Aussprache 2009/45 Kommunikationsstaatsvertrag (Roldem)

[Fabian Montary]

Nun, letztlich hat dann niemand mehr wirklich daran gearbeitet. Ich würde mich allerdings gern hier darauf beschränken, was wir in der Zukunft tun. Vorwürfe gegen einzelne Länder oder Personen sollten hier nicht ausgetauscht werden, ich möchte den Staatsvertrag schnellstmöglich umgesetzt wissen.

[Robert Cullen]

Ich wollte auch keine Vorwürfe machen,sondern lediglich darauf hinweisen, dass dieses Themengebiet schnell bearbeitet werden könnte.

[Fabian Montary]

Das ist richtig, ich würde aber gern zunächst die Statements unserer Kollegen abwarten.

[Kintaro Bergmann]

Also ich würde dieses Gesetz ebenfalls befürworten

[Robert Cullen]

Da sich niemand mehr beteiligt, 5 Tage schon längs rum sind, werde ich morgen die Abstimmung einleiten.

[pjotr]

Original von Robert Cullen
Da sich niemand mehr beteiligt, 5 Tage schon längs rum sind, werde ich morgen die Abstimmung einleiten.

Worüber?

[Robert Cullen]

Nun, ich hab mich von dem § irreführen lassen

Wobei es sinnvoll wäre über

a) Besteht noch Interesse an diesem Vertrag? Wenn ja, würde ich diesen gern in den Unionsrat zur weiteren Beratung bringen
b) Soll es weiterhin ein Staatsvertrag geben oder soll es als Vertretungsgesetz verabschiedet werden.

abzustimmen. Wobei sich die Frage auch erledigt, da nur wenige Interesse bekundet haben.

Darf ich fragen, warum Sie hier Rederecht haben? Ich will Ihnen da auch nicht zu nahe treten, ich frage nur lieber nach, ehe ich heute abend weitere Fehler mache.

[pjotr]

Original von Robert Cullen

Darf ich fragen, warum Sie hier Rederecht haben? Ich will Ihnen da auch nicht zu nahe treten, ich frage nur lieber nach, ehe ich heute abend weitere Fehler mache.

Weil ich Unionsminister bin^^

[Fabian Montary]

Der letzte Entwurfs Kommunikationsstaatsvertrags wird in Kürze noch von mir eingebracht.

[Robert Cullen]

Hey super Dann lassen wir den hier noch offen.