Pressekonferenz: LL zur Wahl des Unionsparlaments

[Fabian Montary]

Ist die PK schon vorbei?

[joukersendler]

Original von Fabian Montary
Ist die PK schon vorbei?

Nein, Sie findet heute Nachmittag statt Der genau Termin ist nun bekannt. 14:42, insofern der Verkehr mitspielt.

[joukersendler]

Wahlprogramm:

Wirtschaftspolitik:
*ein obligatorisches->* Die WiSim zum laufen bringen. Dazu soll der Wirtschaftsminister in der ersten Wochen seiner Amtszeit in alle Länder reisen wo die WiSim bereits läuft, und seine Erkenntnisse in der DU umsetzen.
Das Steuersystem soll erneuert werden. Die Vermögenssteuer wird abgeschafft. Die Einkommenssteuer und Körperschaftssteuer bekommen den selben Steuersatz, eine Abstufung nach Einkommen/Gewinn soll es nicht mehr geben. (Anmerkung: ja eine Flat Tax)
Die Gehälter sollen drastisch gekürzt werden. (ca. 30%-50%) Minister die im UP sitzen sollen weniger Gehalt erhalten, wie Minister die nicht im UP sitzen. Denn es besteht eine große Überschneidung an der Arbeit, wenn ein Minister im UP sitzt.

Außenpolitik:
Außenpolitik sollte mit jedem Staat betrieben werden. Schwerpunkte sollten auf die Staaten gesetzt werden, welche Demokratien sind. Kontakte zu allen Nachbarn sollen intensiviert werden.
Den Ländern soll erlaubt werden, in beschränktem Maße Diplomatie zu betreiben, sofern dies im Rahmen Ihrer Kulturhoheit bleibt.
Freier Handel wird bedingungslos befürwortet. Der Geldausfuhrzoll soll abgeschafft werden.

Innenpolitik:
Strikte Trennung von Staat und Kirche! Unter Anderem Ablehnung des "Konkordat zwischen dem Heiligen Stuhl und der Demokratischen Union".
Eine Abschaffung der Ehe jeglicher Form wird angestrebt. Das Zusammenleben jeglicher Form wird begrüßt, dazu ist keine Ehe notwendig.
Keine Abschaltung von AKWs! Wenn ein Unionsland dies als realistische Möglichkeit sieht soll es das tun, aber eine Abschaltung Unionsweit festzusetzen wird strikt abgelehnt.
Glücksspiel sollte nicht vom Staat reglementiert werden. Zwangsabgaben von Glücksspielanbietern sind ebenso Abzulehnen. Kein Mensch wird gezwungen beim Glücksspiel mitzumachen.
Muss denn die Alkohol oder Tabakindustrie Zwangsabgaben zahlen?!, nein (und das soll auch so bleiben)
Glühlampen jeglicher Energieeffizienz sollten erlaubt sein. Der Bürger wird schon wissen welche Glühbirnen er benutzen will.
Man sieht das v.a. die letzte Legislaturperiode eine Zeit der Überregulierung war, noch ein paar LP Linke, und wir leben in einer sozialistischen Planstaat wo alles Verboten ist und vom Staat festgelegt wird.

Weiterhin wird eine Stärkung des Föderalismus angestrebt. Das Unionsparlament soll abgeschafft werden! Nur der Unionsrat bleibt, der Kanzler wird direkt vom Volk gewählt. Jedes Land soll weiterhin selbst regeln, wer im Unionsrat das Land vertritt. Dies soll eine Stärkund aller Länder sein, die Länder werden attraktiver und besser ausgestaltet, das macht die Union als ganzes attraktiver für Neubürger.

Sonstiges:
Die Bürger sollen besser infomiert werden. Eine Homepage des Unionsparlaments und der Unionsregierung soll geschaffen werden.

[Palin Waylan-Majere]

Original von joukersendler
Das Unionsparlament soll abgeschafft werden!
[...]
Eine Homepage des Unionsparlaments und der Unionsregierung soll geschaffen werden.

Sie sind geistig verwirrt.

[Fabian Montary]

Einiges an Unfug in dem Programm, einige Punkte sind aber durchaus brauchbar...

[Johannes Georg Graf von Falkenstein]

Wenn diese Affinität zum globalen Finanzkapitalismus und die Ablehnung des Konkordates nicht wäre, könnte man miteinander reden.

[joukersendler]

Original von Palin Waylan-Majere

Sie sind geistig verwirrt.

Bestimmt nicht. Das UP wird nicht an einem Tag abgeschafft werden, und bis dahin braucht es eine Homepage, genauso wie der UR auch.

[Cecile Jonsdottir]

Gibt es einen Sloganizer für Wahlprogramme? Das würde diesen Wischwasch erklären. Ansonsten ist es immer noch gut genug, um Blumen darin einzuwickeln! Nur schade, dass dafür Bäume sterben mussten

[Kintaro Bergmann]

Original von joukersendler
Wahlprogramm:

:klatsch:

[Hajo Poppinga]

Original von joukersendler
Unter Anderem Ablehnung des "Konkordat zwischen dem Heiligen Stuhl und der Demokratischen Union".

:klatsch: