Mitteilungen 27. Unionsparlament

[Joeli Veitayaki]

jetzt klar, das kam nicht so rüber, darum meine Nachfrage.

[Gustav von Struve]

Sehr geehrter Herr Parlamentspräsident, ich darf Ihnen nachfolgenden Haftbefehl zur kenntnis bringen. Ich bitte darum, sollte der Flüchtige bei Ihnen auftauchen ihn festzuhalten und den Ermittlungsbehörden zu übergeben.

Beschluss

Der zuständige Haftrichter hat am 29.05.2009 durch Beschluss angeordnet:

Der Haftbefehl gegen Herrn Kintaro Bergmann, BN 100427, wohnhaft in Manuri (Katista), vom 25.05.09 ist nach §6 III Nr. 1 UHaftG zu vollziehen. Die Aussetzung des Haftbefehls wird ist aufgehoben.

Das Gericht sah eine Fluchtgefahr des Angeklagten aufgrund dessen regen Wirkens im Ausland gegeben. Es war nicht auszuschließen, dass sich der Angeschuldigte dem Ermittlungsverfahren durch Flucht ins Ausland zu entziehen versucht. Unter Abwägung der bereits gegen ihn vorliegenden Vorwürfe und der Schwere eines, wenn auch temporären, Freiheitsentzugs, hat das Gericht am 25.05.09 beschlossen, den Haftbefehl unter Auflagen auszusetzen. Neben der Abgabe der Ausreisepapiere wurde dem Angeschuldigten auferlegt, sich täglich bei Gericht zu melden, um sicherzustellen, dass er sich dem Strafverfahren nicht zu entziehen versucht.

Der Angeschuldigte hat bereits mindestens zwei seiner Meldetermine unentschuldigt versäumt. Dies zeigt dem Gericht, dass das in ihn gesetzte Vertrauen nicht gerechtfertigt ist. Es war angedacht, die Meldepflicht nach und nach zu lockern. Nach §6 III Nr. 1 UHaftG hat der Angeschuldigte gegen die ihm auferlegten Pflichten aber gröblich verstoßen. Der Haftbefehl ist deswegen zu vollziehen.

Die Unionsanwaltschaft wird angewiesen, den Angeschuldigten in das Untersuchungsgefängnis zu verbringen.

Eine weitere Haftprüfung ist nach §7 UHaftG bei Gericht zu beantragen.

Prof. Dr. Schrobi, zuständiger Haftrichter
29.05.2009

gez. Gustav von Struve
Oberster Unionsanwalt

[Joeli Veitayaki]

Vielen Dank Herr von Struve für diesen Hinweis, ich werde das den Parlementssicherheitsdienst weiterleiten.

[Fabian Montary]

• 
  
  Manuri, den 30. Mai 2008
  
  Sehr geehrter Herr Präsident,
  
  ich möchte Ihnen mitteilen, dass das Gesetz zur Beseitigung von Unklarheiten in Artikel 26 der Unionsverfassung im Unionsrat gescheitert ist (Az. UR-2009/38).
  
  Mit freundlichen Grüßen,
  
  Doz. Dr. Dr. Fabian Montary

[Joeli Veitayaki]

sie sehen aber schon Herr Montary, dass der Unionsrat in dieser Sache sich ganz schön blamiert hat. Ein Gesetz zu verweigern, dass lediglich das Wort "Tag" in die Verfassung bringen soll, weil man es damals vergessen hatte, macht den Unionsrat und vor allem die die für den Einspruch gestimmt haben unglaubwürdiger denn je.

So das musste ich mal loswerden.

[Fabian Montary]

Herr Präsident,

ich bin erstens nicht der Unionsrat, schon gar nicht der personifizierte, sondern nur in dessen Präsidium und zweitens gab es weder eine Nein-Stimme, noch eine Enthaltung gegen den Antrag. Das Problem bestand am Quorum. Ihre richtigen Adressaten wären die Länder, die sich nicht an der Abstimmung beteiligt haben. Würden Sie sich für die Arbeit des Unionsrats interessieren, hätten Sie das gewusst.

Das musste ich mal loswerden... :rolleyes:

[Joeli Veitayaki]

Es ist ihre Sache als Präsident des Unionsrates, dafür zu sorgen, dass die Ländervertretungen anwesend sind. So wie es meine wäre, wenn ein Gesetz verabschiedet wird, bei dem eine gewisse Mehrheit verlangt wird. Im Übrigen ist es völliger Quatsch dieses Gesetz als verfassungsänderndes Gesetz zu bezeichnen, wenn man quasi nur ein Wort einfügt, von dem jeder weiß, dass es dort hingehört. Aber das habe ich in der Aussprache hier schon angemerkt.

[Fabian Montary]

Das ist nicht die Aufgabe des Präsidenten. Wenn Sie das so machen, dann ist das Ihre Sache, aber ich spiele nicht den Babysitter im Unionsrat...

[Joeli Veitayaki]

Sie haben ja auch keinerlei Interesse daran, dass über Gesetze bei ihnen zugestimmt werden.

[Fabian Montary]

Und genau aus diesem Grund habe ich erneute Abstimmung beantragt. Ich will damit dem Unionsparlament ordentlich eine reindrücken. :rolleyes: Wie blöd sind Sie eigentlich, Sie Crétin?