Was bitte ist hier ein Possenspiel?

[Anna Baumgartner]

Was bitte ist hier ein Possenspiel?
oder der Simplicissimus auf ratelonisch.

Eine Posse oder eben unser Possenspiel ist im eigentlichen Sinne des Wortes ein Bühnenstück, das auf Verwechslung, ulkigen Zufällen und unwahrscheinlichen Übertreibungen aufgebaut ist und so beim Zuschauer derbe Komik und lachen erzeugen soll. Wir verwenden diesen Begriff auch umgangssprachlich um wirklich kuriose Gegebenheiten, die sich um uns herum abspielen zu benennen. Ein solches Possenspiel wird die Tage, von der geneigten Öffentlichkeit nahezu unbemerkt, aufgeführt. Ein fast ur-komisches Drama in klassischen vier Akten, dass hier einmal der Öffentlichkeit zur Kenntnis gebracht werden sollte – zugegeben es ist eins von vielen, aber ein durchweg lustiges, wenn, ja wenn, es nicht so tragisch wäre.

ERSTER AKT

Der bekennende Legastheniker Kintaro Bergmann eröffnet am 22.04., im wunderschönen, verschlafenen und frühlingshaften Katista, in der Stadt Funix, eine Handfeuerwaffen Manufaktur. Ähnlich wie beim Schöpfungsakt der Genesis, doch nicht ganz so malerisch, erklärt der neue Betriebsinhaber „Somit beginnt nun der Betrieb“.

Kaum sind diese, seine Worte in den Hallen der Manufaktur verhallt geht auch geht auch in Manuri bei der zuständigen Unionsanwaltschaft ein Licht auf: „Ich hoffe doch, dass sie alle rechtlich bedeutsamen Unterlagen, sprich amtliche Erlaubnisse, die zur Herstellungen von Schußwaffen im Allgemeinen und Kriegswaffen im Besonderen von Nöten sind, vorweisen können.“

Genehmigungen? Ja. Wer braucht die schon. Es gibt eine Idee, eine unternehmerische, und genügend Kunden, die auch für schöne Waffen (sind sie eigentlich handgemacht?) etwas übrig haben, namentlich und wahrscheinlich in erster Linie: Geld. Also war der jung Unternehmer in Erklärungsnot: Ja, Nein, so ein bisschen hab ich die Genehmigung dann doch schon. Der Unionsanwalt aus Manuri wollte oder konnte nicht locker lassen und es brauchte einiger erklärender, missverständlicher Worte unseres jungen Helden. Dies ging dann soweit, dass er seinen Betrieb, verbal zumindest, zu einem Staatsbetrieb machte. Aber was nicht darf, kann eben auch nicht sein!

ZWEITER AKT

Die dümmsten Kälber, wählen ihre Waffenhändler zu Senatoren selber. So oder ähnlich war doch der Spruch. Mit 60% der Stimmen wurde unser junger Waffenhändler nun dann zum Senator der Freien Republik Katista im Unionsrat. Wie frohlockte er doch: „Vielen dank und es ist mir eine Freude dieses Ehrwürdige Amt ausführen zu dürfen.“. Der Unionsanwalt aus Manuri hingegen wagte leichte Bedenken bei der feierlichen Inthronisation – nein – Vereidigung zu äußern: „ Armes Katista! Vertreten von einem Mann, der nun schon zum zweiten Mal innerhalb kurzer Zeit vor Gericht stehen wird.“. Er wusste wovon er sprach, hatte er doch unseren lieben Bergmann am 22.04.2009 vor den Kadi gezerrt um ihm als „allein verantwortlichen Inhaber der Firma Handfeuerwaffen Manufaktur Funix "H.M.F."“, die ohne „gesetzlich vorgeschriebene Genehmigung Handfeuerwaffen hergestellt“ zur Verantwortung zu ziehen.

