[PK] Wahlprogramm der Konservativ-Liberalen Liste (KLL)

[Victoria Sewell]

Original von Madonna Ritchie-Ashcraft
Was ist nur mit den wahren konservativen aus der Union geworden

Ich kandidiere für die liberal-konservative Liste, Hajo Poppinga ist im Urlaub und Sie kandidieren für die linkssozialistische bunte Vereinigung.

[Klaus Quistorp]

Original von Johannes Georg Graf von Falkenstein
Ich finde es bemerksenswert, wie die KLL auf sozialistische Symbolik zurückgreift.

Bedenklicher finde ich, dass die KLL offenbar einen farbenblinden Grafiker konsultiert hat - etwas dezentere Farben hätten das Logo augenfreundlicher gemacht.

[pjotr]

Die Außen- und Verteidigungspolitik ist neben der Finanzpolitik eines der zentralen Themen unseres Programms. Dabei liegt und insbesondere die Fortsetzung der Gespräche zur Bildung einer Sicherheits- und Freihandelszone demokratischer Staaten (vorrangig mit VS Astor, Albernia, Hansastan, Moncao und/oder Dionysos) am Herzen.

Es gibt also lediglich 6 demokratische Staaten auf der Welt?

Wir sind sicher, dass die Demokratische Union hierbei eine entscheidende, wenn nicht sogar die Führungsrolle übernehmen kann.

In Ihrem Wahlprogramm steht also maßlose Selbstüberschätzung anstelle von realistischer Außenpolitik.

Wir stehen ein für eine Reform des Rates der Nationen, dabei sollen unter Anderem die Gespräche zur Einführung einer Friedenstruppe und die Aktivierung des Menschenrechtsausschusses forciert werden.

Was verspricht sich die KLL von einer "Friedenstruppe"? An sich ja schon ein Widerspruch in sich..

Wir streben die Fortführung und Pflege einer öffentlich einsehbaren Diplomatie-Liste an, die bestehende Kontakte und die Einschätzung der Art der Beziehungen visualisiert.

Mali-Mali als Außenpolitik zu verkaufen ist natürlich auch Mal was...

Fachübergreifend mit dem Bereich Wirtschaft soll der Außenhandel durch Genehmigungsverfahren für bestimmte Wirtschaftsgüter, wie Waffen, Kernmaterial oder lebensnotwendige Bodenschätze gefestigt und für die Handeltreibenden rechtssicher gemacht werden.

Aber eben noch dagegen, ne?

Die Einführung der WiSim hat oberste Priorität, sie dient zur Festigung des Finanzmarktes und des Wirtschaftsstandortes Demokratische Union und für das Fernziel einen gemeinsamen Wirtschaftsraum mit Nachbarländern der DU zu etablieren. In enger Zusammenarbeit mit der Unionsbank soll die Wirtschaft der DU endlich aus ihrem Dornröschenschlaf geweckt werden.

Die Unionsbank soll die Wirtschaft retten? Sehr liberale Idee..

Einhergehend mit dieser Einführung soll es eine Flat-Tax für alle Bürger und die gesamte Wirtschaft geben. Dazu soll es im Vorfeld eine Steuerkonferenz von Union und Länder zur Klärung der künftigen Steueraufteilung zwischen der Union und den Ländern geben. Auf diese Weise sollen Steuerungerechtigkeiten beseitigt werden.

Steuerungerechtigkeit = Vielverdiener zahlen viel, Wenigverdiener wenig? Was ist dann gerecht?

Zur Rechtssicherheit betragen soll eine klare Trennung von Union- und Länderkompetenzen führen, mit einem „[/b]Mischbereich[/b]“

=)

Die Überarbeitung veralteter Gesetze, sowie die Zusammenfassung der unterschiedlichen Versionen wurden immer wieder aufgeschoben und soll nun realisiert werden.

Das hat vor allem die Regierung diese Legislatur wahrgenommen; von der Opposition kam da herzlich wenig

Wir sehen es als erforderlich an, dass die dringend notwendige Reform der Unionsgerichte

Das haben wir diese Legislatur bereits. Was soll denn noch kommen?
Also ich meine außer allgemeinem Gefasel..

und die Integrierung der Anwaltskammer in die Gesetzgebung

Bitte?

, und als Rechtsinstitution mit klaren Vorgaben, vorangetrieben werden muss.

Also wieder eine Regulierung des Anwaltsmarktes? Wirklich liberales Programm muss ich sagen..

Im Bereich Föderalismus streben wir die Einrichtung einer informellen Arbeitsgruppe aus Unionsregierung und Unionsratsvertretern an, um kontroverse Gesetzesvorhaben, die der Zustimmung des Unionsrates bedürfen, bereits im Vorfeld abzuklären und abzustimmen.

Na dann Glück auf. Das große Interesse daran zeigt sich ja, wenn man als Regierung im Unionsrat (dem Ihr schöner SRM ja auch angehört) harsch zurechtgewiesen wird, wenn man auf neue Gesetzesvorhaben hinweis. Stattdessen wird darauf hingewiesen, man mache das jetzt "so wie immer" und warte, bis der Gesetzesvorschlag aus dem Unionsparlament da sei...

Die KLL hat sich zum Ziel gesetzt, eine umlagefinanzierte Arbeitslosigkeits-, Renten- und Pflege-/Unfall-/Invalidenversicherung, eventuell mit Mindesteinzahlzeiten, in der DU zu etablieren.

Aber den Staatshaushalt finanzieren und die Flat-Tax einführen.
Man munkelt, auch Wunderheiler sollen auf der KLL kandidieren. Die würden sich dann durch Handauflegen persönlich darum kümmern, die Kosten im Gesundheitssystem niedrig zu halten...

Über die Einführung der Flat-Tax hinaus sehen wir die Herstellungen von Steuergerechtigkeit aller Einkommens- und Einnahmearten unter die Steuerpflicht als vorrangiges Ziel an. Dies vor allem mit Blick auf die unterschiedlichen Sozial- und Familienfonds, die für sich Steuerbefreiung reklamieren.

Das ist keine steuerrechtliche Frage, sondern lediglich eine personenrechtliche.

Im Bereich der Umwelt streben wir die Änderung des Gesetzes zum Verbot der Kernenergie an. Verbindlich sollen hier ein geschlossener Kreislauf der Materialnutzung, die Festschreibung von Sicherheitsstandards und die Etablierung eines „Institutes für Nuklearforschung“ an einer der Universitäten der DU mit enger Verzahnung in die Wirtschaft angestrebt werden.

Die Kernenergie wird klar geregelt; aber Heizbirnen sind in Ordnung, ne?

Wir stehen für ein Energiemixgesetz zur Förderung von Kohle-, Gas- und regenerativen Energiequellen ein, das zur Steigerung der Energieeffizienz dienen soll.

Wo habt ihr denn das ausgegraben? Mein Vorschlag: Kombination der guten alten Dampfmaschine mit Erneuerbaren Energien. Da könnt ihr eine noch "bessere" Energieausbeute rausholen..

1. Joeli Veitayaki, MdUP, Parlamentspräsident 27. UP, Innenminister der Westlichen Inseln, Fraktionsvorsitzender der Freiheitlich-Liberalen-Allianz (FLA)

Mein Respekt für seine Aktivität; in der letzten Legislatur konnte man episodenweise sehr gut mit ihm zusammenarbeiten (was ich ursprünglich nicht erwartet hätte).
Außerhalb des Hohen Hauses leider jedoch noch immer der selbe Hetzer wie eh und je.

2. Helen Bont, MdUP, Unionsministerin des Äußeren a.D., ehem. Delegierte beim Rat der Nationen, Unionsvorsitzende der Union für Freiheit und Demokratie (UFD)

Beschimpft potentielle Vertragspartner als "Dritte-Welt-Staaten" und glänzt im Unionsparlament vor allem durch das Fernbleiben von Debatten und gänzliche Unverständigkeit ganzer Thematiken.
Keine solide Grundlage für die friedensorientierte Außenpolitik, die die Regierung Waylan-Majere begonnen hat.

3. Christopher Adomeit, stv. Premierminister und Minister für Wirtschaft und Finanzen der Westlichen Inseln, Mitglied der Vaterländischen Union e.V. (VU)

Bisher glanzlos und ein bisschen das "Fähnchen im Winde". FDU, FLA, alles Recht...
Bisher auch auf Unionsebene nicht immer allzu rühmlich aufgetreten, und vor allem durch Hasstiraden aufgefallen.

4. Victoria Virginia Sewell , Senatorin a.D. der Freien Republik Katista, frühere Parteivorsitzende der Vaterländischen Union (VU), Präsidentin des Instituto San Rafaele

In ihrer letzten Amtszeit im Unionsrat auch eher glanzlos als -voll aufgetreten. Stellte sich auf Katista nicht mehr zur Wahl, für die Union jetzt aber doch?
Wohl nur keine Konserve der Konservativen.

5. Prof. Dr. Sylvain Roussau-Mason, Premierminister der Westlichen Inseln, Unionskanzler a.D., Parteivorsitzender der Freiheitlich-Liberalen-Allianz (FLA)

Der alte Streithansel von den Westlichen Inseln zog sich nach einer fabulösen Wahniederlage erneut "für immer" aus der Unionspolitik zurück. Aber der ehemalige Sozialdemokat Rousseau-Mason ist mit der Staatsrente des Unionskanzlers wohl nicht zufrieden, und knabbert wieder am Sessel der Macht.

Fazit:

Inhalt: Man sieht hier, dass zwischen UFD und FLA Kompromisse eingegangen werden mussten. Ein klarer Faden im Wahlprogramm fehlt leider.
So reihen sich ordoliberale Steuerelemente an protektionistische Wirtschaftsmaßnahmen, ökologische Nachhaltigkeit an Wirtschaftswachstum, Wertekonservatismus an Technokratie.
Alles in Allem eher eine Flickschusterei denn ein Programm

Personal: Teilweise aktives Personal; aber auch einige Aktivitätsbremsen als Lückenbüßer im Programm.
Bis auf Adomeit rekrutiert sich die Liste vor allem aus gescheiterten Existenzen der Unionspolitik. Ob das nun im nachhaltigen Sinne des Wahlprogrammes "Recycling" sein mag. Selbst wenn man das bejaht ist die Frage nach dem Nutzen für die Allgemeinheit eher negativ zu beantworten...

[SRM]

Original von pjotr
Der alte Streithansel von den Westlichen Inseln zog sich nach einer fabulösen Wahniederlage erneut "für immer" aus der Unionspolitik zurück. Aber der ehemalige Sozialdemokat Rousseau-Mason ist mit der Staatsrente des Unionskanzlers wohl nicht zufrieden, und knabbert wieder am Sessel der Macht.

Welche Staatsrente? Davon wüsste ich

[Montgomery Scott]

Original von Joeli Veitayaki

Falls es sich nur um ein Missverständnis handeln sollte: Bei dieser Wahl geht es um die Zusammensetzung des Unionsparlaments, nicht um die Kür des hässlichsten Logos.

[SRM]

Original von Montgomery Scott

Falls es sich nur um ein Missverständnis handeln sollte: Bei dieser Wahl geht es um die Zusammensetzung des Unionsparlaments, nicht um die Kür des hässlichsten Logos.

Wenn die Linke im Regierungsamt ähnlich kompetent wäre, wie sich auf dem Gebiet der Kunstkritik fühlt, wäre die DU weltweit führend.

[Klaus Quistorp]

Original von Montgomery Scott
Falls es sich nur um ein Missverständnis handeln sollte: Bei dieser Wahl geht es um die Zusammensetzung des Unionsparlaments, nicht um die Kür des hässlichsten Logos.

:daumen: :klatsch:

[Helen Bont]

Original von pjotr

Es gibt also lediglich 6 demokratische Staaten auf der Welt?

Wie Herr Veitayaki bereits sagte, ist diese Liste nicht vollständig und kann erweitert werden.

Original von pjotr
Wir sind sicher, dass die Demokratische Union hierbei eine entscheidende, wenn nicht sogar die Führungsrolle übernehmen kann.

Sicher ist nichts. Wenn man sich aber anstrengt, dass kann die DU eine wichtige Rolle auf dem internationalen Parkett übernehmen, gemeinsam mit unseren Partnern.

Original von pjotr
In Ihrem Wahlprogramm steht also maßlose Selbstüberschätzung anstelle von realistischer Außenpolitik.

Das ist mal wieder eine Ihrer mittlerweile legendären Fehlinterpretationen.

Original von pjotr
Was verspricht sich die KLL von einer "Friedenstruppe"? An sich ja schon ein Widerspruch in sich..

Wenn man mit dem Begriff "Friedenstruppe" nichts anzufangen weiß, dann ja.
Mit der Friedenstruppe soll dem Rat der Nationen ein Instrument in die Hand gegeben werden, das ihn befähigt, unter anderem durch Kriege oder Bürgerkriege verursachte humanitäre Katastrophen zu beenden.

Original von pjotr

Aber eben noch dagegen, ne?

Sie liegen mal wieder daneben, Herr Jerkov. Was wir kritisieren ist die Doppelmoral und Heuchelei dieser Unionsregierung: auf der einen will sie den Ausstieg aus der Kernenergie wegen der angeblich so großen Risiken, auf der anderen Seite will sie aber gebrachte Nuklearanlagen exportieren, ohne danach zu fragen, welche Auswirkungen dass haben wird, insbesondere auf die von dieser Unionsregierung so viel beschworeenen Gefahren und ohne sich zu fragen, welche Auswirkungen das z. B. auf die Ausbreitung von Nuklearwaffen haben wird.

KLL-Wahlprogramm
Die Einführung der WiSim hat oberste Priorität, sie dient zur Festigung des Finanzmarktes und des Wirtschaftsstandortes Demokratische Union und für das Fernziel einen gemeinsamen Wirtschaftsraum mit Nachbarländern der DU zu etablieren. In enger Zusammenarbeit mit der Unionsbank soll die Wirtschaft der DU endlich aus ihrem Dornröschenschlaf geweckt werden.

Die Unionsbank soll die Wirtschaft retten? Sehr liberale Idee.. [/quote]

Die Unionsbank ist eine wichtige Komponente des wirtschaftlichen Lebens, unter anderem, indem sie Kredite für die Wirtschaft bereitstellt.

*so*Fortsetzung folgt; bin gerade etwas in Eile und habe die Zeit etwas falsch eingeschätzt.*so*

[Patrick van Bloemberg-Behrens]

Wer ist eigentlich der Kanzlerkandidat der KLL?

[Palin Waylan-Majere]

Original von Patrick Behrens-Nilsson
Wer ist eigentlich der Kanzlerkandidat der KLL?

Auf Platz 1 steht Joeli Veitayaki. Aber das können die unmöglich ernst meinen.