Original von Fabian Montary
- Wann ist mit einer Erstellung von Haushalten zu rechnen?
Dies ist bereits geschehen.
- Welches Ergebnis werden Sie nach Ihrer Amtszeit finanzpolitisch vorweisen können? (Bitte mit Zahlen belegen)
Die Unionsregierung rechnet überschlagweise mit einem Saldo von -95.074,18 Br für die Monate Februar, März un April 2009, die einem Saldo von -64.313,70 Br der Monate November, Dezember 2008 und Januar 2009 gegenüberstehen.
Diese Zahl rechtfertigt sich unter anderem aus der Einstellung neuen notwendigen Personals bei der Unionsanwaltschaft und der noch in der Vorgängerregierung geschehen Aufstockung des Diplomatischen Dienstes der Union, sowie auch der Miteinbeziehung aller Unionsminister in die Haushaltsaufstellung, was bei Erstellung der Vorgängerhaushalte offensichtlich nicht geschehen war.
- Wie begegnen Sie dem Vorwurf, dass die Union Diäten und Gehälter nicht ausbezahlt hat?
Darüber kann ich leider keine Auskunft geben; ich gehe jedoch davon aus, dass der neue kommissarische Unionsfinanzminister die Gehälter entweder bereits ausgezahlt hat, oder jedoch gerade in der Vorbereitung dazu ist.
- Wie beurteilen Sie die Arbeit von Frau Ritchie-Ashcraft im Unionsministerium für Finanzen und was hat sie für das Amt der Unionsbankpräsidentin prädestiniert?
Leider hatte Frau Ritchie-Ashcraft menes Wissens in ihrer Zeit als Unionsministerin der Finanzen mit technischen Problemen bei der Unionsbank zu kämpfen.
Frau Ritchie-Ashcraft hat ihr Können in Verwaltungsangelenheiten auch unter anderem in Ihrem damaligen Amt als Ministerpräsidenten Freisteins oder diese Legislatur im Präsidium des Unionsparalments unter Beweis gestellt. Da das Amt als Unionsministerin leider nicht mit dem er Bankpräsidentin zu vereinen ist, mussten wir diese Personalentscheidung treffen.
- Wie beurteilen Sie die gesamtwirtschaftliche Entwicklung in der DU?
Ich kann die Ansicht von Ex-Unionskanzler Rousseau-Mason hier nicht teilen, die Union befinde sich in der Rezession.
Im ersten Quartal und zu Beginn des zweiten Quartals 2009 können wir relativ stabile Steuereinnahmen verbuchen, die freilich natürlichen Schwankungen unterlegen sind.
