen werden." Dann passiert nämlich das oben beschriebene: lauter Spaßvögel wählen sich selbst ins Parlament, eine vernünftige Regierungsbildung und Parlamentsarbeit wird unmöglich.

[Hajo Poppinga]

Original von Vanessa Garland
Aber wer ins Unionsparlament will, der muss schon nachweisen dass er ausreichend gesellschaftlichen Rückhalt hat, um so großen Einfluss auszuüben.

Was ist größerer gesellschaftlicher Rückhalt als ein gutes Wahlergebnis, ergo ein Sitz im Parlament?

Dann passiert nämlich das oben beschriebene: lauter Spaßvögel wählen sich selbst ins Parlament, eine vernünftige Regierungsbildung und Parlamentsarbeit wird unmöglich.

Wenn eine Partei genug "Spaßvögel" vereint, die "sich selbst ins Parlament" wählen, kann man das so oder so nicht verhindern, Teuerste.

[Vanessa Garland]

Ich denke, wir wissen beide dass mancher in gewissen Momenten impulsiv Entscheidungen trifft, deren langfristige Konsequenzen er bei sorgfältigem Bedacht doch nicht würde tragen wollen. So kann ich mir nicht vorstellen, dass wer immer diesen imperianischen Snob und Chauvinisten (Eigenbezeichnungen!) in das Unionsparlament gewählt hat, in vier Monaten rückblickend sagen wird, dass sei eine gute Entscheidung gewesen.

Parteien bieten durch ihre gefestige Organisation und die an sie gestellten Anforderungen eine Gewähr für Verantwortlichkeit und Seriösität, ihre Stimmen zeugen von langfristigem Rückhalt in der Bevölkerung, nicht von Solidarisierung aus Jux, Trotz, Frustration, oder was weiß ich.