Doch im Laufe des Prozesses hat sich unser tüchtiger, junger Freund eine Genehmigung durch den erfahrenen Ministerpräsidenten Kaulmann ausstellen lassen, dieser verkündete:

Die Handfeuerwaffen Manufaktur Funix erhält eine Befristete Genehmigung zur Herstellung von Handfeuerwaffen. Die Genehmigung erlöscht am 1.12.2009.

Die Genehmigung verlängert sich um weitere 6 Monate, wenn sie nicht 1 Monat vor Genehmigungsende gekündigt wird.

Kauli
Ministerpräsident
Funnix, 7.5.2009

Wenn es also doch sein einfach wäre? Alles ein kleiner Formfehler? Zwei fehlende Sätze aus Funnix? Nicht mehr? Viel mehr!

DRITTER AKT

Auf der Bühne erscheint nunmehr ein strahlend weißer Ritter, hoch auf einem weißen Schimmel kommt er daher, sein stolzer Blick durchsucht die Menge. Er ist es. Das Publikum hat ihn erkannt. Die Gerechtigkeit auf zwei Beinen, der Rächer der Paragraphen. Er ist Justizia, nur etwas männlicher. Pjotr Jerkov, den wir alle mal können. Was wir ihn können, das überlasst er unserer Phantasie.

Er hält vor unserem armen und verwirrten Simplicius, nein Bergmann heißt er hier, und knallt ihn in der Zeit der unerträglich langen Abwesenheit des Obersten Unionsanwalts einen Festnahmebefehl an den Latz. Unser junger Freund, der sich kaum zu wehren weiß stammelt von Ermittlungsakten, die er aber aus „Aus ermittlungstaktischen Gründen“ erstmal nicht zu Gesicht bekommt.

Warum er nun sitzt, wo er sitzt? Unser Freund Bergmann hat öffentlich irgendwas von einem Waffenhandel erzählt, der aber irgendwie dann doch geplatzt ist aber den er ganz dringend eingehen wollte um so seiner leer dastehender H.M.F. die Daseinsberechtigung zu geben. Warum er sitzt ist aber eben auch unwichtig. Er sitzt, weil unser Ritter Jerkov es kann, er der Unionsminister und über allen Recht erhaben ist, stellt einen Antrag auf Haftbefehl, ohne natürlich antragsberechtigt zu sein, aber wen kümmert schon der Rechtsstaat, wenn auf der Anklagebank der gefährlichste Waffenhändler sitzt, der sogar von seinen geplatzten Geschäften öffentlich berichtet.
Er der Terrorist, der nun dem weisen Vorsitzenden Richter Schrobi, der beim schönen Wetter ins hässliche Gerichtsgebäude gejagt wurde, irgendetwas von „*so*, *so*, *so*“ vorstammelt. Doch alles klagen hilft nichts der Richter genießt erst einmal die Sonne, wo doch der Ganove aus der Welt, in den Knast gekommen ist. Den Knastbruder wider willen plagt nun das Gewissen, muss er doch seine Stimme im Unionsrat für die Republik erheben, die im Namen ein Attribut trägt, welches ihm nun verwehrt wird – frei.

Er beginnt über Mittelsmänner und Boten Mitteilungen zu machen und bereitet seine „Live-Auftritte“ durch Kameras vor. Direkt aus dem Knast versucht er über die Nutzung der Kernenergie abzustimmen und andere wichtige Auftritte mit vorzubereiten. Der organgene Overall des Senators – ein Markel, bestimmt. Aber kein Hindernis. Doch die Live Übertragung der Stimmabgabe aus dem Untersuchungshaft wird dem Deliquenten im Unionsrat als „ungültig abgegebene Stimme“ gewertet. Seine Bemühungen hingegen werden wohlwollend zur Kenntnis genommen.

Zwischenzeitlich ist die Posse aber auch dem Wahlvolk in Katista etwas zu kurios geworden und man bereitet ein konstruktives Misstrauensvotum vor um den ungeliebten Senator abzusetzen.

VIERTER AKT

Der vierte Akt, das muss wahrheitsgemäß hier Erwähnung finden, ist noch nicht wirklich abgeschlossen. Wir wissen nur, dass unser lieber Bergmann unter Auflagen wieder auf freiem Fuß ist.

