Gemeinsam für eine bessere Union - mit einer starken Linken Liste im Unionsparlament

[Montgomery Scott]

Gemeinsam für eine bessere Union - mit einer starken Linken Liste im Unionsparlament.

Sehr geehrte Wählerinnen und Wähler,

auf der Linken Liste stellen sich traditionell Kandidaten linker Parteien aus der Demokratischen Union zur Wahl. Bei den Wahlen zum 22. Unionsparlament sind Mitglieder aus PDSR, AAR und KPR sowie ein Kandidat von der Liste JURA vertreten.

1. Soziale Verantwortung und Toleranz - Fiete Schulze

Fiete Schulze war mehrfach Mitglied des Unionsparlaments und ist Unionsvorsitzender der PDSR und Präsident der Republik Salbor. Er war bereits Vizekanzler und Minister für Kultur und Soziales und tritt auf der LL mit diesen Schwerpunkten an.

2. Frieden ist wählbar - Montgomery Scott

Montgomery Scott war Unionsminister des Auswärtigen und Mitglied des Unionsparlaments, außerdem Landespräsident der Unionsrepublik Heroth. Der Generalsekretär der PDSR steht für eine an Dialog und Antimilitarismus orientierte Außen- und Sicherheitspolitik.

3. Recht sprechen für das Volk - Stanislav Goldmann

Stanislav Goldmann ist international anerkannter Jurist und ehemaliger Oberster Richter der Republik Freiland. Er setzt sich für eine effizientere Rechtssprechung und gegen die Aushöhlung von Unionsrecht durch die Politik ein.

4. Jugend sozial fördern - Nikos Kapuczynski

Nikos Kapuczynski ist Unionsvorsitzender der AAR. Gemäß der Programmatik seiner Partei steht er für eine engagierte Sozial- und Jugendpolitik im Zeichen von Toleranz und Chancengleichheit.

5. Wirtschaftlich verantwortlich handeln - Jan Letsrock

Jan Letsrock, seines Zeichens Unionsvorsitzender der KPR und ehemaliges Mitglied des Unionsparlaments und ehemaliger Unionsminister, tritt an, die Wirtschafts- und Finanzpolitik der Union auf stabile Füße zu stellen und sozial gerecht zu gestalten.

Nachfolgend möchten wir Ihnen unser Programm für die kommende Legislaturperiode vorstellen:

Außen- und Sicherheitspolitik

Durch die Eskalationspolitik aller Beteiligten sind in den letzten Monaten mehrere Krisenherde entbrannt, die den Weltfrieden massiv gefährden. Die Union muss zu einer friedlichen Außenpolitik zurückfinden, die Aggressionen konsequent verurteilt und Dialog über Machtpolitik stellt. Elementare Schritte sind in diesem Zusammenhang der Abzug aus und der Verzicht auf weitere Interventionen in der Antarktis und ein Ende der Aggressionen gegen die Staaten des Bedjinger Paktes. Wer die Chance auf ein friedliches Miteinander aller Völker verspielt, stellt langfristig ein größeres Risiko für eine lebenswerte Demokratische Union dar als jeder Staat der Welt.

Die Linke Liste bekennt sich außerdem zu einer Außenpolitik, die in der gesamten mikronationalen Welt stattfindet und sich nicht auf die Mitglieder einer Kartenorganisation beschränkt. Wir sehen es weiterhin als unverzichtbar an, dauerhaft in einer internationalen Organisation vertreten zu sein, die es als Ziel hat, alle Völker in die Bemühungen um Frieden und Kooperation einzubinden.

Sozialpolitik

In einer fortschrittlichen Gesellschaft sollte niemand um seine materielle Existenz, seine Gesundheit oder seinen wohlverdienten Ruhestand fürchten müssen. Speziell die Position und Herkunft der Menschen in der Gesellschaft sollte keine Rolle spielen. Die LL steht für eine umfangreiche und unbürokratische steuerfinanzierte Grundsicherung, die eine Sozialversicherung, eine Krankenversicherung und eine Rentenversicherung umfasst. Jeder, der nicht in der Lage ist, selber für sein Lebensunterhalt zu sorgen, muss finanziell unterstützt werden und zwar so, dass er ein normales und menschenwürdiges Leben führen kann. Diese Grundsicherung garantiert angemessene Leistungen in all diesen Bereichen. Ergänzend dazu soll jeder Bürger die Möglichkeit haben, individuell privat Vorsorge zu treffen.

