Freiheit heißt Sozialismus: Wahlprogramm der LL

[Patrick van Bloemberg-Behrens]

Programmatisch große Schnittmengen mit unserem Programm, wenn man vom Wirtschaftsteil absieht.

[Palin Waylan-Majere]

Original von Patrick Behrens-Nilsson
Programmatisch große Schnittmengen mit unserem Programm, wenn man vom Wirtschaftsteil absieht.

Ihr kandidiert doch eh nur aus Spaß.

[SRM]

Original von Patrick Behrens-Nilsson
Programmatisch große Schnittmengen mit unserem Programm, wenn man vom Wirtschaftsteil absieht.

Aber liberal? Egal was Sie nehmen - die Dosis stimmt noch nicht!

[Patrick van Bloemberg-Behrens]

Original von Palin Waylan-Majere
Ihr kandidiert doch eh nur aus Spaß.

Nein, weil wir viele gute Ideen haben um das Land zu gestalten. Ich halte es nicht für verwerflich, wenn man sagt, dass andere Programme auch gute Punkte haben. Man muss nicht immer alles schlecht reden - auch nicht im Wahlkampf.

[Hajo Poppinga]

Original von pjotr
Die Linke Liste setzt sich für eine Aussöhnung mit den Kirchen ein und möchte die Kompetenzen zur Regelung des Religionsunterrichtes an die Unionsländer übertragen.

Da sind sie doch ohnehin.

In der kommenden Legislaturperiode steht zudem die Neuwahl zweier hauptamtlicher Unionsrichter an. Hier wird es nötig sein, die Aktivität der bisherigen Amtsinhaber zu rekapitulieren oder neue geeignete Kandidaten zu finden.

Wie sieht denn da die konkrete Einschätzung der Linken bzgl. der derzeitigen Amtsinhaber aus?

Damit ärmere und bevölkerungsschwache Unionsländer diese Standards halten können, ist ein Finanzhaushalt angedacht.

Finanzhaushalt = Finanzausgleich?

Diese Unionssozialversicherung soll sämtliche, in der Demokratischen Union, erwerbstätigen Menschen umfassen. Die Struktur der Unionssozialversicherung soll genossenschaftlich sein, mit der Rechtsform einer Körperschaft des öffentlichen Rechts.

Was soll denn genossenschaftlich in diesem Zusammenhang konkret bedeuten?

Die Einführung der WarenSim wird auch in der nächsten Legislaturperiode noch ein zentrales Thema sein. Wir werden uns um eine zügige Einführung bemühen, ohne jedoch wie die Opposition Luftschlösser zu versprechen.

Was ist da eigentlich diese LP geschehen?

[Bodo von Kurzschluss]

Original von Hajo Poppinga

Was ist da eigentlich diese LP geschehen?

Eigentlich sollte die schon längst laufen. Zumindest war es so angedacht.

[Hajo Poppinga]

Original von Bodo von Kurzschluss

Eigentlich sollte die schon längst laufen. Zumindest war es so angedacht.

Also ist nichts passiert?

[Bodo von Kurzschluss]

Original von Hajo Poppinga

Also ist nichts passiert?

Anscheinend ja wohl nicht.

Wie der jetzige Stand ist, kann ich nicht sagen.

[Palin Waylan-Majere]

Original von Hajo Poppinga

Also ist nichts passiert?

Fragen Sie mal ihren Fraktionskollegen. Er ist ja der ständig erreichbare Admin der Unionsbank...

[pjotr]

Original von Hajo Poppinga

Da sind sie doch ohnehin.

Aber nicht die Kompetenzen, mit völkerrechtssubjekten wie etwa dem heiligen Stuhl darüber ein Abkommen zu unterzeichen.
Das möchten wir künftig erlauben

Wie sieht denn da die konkrete Einschätzung der Linken bzgl. der derzeitigen Amtsinhaber aus?

Ich halte die derzeitigen Amtsinhaber allesamt für kompetent auf dem Gebiet der Rechtssprechung. Leider lässt die Aktivität in den letzten Monaten sehr zu wünschen übrig und einige Urteile stehen seit Langem aus..

Finanzhaushalt = Finanzausgleich?

Richtig

Was soll denn genossenschaftlich in diesem Zusammenhang konkret bedeuten?

Das bedeutet eine Beteiligung der Versicherten an der Entscheidungsfindung der Körperschaft.
Wie diese genau aussieht ist ein Diskussionspunkt. Man könnte hier sowohl an ein direktdemokratisches Abstimmungssystem als auch über die Meinungsbildung über Landes- oder Bezirksverbände denken.

Was ist da eigentlich diese LP geschehen?

Für eine genaue Beantwortung der Frage steht Ihnen sicherlich das Wirtschaftsressort zur Verfügung.
Ich weiß nur so viel, dass die Verhandlungen weitergeführt wurden und auch über Rohstoffmengen verhandelt wurde. Das Ganze ist aber noch nicht so reif, dass es zu einem Vertragsabschluss kommen konnte.
Außerdem müssen wir wohl in der kommenden Legislatur noch einige Anpassungen und Erweiterungen im Bürgerlichen Recht vornehmen, damit die WarenSim reibungsfrei laufen kann.