Und zu den ganzen Klagen in diesem Fall, hat der strahlende Ritter der Gerechtigkeit eine dritte eingebracht. Vor dem Unionsverwaltungsgericht, in der es darum geht die Genehmigung des Ministerpräsidenten Kauli (siehe Akt 2) für ungültig zu erklären. Es wird fleißig verhandelt und die Klage wurde auch zugelassen. Ein kleines Missgeschick und eine Komik für unser Stück könnte darin liegen, dass das Unionsverwaltungsgericht überhaupt nicht für diesen Fall zuständig ist, weil es mitunter um Kompetenzstreitigkeiten zwischen Union und einem Unionsland geht und unser lieber Jerkov überhaupt nicht Klagebefugt ist, weil er nicht selber und unmittelbar durch den Bescheid des Ministerpräsidenten Kauli betroffen ist. Aber wen interessiert so was?

Die Hauptsache ist doch es geht lustig weiter in unserer Posse. Heute ist Regenwetter. Keine Sonne mehr. Schade. Der Simplicissimus auf ratelonisch. Das darf man aber mittlerweile nicht mehr sagen. Also der Simplicissimus auf demokratisch unionistisch.

[Leandro Eickholm]

Regen Sie sich über jedes Ihrer Mandate so auf?

Sie müssen ja massig Zeit haben

[Anna Baumgartner]

Original von Leandro Eickholm
Regen Sie sich über jedes Ihrer Mandate so auf?

Sie müssen ja massig Zeit haben

Ich rege mich auf, dass ein Mann, der sich offenkundig selber nicht verteidigen kann, durch die Mühlen der Justiz dieser Nation gemahlen wird, dabei nicht weiß was ihm geschieht und die Unionsgerichte lustig und munter drauf Klagen zulassen, die bei verständiger Würdigung niemals hätten zugelassen werden dürfen. Das betrifft den Antrag auf Haftbefehl und die jetzt in Verhandlung sich befindliche Klage vor dem Unionsverwaltungsgericht. Ich will dem Unionsgericht keine Vorlesung in Staatsrecht und Verwaltungsrecht erteilen - tja, hier ist der Satz besser dann auch zu Ende.

[joukersendler]

Ein sehr guter Beitrag.

Auch Interessanter als "Ist Ihnen etwa langweilig, Herr Montary?".

[Victoria Sewell]

Mit eigenem Stil formuliert und unterhaltsam.

[Schrobi]

Dann will ich mich auch mal dazu äußern, sofern ich das kann.

Als Juristin wissen Sie natürlich, dass es gerade in einem kontradiktorischen Verfahren unterschiedliche Auffassungen gibt.
Herr Bergmann wurde desöfteren darauf hingewiesen, dass es ihm zwar frei steht sich selbst zu verteidigen, er aber auch einen Strafverteidiger zugeteilt bekommen kann. Dies hat er mehrfach abgelehnt.

Das Gericht kann natürlich von Amts wegen ihm einen Strafverteidiger aufzwingen. Ich habe aber bisher entschieden, dass er durch Lektüre des Verfahrensrechts sich angemessen selbst verteidigen kann. Ich zwinge ihn nur sehr ungern einen Verteidiger auf, den er sich nicht wünscht, wenn ich davon ausgehenen kann, dass er sich auf seine Verteidigung selbst vorbereitet.

Ich teile die Meinung, dass der Antragsteller antragsberechtigt ist.
Ebenso hielt ich den Erlass des Haftbefehls für begründet und berechtigt und habe die Haftaussetzung in Folge der zulässigen Haftprüfung beschlossen. Diese Option ist vom Gesetzgeber nicht ohne Grund gegeben worden. Deswegen heisst es ja auch Haft"prüfung", da sich oft erst nach Anhörung aller Beteiligten eine Entscheidung fällen lässt.

Aber auch für die erwähnten Fälle verweise ich erneut darauf, dass es in der Juristerei nicht unüblich ist, dass es verschiedene Interpretationen von Normen und somit verschiedene Ansichten gibt.

