Aussprache 2009/45 Kommunikationsstaatsvertrag (Roldem)

[Fabian Montary]

Der Vertreter der Republik Roldem beantragte gemäß § 2 IV GOUR eine Aussprache zum Kommunikationsstaatsvertrag. Dem Antrag wird stattgegeben.

Der Antragsteller hat das Wort, anschließend ist die Aussprache eröffnet. Diese dauert gemäß § 7 I GOUR mindestens fünf Tage.

[Fabian Montary]

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Kommunikationsstaatsvertrag ist seit über einem Jahr in der Bearbeitung, doch diese Bearbeitung stockt durch eine geringe Teilnahmefrequenz. Ich möchte Siie deswegen fragen, wie wir damit fortfahren möchten:
a) Besteht noch Interesse an diesem Vertrag? Wenn ja, würde ich diesen gern in den Unionsrat zur weiteren Beratung bringen
b) Soll es weiterhin ein Staatsvertrag geben oder soll es als Vertretungsgesetz verabschiedet werden.
Ich gebe zu Bedenken, dass ein Staatsvertrag die Position des Textes verstärken würde, denn dann könnten Länder nicht einfach ohne Rücksprache mit den anderen Ländern die Regularien dazu ändern.

Was ist Ihre Meinung?

[Fabian Montary]

Ich gewähre hiermit Herrn Joeli Veitayaki, Westliche Inseln das Rederecht unter diesem Aktenzeichen.

[Joeli Veitayaki]

Vielen Dank Herr Präsident, ich warte die Wortmeldung des Antragsstellers aus Imperia ab.

[Robert Cullen]

Darf ich Sie in Kenntniss setzen, dass der Antragssteller nicht mehr im Rat ist? Ich habe keinen solchen Antrag gestellt. Da er aber im Raum steht, und es sicherlich seine Gründe hatte, bitte ich sie mir einen kurzen Moment zu geben um diese Sache zu recherchieren.Ich werde schnellstmöglichst Stellung geben.

[Fabian Montary]

Da ist ein Fehler unterlaufen, der Antragsteller war natürlich ich für die Republik Roldem.

[Joeli Veitayaki]

Ah, ich hatte mich schon gewundert. Nun gut, dann kann ich ja loslegen:

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Unionskommunikationskonferenz hatte sich in vielen langwierigen Sitzungen über die Ausführungen zur Kommunikationsgesetzgebung Gedanken gemacht und einen wie ich persönlich finde, sehr gute Grundlage mit der Vorlage des Staatsvertrages geschaffen.

Um ein einheitliches Bild für die Union und ihre Länder zu erreichen, wäre ein Staatsvertrag wünschenswert. Demonstrieren sie damit ihre Verbundenheit zur Union und lassen sie uns dafür sorgen, dass die Bürger in der DU nicht immer dicke Wälzer mitführen müssen, wenn sie ihre Post versenden wollen, oder innerhalb der Union telefonieren wollen. Eine Rahmengesetzgebung wäre jedoch auch durchaus konsensfähig.

[Robert Cullen]

Ich halte sowas für begrüßenswert, auch wenn ich (zumindest für meinen Bezirk und andere weite Teile) in Imperia noch eine halbwegs logische Zuteilung gefunden habe. Die aber auf diesen Vertrag hier beruht.

[Fabian Montary]

Richtig, in einigen Ländern gab es bereits Vorbesprechungen für die konkrete Ausgestaltung des Vertrages.

[Robert Cullen]

Welche Länder haben denn nicht daran weitergearbeitet?

Immerhin wurden durch diesen Vertrag logische Vorgaben gegeben und es kann ja nicht die Aufgabe einer Partei sein, für alle Länder das Auszuarbeiten.

An sich macht dieser Vertrag ja Sinn, es müssten nur die anderen Länder Ihren Teil beifügen.