[Aussprache] Zurückweisung zweier Gesetze durch den Unionsrat

[Joeli Veitayaki]

Manuri, 27. Mai 2009

Verehrte Kolleginnen und Kollegen,

der Abgeordnete Poppinga beantragt die Aussprache über die Zurückweisung des Unionsrates nachfolgender durch das Unionsparlament beschlossener Gesetze.

• 
  
  Manuri, den 25. Mai 2008
  
  Sehr geehrter Herr Präsident,
  
  ich möchte Ihnen mitteilen, dass Unionsrat gegen das Unionsgesetz zur Nutzung von Kernenergie (Az. UR-2009/34) und das Gesetz über das Verbot von Glühlampen geringer Energieeffizienzklasse (Az. UR-2009/35) Einspruch eingelegt hat.
  
  Mit freundlichen Grüßen,
  
  Doz. Dr. Dr. Fabian Montary

Der Antragsteller hat das Wort.



gez. Joeli Veitayaki
Parlamentspräsident

[Hajo Poppinga]

Herr Präsident,
liebe Kollegen,
die Aussprache zu diesen Gesetzen habe ich beantragt, weil ich das Unionsparlament zum neuerlichen Nachdenken bewegen und gleichzeitig vor einer Blamage bewahren möchte.

Beide Gesetze begegnen starken verfassungsrechtlichen Bedenken. Zuvorderst, weil sie nicht ausdrücklich unter eine Unionskompetenz fallen. Aus diesem Grunde haben bereits zwei Unionsländer Klage vor dem Unionsgerichte angekündigt. Meiner Ansicht nach können wir dieser Problematik recht einfach entgehen, indem wir diese Gesetz erneut beschließen, sie dann jedoch als Vertretungsgesetze kennzeichnen (was sie meiner Ansicht nach auch sein sollten) und somit auf der sicheren Seite sind, was eine Gesetzgebungskompetenz angeht. Somit ersparen wir uns einen langwierigen Prozeß vor dem Unionsgerichte (das ohnehin schon mehr als ausgelastet ist) und auch einen etwaigen Prozeßverlust, den sicherlich keiner von uns möchte.

Mithin ersuche ich um Nicht-Zurückweisung des Einspruchs und rege vielmehr einen Neubeschluß beider Gesetze als Vertretungsgesetze an.

[Fabian Montary]

:klatsch:

[pjotr]

Kollege Poppinga, Sie rollen hier nur eine Diskussion auf, die wir schon geführt haben. Meiner Ansicht nach kann man beides durchaus auf Unionsebene regeln, und das habe ich auch schon erläutert.

Dass der Oligarch von Roldem hier klatscht ist natürlich auch kein Wunder; vielleicht kann er so ja doch noch sein unabhängiges Königreich der Heizbirnen eröffnen.

[Fabian Montary]

Aristokrat, bitte, wenn dann, Herr Professor... Ihre Unsachlichkeiten können Sie sich sparen. Zu keiner Zeit forderte ich ein vollsouveränes Roldem. Es geht mir um den Respekt vor den Länder und der Unionsverfassung, die Sie mehr als zu häufig im Rahmen der Unionsgesetzgebung versuchen zu umgehen.

[Joeli Veitayaki]

es geht ihnen niemals um den Respekt vor den Ländern, sondern ausschließlich um ihre eigene Sache.

[Fabian Montary]

Original von Joeli Veitayaki
es geht ihnen niemals um den Respekt vor den Ländern, sondern ausschließlich um ihre eigene Sache.

Das ist Ihre Behauptung, aber nur, weil Sie sie ständig wiederholen, wird sie noch lang nicht wahr...

[Joeli Veitayaki]

ihre Gegenbehauptungen entbehren eher jeglichem Wahrheitsgehalt

[Rex Marker]

Ich plädiere beide Gesetze abzustimmen, da ich die verfassungsrechtlichen Bedenken nicht teilen kann.

[Joeli Veitayaki]

dem kann ich mich inzwischen nur anschließen.