Unsere Jugend liegt uns besonders am Herzen. Ein Aktionsplan soll Jugendlichen aus Problemumfeldern helfen, unabhängig von ihrer Herkunft den richtigen Weg im Leben zu finden.
Dazu werden Sozialarbeiter, Polizei, Wirtschaft und besonders die Schule in die Pflicht genommen. In sozial besonders schwierigen Gegenden sollen Zentren entstehen, in denen diese vier Gruppen gezielt zusammenarbeiten, um Jugendliche zu fördern und ohne Nachteile und Einschränkungen ins Berufsleben zu helfen.

Innenpolitik

Die Demokratische Union ist ein Land mit großer föderalistischer Tradition. Die Linke Liste setzt sich dafür ein, dass Föderalismus mehr als eine Formfrage ist und die Teilsouveränität und Mitbestimmung der Länder in ihrer jetzigen Form erhalten bleibt. Als Ergänzung könnten auf Unionsebene erlassene Gesetze wirken, die nur in Ländern gelten, in denen keine eigene Gesetzgebung in den entsprechenden Bereichung stattfindet.

Sportlerförderung soll in der DU endlich großgeschrieben werden. Die Linke Liste möchte Ausnahmesportler aller Disziplinen gezielt fördern und die Union auch in bisher im Hintergrund gebliebenen Sportarten international vertreten sehen.

Wirtschafts- und Finanzpolitik

Der aktuelle Stand der Einführung der bsEcoSim ist unbefriedigend. Die Linke Liste wird sich dafür einsetzen, dass die Abstimmung innerhalb der VETO endlich Ergebnisse liefert und die DU über eine zweckdienliche und voll einsatzfähige Wirtschaftssimulation verfügt. Diese soll aber ausschließlich optional zur Verfügung stehen und für keinen Bürger verpflichtend sein.

Starke Schultern müssen mehr tragen als schwache Schultern. Die Linke Liste plant die Einführung einer linear progressiven Einkommenssteuer. Darüber hinaus soll eine Vermögenssteuer für Spitzenverdiener für mehr soziale Gerechtigkeit in der Fiskalpolitik sorgen. Die Einnahmen sollen Basis für einen ausgeglichenen Staatshaushalt sein, der nur in Zeiten niedriger Konjunktur zugunsten einer hohen Staatsquote auf Verschuldung ausweicht.

Justizpolitik

Gesetze und Regeln sind wichtig für ein Gemeinwesen. Aber sie müssen auch verstanden werden können. Daher setzt sich die Linke Liste für die Vereinfachung der Gesetze ein, so dass diese auch für den "einfachen Mann" verständlich und nachvollziehbar sind ohne dass er sich dafür extra einen Rechtsanwalt als "Übersetzer" suchen muss.

Für den laufenden Betrieb des Rechtssystems sind reibungslos funktionierende Gerichte notwendig. Daher setzt sich die Linke Liste für eine Aufstockung der Zahl der hauptamtlichen Richer am Obersten Gericht um 1 ein. Bei "einfachen Vergehen" plädiert die Linke Liste für die Reduktion der nötigen Richterzahl.
Ein weiterer akuter Blockadegrund für unsere Gerichte sind die Prozesse gegen Wiederholungstäter, insbes. bei Beleidigungsdelikten. Diese Wiederholungstäter blockieren mutwillig und vorsätzlich die Gerichte der DU, da die gegen sie verhängten Strafen offenbar nicht hart und abschreckend genug sind. Mit Hilfe drakonischer Bewährungsauflagen könnte hier so manche unnötige Eskalation schon im Keim vermieden werden. Was nebenbei auch den Umgang in der DU miteinander angenehmer gestalten würde.

Abschliessend und aus aktuellem Anlass setzt sich die Linke Liste für die Respektierung der föderalen Struktur der DU und keine Akzeptanz für die Unterlaufung der verbrieften Rechte der Länder ein, wie das z.B. bei der Erstellung der Karte durch die Unionsregierung geschehen ist. Diesem mangelenden Respekt mancher Unionspolitiker vor der föderalen Struktur der DU muss entgegen gewirkt werden. Ist sie doch ein Grundpfeiler der DU.

