Die Linken aus der Regierung jagen...

[Christopher Adomeit]

Der Großteil der insbesondere finanzpolitischen Vorschriften steht und fällt aber mit den Entwicklungen auf Unionsebene, weshalb wirtschaftlich besonders diese Wahlen wichtig sind.

[Palin Waylan-Majere]

Original von Christopher Adomeit
Das Schöne daran ist, dass die Bürgerinnen und Bürger sich diesen Gefallen selbst tun können und es mit Sicherheit auch werden...

Da bei Ihnen 24 Stunden locker mal 8 Tage dauernd, kann man sich sicher sein, dass die Bürgerinnen und Bürger sich ganz gewiss keinen Gefallen tun würden, die Regierung von St. Pierre nach Manuri zu delegieren.

[Palin Waylan-Majere]

Original von SRM
Intergenerationengerechtigkeit

Welche Auswirkungen auf die Generationengerechtigkeit hat das Defizit seit Jahresbeginn jetzt genau?

[Helmut Hennrich]

Original von SRM
...muss das Ziel aller aufrechten Bürgerinnen und Bürger sein, denen die Intergenerationengerechtigkeit auch nur minimal am Herzen liegt. Die Regierung Waylan-Majere hat die Haushalte von Februar bis April 2009 präsentiert und das Ausmaß der desaströsen Arbeit offenbart: Allein in diesen drei Monaten wurden satte 151.928,14 Bramer an Defizit aufgehäuft.

War der Haushalt unter Rousseau-Mason noch nahe an der Ausgeglichenheit dran, so sind wir von dieser weiter entfernt als jemals zuvor.

Es muss Schluss sein mit finanzpolitischem Hasardeurstum. Es muss Schluss sein mit Staatsausgaben, die trotz horrenden Steuern nicht refinanziert werden können.

Daher: Weg mit der Linken Liste! Strafen Sie die Regierung ab und wählen Sie KLL!

Herr Rousseau-Mason, Ihre Argumentation ist schlicht und ergriffen unaufrichtig, denn Sie argumentieren wider besseres Wissen.
Vergleichen wir der Einfachheit wegen einfach mal die Haushalte für Dezember 2008 mit dem des April 2009:

01. Jedes Mitglied des Unionsparlaments erhält eine Diät in Höhe von 2.000,- Bramern. Im Dezember 2009 betrug die Zahl der Mitglieder des Unionsparlaments 11. Demnäch hätte im Haushalt für Dezember 2009 der entsprechende Haushaltsposten 22.000,- Bramer ausweisen müssen. Eingestellt wurden aber nur 18.000,- Bramer. Im Haushalt April 2009 finden Sie die richtigen Zahlen;
02. Insgesamt umfasst der Diplomatische Dienst insgesamt 6 Mitglieder: einen Delegierten beim Rat der Nationen und 5 Botschafter. Das gilt sowohl für Dezember 2008 als auch für April 2009. Jeder von ihnen bezieht ein Gehalt von 1.500,- Bramern, also insgesamt 9.000,- Bramer. Während dies im Haushalt April 2009 berücksichtigt wurde, wurden im Haushalt Dezember 2008 gerade mal 4.500,- Bramer ausgewiesen. Nebenbei bemerkt: von 5 Botschaftern wurden allein 4 während der Regierungszeit Rousseau-Mason eingestellt - nur soviel zu ihrer haushaltspolitischen Brillianz;
03. Im Haushalt Dezember 2008 fehlt der Posten Unionstaatsanwaltschaft mit 2.000,- Bramern.
Allein schon diese drei Punkte offenbaren für den Haushalt Dezember 2008 nicht gedeckte Ausgaben in Höhe von 10.500,- Bramern. 10.500,- Bramer an Ausgaben, die nicht im Haushalt Dezember 2008 ausgewiesen wurden. Wenn ich so schludrig arbeiten würde wie Sie, Herr Rousseau-Mason, hätte ich bereits einen ausgeglichenen Haushalt.
Nein, Herr Rousseau-Mason, in den Haushalten, die ich zu verantworten habe, sind ausnahmslos alle Haushaltsrisiken enthalten und es wurde nichts beschönigt. Ob alle diese Haushaltsrisiken tatsächlich eintreffen werden, wird sich beim nächsten Kassensturz zeigen.

[SRM]

Original von pjotr

Ach, Sie sind auch Mal wieder da?
Sie werfen der Unionsregierung also schlechte Argumentationsführung vor; aber von Kandidaten Ihrer Liste wird die wahnwitzige Behauptung aufgestellt es gäbe irgendwelche Wirtschaftszyklen, die von der Kanzlerwahl abhingen..

Nicht von der Kanzlerwahl, sondern vom Wahlkampf, der Kapazitäten aufzehrt, die sonst der Wirtschaft zugute kommen.

[SRM]

Original von Helmut Hennrich

Herr Rousseau-Mason, Ihre Argumentation ist schlicht und ergriffen unaufrichtig, denn Sie argumentieren wider besseres Wissen.
Vergleichen wir der Einfachheit wegen einfach mal die Haushalte für Dezember 2008 mit dem des April 2009:

01. Jedes Mitglied des Unionsparlaments erhält eine Diät in Höhe von 2.000,- Bramern. Im Dezember 2009 betrug die Zahl der Mitglieder des Unionsparlaments 11. Demnäch hätte im Haushalt für Dezember 2009 der entsprechende Haushaltsposten 22.000,- Bramer ausweisen müssen. Eingestellt wurden aber nur 18.000,- Bramer. Im Haushalt April 2009 finden Sie die richtigen Zahlen;
02. Insgesamt umfasst der Diplomatische Dienst insgesamt 6 Mitglieder: einen Delegierten beim Rat der Nationen und 5 Botschafter. Das gilt sowohl für Dezember 2008 als auch für April 2009. Jeder von ihnen bezieht ein Gehalt von 1.500,- Bramern, also insgesamt 9.000,- Bramer. Während dies im Haushalt April 2009 berücksichtigt wurde, wurden im Haushalt Dezember 2008 gerade mal 4.500,- Bramer ausgewiesen. Nebenbei bemerkt: von 5 Botschaftern wurden allein 4 während der Regierungszeit Rousseau-Mason eingestellt - nur soviel zu ihrer haushaltspolitischen Brillianz;
03. Im Haushalt Dezember 2008 fehlt der Posten Unionstaatsanwaltschaft mit 2.000,- Bramern.
Allein schon diese drei Punkte offenbaren für den Haushalt Dezember 2008 nicht gedeckte Ausgaben in Höhe von 10.500,- Bramern. 10.500,- Bramer an Ausgaben, die nicht im Haushalt Dezember 2008 ausgewiesen wurden. Wenn ich so schludrig arbeiten würde wie Sie, Herr Rousseau-Mason, hätte ich bereits einen ausgeglichenen Haushalt.
Nein, Herr Rousseau-Mason, in den Haushalten, die ich zu verantworten habe, sind ausnahmslos alle Haushaltsrisiken enthalten und es wurde nichts beschönigt. Ob alle diese Haushaltsrisiken tatsächlich eintreffen werden, wird sich beim nächsten Kassensturz zeigen.

Bevor Legendenbildung betrieben wird:

Die fehlenden Summen resultieren aus der Nicht-Teilnahme am Kontensystem von damaligen Amtsträgern (u.a. Konrad Grimm).

[Palin Waylan-Majere]

Also: Wahlen aus Kostengründen abschaffen?

[SRM]

Original von Palin Waylan-Majere

Welche Auswirkungen auf die Generationengerechtigkeit hat das Defizit seit Jahresbeginn jetzt genau?

Rund 10% der Gesamtrücklagen der Union innerhalb von 3 Monaten zu verpulvern, ist durchaus eine Leistung.

[Palin Waylan-Majere]

Original von SRM

Rund 10% der Gesamtrücklagen der Union innerhalb von 3 Monaten zu verpulvern, ist durchaus eine Leistung.

Das war nicht meine Frage.

[SRM]

Original von Palin Waylan-Majere
Also: Wahlen aus Kostengründen abschaffen?

Nein, es bedarf dauerhafter Impulse, um natürliche Aktivitätsschwankungen - deren Existenz Sie nicht verleugnen können - auszugleichen.