Anfrage an den Unionskanzler

[Jasmin van Rotstein]

Ich bitte den Unionskanzler hier um Beantwortung der Fragen:

1. Wie hoch schätzen Sie das Gefahrenpotenzial für unser Land ein bzw. gibt es Erkenntnisse wie weit die technische Entwicklung Barnstorvias voran geschritten ist. Konkret heist das gibt es Erkenntnisse ab wann Barnstorvia einen atomaren Erstschlag durchführen könnte.

2. Gibt es Pläne der Regierung einen Raketenschutzschild zu errichten bzw. wie wird sich die Union vor einen atomaren Erstschlag schützen?

[Jonathan Metternich Hughes]

Frau Präsidentin,
werte Mitglieder des Unionsrats,

die Unionsregierung hat derzeit nur bedingten Anlass, ein erhöhtes Gefahrenpotential für die Demokratische Union zu sehen. Wir beobachten die Situation in Barnstorvia sehr genau, wir registrieren die so genannten "antizauchischen" Äußerungen ranghoher barnstorvischer Politiker und wir haben selbstverständlich Vorsorge getroffen, um über Entwicklungen vor und hinter den Kulissen informiert zu sein. Die technischen Details des barnstorvischen Nuklearprogramms sind uns augenblicklich nicht bekannt, was wesentlich daran liegen mag, dass die Demokratische Union über keinen Auslandsaufklärungsdienst verfügt; in diesem Bereich gibt es, wie sich derzeit zeigt, Nachholbedarf. Erste Planungen dazu laufen in den zuständigen Ressorts bereits.

Die Unionsregierung beschäftigt sich natürlich mit der Frage nach dem Schutz der nationalen Sicherheit. Ich habe vor dem Unionsparlament in einer Regierungserklärung den Beitritt der Demokratischen Union zur Internationalen Sicherheitsorganisation (ISO) als wesentlichen Schritt auf dem Weg zu einer Integration in die globale Sicherheitsarchitektur benannt; Gleiches gilt für den Bündnisvertrag mit dem Gelben Reich. Dass letzterer im Unionsparlament zu scheitern droht, wird die Unionsregierung nicht davon abhalten, im Sicherheitsbereich die verstärkte technische, militärische und diplomatische Zusammenarbeit mit diesem wichtigen Verbündeten zu suchen. Es ist ein Armutszeugnis aller parlamentarischen Nein-Sager, ihre Ablehnung nicht bereits zuvor in einer Aussprache begründet zu haben; sie schaden damit dem Ansehen der Demokratischen Union auf der internationalen Ebene. Die Unionsregierung verfolgt dennoch, in genau diesem Moment, ihre sicherheitsfördernde Strategie in der Außen- und Verteidigungspolitik. Ich bitte um Verständnis darum, dass ich derzeit mit Rücksicht auf laufende Gespräche mit unseren Freunden und Alliierten in der Welt keine näheren Angaben machen kann; ich werde das nachholen, sobald mir das möglich ist.