[Natalie von Matahari]

Kein wirklichen Überraschungen ausser Kapuczinski. Was macht aber eignetlich Herr Goldmann auf der Linken Liste? Bisher hab ich ihn gar nicht so links eingeschätzt. Aber vllt zieuht er dieses mal ein in das UP, immerhin bruahc er sich jetzt keine Gedanken machen, dass er ein Wahlprogramm vorlegen muss. Ich denke der Zenit von Fiete schulze wurde schon lange überschritten. Montgomery Scott konnte weder als Landespräsident von Herót, noch als Aussenminister Akzente setzen, war gerade zu blass und wollte uns in in die Arme des Bedjinger Pakt treiben. Hernn letsrock hat man, nun ja schon etwas länger nicht mehr gesehen. War sein letzter öffentlicher Auftritt nicht, als er sich beschwerte, dass er keine Unterlagen zur Wahl des Unionskanzlers bekam.

[Montgomery Scott]

Original von Natalie von Matahari
Was macht aber eignetlich Herr Goldmann auf der Linken Liste? Bisher hab ich ihn gar nicht so links eingeschätzt.

So kann man sich täuschen. Herr Goldmann liegt in den wesentlichen Fragen insbesondere zu Außen-, Sozial- und Innenpolitik auf einer Linie mit den anderen LL-Parteien. Sein justizpolitischer Sachverstand sind außerdem eine Bereicherung für die LL.

immerhin bruahc er sich jetzt keine Gedanken machen, dass er ein Wahlprogramm vorlegen muss.

Herr Goldmann hat in nicht unerheblichem Maße am Programm mitgearbeitet.

Montgomery Scott konnte weder als Landespräsident von Herót, noch als Aussenminister Akzente setzen, war gerade zu blass und wollte uns in in die Arme des Bedjinger Pakt treiben.

Sicher, die Eindrücke von marschierenden Soldaten sind sicher weit eindrucksvoller als Abrüstungsverhandlungen.

[Stanislav Goldmann]

Frau von Matahari, erst reden Sie von "keine Überraschungen" und dann geben Sie ausgiebig Ihrer Verwunderung ausdruck. Auch eine Form der Dialektik ...

Ansonsten freue ich mich einfach, dass mir die Chance gegeben wurde, im Rahmen der Linken Liste für eine bessere Zukunft zu streiten! Ich denke schon, dass das eine echte Alternative zu der unsäglichen Metternich-Clique ist.

[vSzP]

Original von Montgomery Scott
1. Soziale Verantwortung und Toleranz - Fiete Schulze

Fiete Schulze war mehrfach Mitglied des Unionsparlaments und ist Unionsvorsitzender der PDSR und Präsident der Republik Salbor. Er war bereits Vizekanzler und Minister für Kultur und Soziales und tritt auf der LL mit diesen Schwerpunkten an.

Und jedesmal als Fiete Schulze MdUP oder sogar Sozialminister wurde, ist in diesem Bereich nichts passiert.

[Montgomery Scott]

Das möchte ich entschieden bestreiten. Die von Herrn Schulze initiierte und geleitete vExpo war wohl das größte und erfolgreichste Kulturprojekt, das in der DU seit Jahren veranstaltet wurde.

[Jonathan Metternich Hughes]

Original von Montgomery Scott
Fiete Schulze war mehrfach Mitglied des Unionsparlaments und ist Unionsvorsitzender der PDSR und Präsident der Republik Salbor. Er war bereits Vizekanzler und Minister für Kultur und Soziales und tritt auf der LL mit diesen Schwerpunkten an.

Im Sozialbereich hat Fiete Schulze so viel geschafft wie jede andere Partei, wie jeder andere Abgeordnete: nichts. Ob man sich damit rühmen muss? Natürlich ist die Sozialgesetzgebung eine Mammutaufgabe, an der schon drei Regierungen (meine eingeschlossen) gescheitert sind, weil es sich niemand zutraut. Es rühmt sich aber auch niemand so sehr wie die LL damit, ein Ressort vollkommen erfolglos - ja was eigentlich? Ertragen? Verwaltet? Abgesessen? zu haben.

Stanislav Goldmann ist international anerkannter Jurist und ehemaliger Oberster Richter der Republik Freiland. Er setzt sich für eine effizientere Rechtssprechung und gegen die Aushöhlung von Unionsrecht durch die Politik ein.

Das Einzige, wofür Herr Goldmann sich einsetzt, ist ein lächerliches "Kein Kontakt zum GF-GR!".