*simoff*
Ich will nicht abstreiten, dass die Unionsgerichte Fehler machen. Das abzustreiten ginge an der Realität vorbei.
Zurzeit ist es so, dass zwei der Unionsrichter RL-Jurastudenten sind, aber eben auch nur Studenten und noch keine Volljuristen. Das heisst, dass uns selbstverständlich auch Fehler passieren. Würden Studenten alles wissen, dann würden im StaEx ja nicht 1/3 durchfallen
Das soll natürlich keine Entschuldigung sein für eventuelle Fehler, die sicherlich vorkommen. Ich bitte aber um Nachsicht. Wir geben uns wirklich Mühe Sachverhalte möglichst ausführlich zu bearbeiten. Manchmal wird unterschätzt, dass es gerade auf Gebieten, mit denen man sich auch im Studium noch nicht beschäftigt hat, einer Menge Recherche-Arbeit bedarf - und das neben dem Rl-Studium. Darüberhinaus wird in der Simulation eine Mischung aus RL- und VL-Recht erfordert. Dieser Spagat ist nicht immer leicht. So, das wars auch schon*

[Schrobi]

Achso, den Text fand ich ansonsten sehr unterhaltsam und habe ich gerne gelesen

[Anna Baumgartner]

Ich wollte meine Äußerungen nicht so verstanden wissen, dass ich das Unionsgericht für die Handlungen schelten wollen würde. Tatsächlich glaube ich, dass im Großen und Ganzen sehr gute Arbeit gemacht wird. Wenn das Unionsgericht in der Strafsache die Ansicht vertritt, dass der Unionsminister antragsberechtigt ist und seine Amts-, Rechts-, und Dienstaufsicht soweit geht, dass er Fälle der Unionsanwaltschaft an sich reißen kann, dann muss ich damit, wenn auch widerwillig, leben. Widerwillig, weil ich dann offenbar ein anderes Verständnis von Gewaltenteilung habe. Vorteilhaft wäre für mich, wenn das Unionsgericht aber hierauf eingehen würde und mir zumindest seine Beweggründe darlegen könnte, damit ich das nachvollziehen kann.

Ich weiß auch, dass der Bergmann behauptet hat sich selbst verteidigen zu können. Die Entscheidung hierüber ist nach Gesetz ein Ermessensspielraum des Unionsgerichts. Auch mit dieser Entscheidung kann ich leben. Dennoch merke ich an, dass der Unionsminister massiv mit Kanonen auf Spatzen geschossen hat, weil Bergmann, bitte entschuldigen Sie die Ehrlichkeit, seinen Mund nicht halten kann.

Alles was mit dem Strafprozess zusammen läuft kann ich ohne weiteres als „andere Meinung“ verbuchen und für mich akzeptieren.

Ein schlichter Fehler hingegen ist es aber eine Verwaltungsklage zu zulassen und zu verhandeln, die offenkundig aufgrund der fehlenden Klagebefugnis des Klägers nicht zugelassen werden kann. Offenbar ist der Unionsminister nicht im Stande eine richtige Klage zu formulieren und diese dem zuständigen Oberste Unionsgericht einzureichen.

Aber nochmals zur Klarstellung: Auch, wenn ich die momentan laufenden Verwaltungssache für einen groben Fehler halte denke ich, dass das Engagement der Unionsrichter am Unionsgericht für die Demokratische Union wirklich Gold wert ist.

Tatsache ist hingegen, dass die Bergmann Geschichte lustige politische und juristische Komponenten aufweist und sich bis zu einem bestimmten Grad tatsächlich als Possenspiel eignet.

*simoff*
Ich mache euch kein RL Vorwurf. Ihr macht das ganz gut.
*simon*

[Robert Cullen]

Also das ist mir zu sehr heroisch.

[Madonna Ritchie-Ashcraft]

@ Schrobi

Guter Beitrag! Wir sind hier auch nicht im RL und die VL Richter sind hier auch keine RL Richter ...