[Aussprache] Zurückweisung zweier Gesetze durch den Unionsrat

[Fabian Montary]

Original von Joeli Veitayaki
ihre Gegenbehauptungen entbehren eher jeglichem Wahrheitsgehalt

Sie behaupten nur, statt zu beweisen, Herr Kollege. Das ist erbärmlich...

[Joeli Veitayaki]

verzeihen sie, dass ich mich ihrem Stil angepasst habe. Soll nimmer vorkommen. Im Übrigen bin ich nicht ihr Kollege.

[Fabian Montary]

Original von Joeli Veitayaki
verzeihen sie, dass ich mich ihrem Stil angepasst habe. Soll nimmer vorkommen. Im Übrigen bin ich nicht ihr Kollege.

Na, wenn Sie meinen, Herr Kollege... :rolleyes:

[Hajo Poppinga]

Original von Joeli Veitayaki
dem kann ich mich inzwischen nur anschließen.

Inzwischen - weil was passiert ist?

[Joeli Veitayaki]

das galt dem Kommentar von Herrn Marker.

[Hajo Poppinga]

Original von Joeli Veitayaki
das galt dem Kommentar von Herrn Marker.

Das habe ich auch so verstanden - was ist passiert, das Ihre verfassungsrechtlichen Bedenken hinweggewischt hat?

[Joeli Veitayaki]

Original von Hajo Poppinga

Das habe ich auch so verstanden - was ist passiert, das Ihre verfassungsrechtlichen Bedenken hinweggewischt hat?

wie meinen ? Wo habe ich das geäußert? Das war Herr Montary himself

[Hajo Poppinga]

Ich verstehe nicht, wo das Problem ist diese Gesetze als Vertetungsgesetze neu abstimmen zu lassen. Es kostet uns unwesentlich mehr Zeit und macht die ganze Sache sicherer. Wenn man riskieren will, daß das Unionsgericht uns die Gesetze um die Ohren haut, bitte.

[Rex Marker]

Beim Gesetz zur Energieeffiziens bin ich einverstanden, hier ist tatsächlich eine Grauzone. Das Gesetz zur Kernenergie fällt aber in jedem Fall in die Unionskompetenz.

[Hajo Poppinga]

Original von Rex Marker
Beim Gesetz zur Energieeffiziens bin ich einverstanden, hier ist tatsächlich eine Grauzone. Das Gesetz zur Kernenergie fällt aber in jedem Fall in die Unionskompetenz.

Damit kann ich leben. Verfahren wir dann so?