[Aussprache] Zurückweisung zweier Gesetze durch den Unionsrat

[Joeli Veitayaki]

Herr Poppinga hatte es für beide Gesetze beantragt.

[Palin Waylan-Majere]

Ich vergaß. Wenn Poppinga beantragt, müssen alle hüpfen und zustimmen? Seine Interpretation des Rechts ist doch erst kürzlich vom Obersten Unionsgericht einkassiert worden, warum sollte das hier nicht auch so sein?

Das Gesetz zur Atomkraft fällt unter Unionskompetenz, es wird kein Vertretungsgesetz daraus, sondern der Einspruch wird zurückgewiesen.

[Hajo Poppinga]

Original von Palin Waylan-Majere
Ich vergaß. Wenn Poppinga beantragt, müssen alle hüpfen und zustimmen? Seine Interpretation des Rechts ist doch erst kürzlich vom Obersten Unionsgericht einkassiert worden, warum sollte das hier nicht auch so sein?

Zu 1) ja und zu 2) weil es sich um eine andere Materie handelt - mal davon abgesehen, daß es vor Gericht wie auf hoher See ist.

Aber, Herr Präsident, ich kann mich den Anträgen des Herrn Marker anschließen, sprich über den Einspruch gg. das Kernenergiegesetz abzustimmen und das Glühlampengesetz als Vertretungsgesetz abzustimmen. Danke.

[Joeli Veitayaki]

da hier praktisch jeder alles beantragen kann, muß man auch mal nachfragen.

Dann werde ich das so einleiten: Einspruch gegen das Kernenergiegesetz zurückweisen und über das Glühlampengesetz als Vertretungsgesetz abstimmen

[Palin Waylan-Majere]

So sieht das mal aus.

[Hajo Poppinga]

Hervorragend!