Jan Letsrock, seines Zeichens Unionsvorsitzender der KPR und ehemaliges Mitglied des Unionsparlaments und ehemaliger Unionsminister, tritt an, die Wirtschafts- und Finanzpolitik der Union auf stabile Füße zu stellen und sozial gerecht zu gestalten.

Sie stellen den Letsrock für das Unionsparlament auf, der erst am 29. März 2007 sein Mandat im Unionsparlament niedergelegt hat?

Ende der Aggressionen gegen die Staaten des Bedjinger Paktes[/quote
Welche Aggressionen gegen den BP gibt es denn seitens der Demokratischen Union? Ein klares Bekenntnis zu Freiheit, Frieden, Demokratie und Menschenrechten. Wenn das aufseiten des BP als Aggression gesehen wird, dann ist die Schuld daran wohl eher beim Pakt als bei der DU zu suchen. Das sollte auch die vereinigte Linke links der Sozialdemokratie so sehen.

Ist das ein Bekenntnis zum RdN?

Nette Ziele, die ich im Kern, nicht aber in der Umsetzung teile. Viel Versprechungen, die im derzeitigen verfassungsrechtlichen Rahmen (leider) gar nicht möglich sind.

Was soll in diesem Aktionsplan drinstehen und vor allem: Wer soll ihn umsetzen?

Doch wohl aber hoffentlich nicht von der Union. Die darf das nämlich gar nicht.

Föderalismus ist derzeit eine Frage des temporären oder dauerhaften Scheiterns. Schaut eigentlich mal jemand von Ihnen in Ländern vorbei, die nicht mit S anfangen und albor aufhören?

Toller Programmpunkt. Sieht aus wie aus einem Länderwahlprogramm entnommen (was nicht heißt, dass er das sein muss). Gehört aber auch in ein Länderwahlprogramm.

Ich bin sicher, dass Ihr Hau-Ruck-Verfahren erfolgreich sein wird. Dafür braucht man kein "jetzt aber endlich", sondern einen langen Atem.

:klatsch:

Ich zitiere mich, da ich es jetzt zum dritten Mal sage, einfach selbst: "
Sie wollen den Justizapparat weiter aufblähen, obwohl Ihre Partei als ehemalige Regierungspartei wissen sollte, wie schwierig es ist, schon den Status quo aufrecht zu erhalten. Sandro musste Orion aus dem Exil holen, Klatten musste Ford in die Unionsanwaltschaft setzen - all das waren und sind Zeichen dafür, dass es schon jetzt nicht genügend juristisch bewandertes und allgemein angesehenes Personal gibt, um zu jeder Zeit die volle Funktionsfähigkeit der Justiz zu gewährleisten. Das ist unverantwortlich [und] kurzsichtig [...]!"

Das heißt konkret?

Abschliessend und aus aktuellem Anlass setzt sich die Linke Liste für die Respektierung der föderalen Struktur der DU und keine Akzeptanz für die Unterlaufung der verbrieften Rechte der Länder ein, wie das z.B. bei der Erstellung der Karte durch die Unionsregierung geschehen ist.

Sehen wir doch lieber zu, dass die Union eine gemeinsame und gute Karte bekommt, statt hier Stimmung zu machen gegen objektive Notwendigkeiten: Wie soll man die Union ohne Karte verteidigen?

[Stanislav Goldmann]

Original von Jonathan Metternich

Das heißt konkret?

Das bei den notorischen Wiederholungstätern schon bei der Urteilssprechung über Konsequenzen bei erneuter gleichartiger Straftat nachgedacht wird und dann sofort ein Automatismus in Gang kommen kann. Derzeit scheren sich ja die Muti-Täter nicht um die Urteile, da sie den verhängten Strafen offenbar keine weitere Bedeutung beimessen.

[Jonathan Metternich Hughes]

Wer ist denn laut dieser Definition ein "notorischer Wiederholungstäter"?

Derzeit sieht das eher nach einer "Lex Mason" denn nach einer zu Ende gedachten politischen Iniatiative aus.

[Stanislav Goldmann]

Herr Mason deckt ja einfach nur Schwächen des Systems auf. Da muss man ihm ja fast dankbar für sein. Aber natürlich muss darauf auch reagiert werden. Und nur weil die Frage und Abgrenzung ggf. schwierig ist, muss man sich ja nicht wie ein Herr Metternich vor der Lage drücken. Sie negieren das Problem natürlich lieber und stecken den Kopf in den Sand!