[hausinternes Rundschreiben] - Diäten-Auszahlung

[Joeli Veitayaki]

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

ich habe soeben festgestellt, dass die Diäten für die Monate Februar, März und April noch nicht ausbezahlt wurden.
Ich darf doch die zuständige Stelle um alsbaldige Erledigung bitten.

Dafür wurde die Einkommensteuer Februar und März bereits abgebucht.

gez. Joeli Veitayaki
Parlamentspräsident

[Bodo von Kurzschluss]

Das wäre dann Frau Ritchie-Variabel, denke ich.

[Helmut Hennrich]

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete des Unionsparlaments,
in Antwort auf das Schreiben von Unionsparlamentspräsident Joeli Veitayaki teile ich Ihnen mit, dass ich seit dem Ausscheiden von Frau Madonna Ritchie-Ashcraft aus dem Amt der Unionsministerin der Finanzen, als Unionsminister für Wirtschaft kommissarisch das Finanzressort mitverwalte.
Des Weiteren darf ich Ihnen mitteilen, dass ich zunächst den Haushalt für den Monat Februar 2009 fertiggestellt habe und diesen in Kürze dem Unionskabinett zur Beratung und Beschlussfassung zuleiten werde, os dass dieser dann anschließend dem Unionsparlament zugeleitet wird.
Die Erarbeitung des Haushalts für den Monat März 2009 und des Doppelhaushalts für die Monate April und Mai 2009 wird spätestens morgen abgeschlossen werden können.

Mit freundlichen Grüßen,

Helmut Hennrich
Unionsminister für Wirtschaft

[Madonna Ritchie-Ashcraft]

Ja, ich hätte auch gerne Diäten

[Madonna Ritchie-Ashcraft]

Original von Bodo von Kurzschluss
Das wäre dann Frau Ritchie-Variabel, denke ich.

Sie ist doch ausgeschieden

[Joeli Veitayaki]

Wie im Rahmen der Streitigkeiten um die Haushalte erwähnt, bedarf es der Auszahlung von Diäten und Gehälter der Unionsbeamten keinen Beschluss des Unionsparlamentes. Darf ich nun um die Überweisung der fälligen Zahlungen an die Parlamentarierer und die Beamten bitten?

[Joeli Veitayaki]

Nachdem die Diäten Februar, März und wohl April (ohne Monatshinweis) endlich ausbezahlt worden sind, werden ja bald auch die Mai-Diäten folgen.