ich stelle Ihnen hiermit das Programm der Freien Demokratischen Union sowie unsere Liste vor.
Mit Mut und Entschlossenheit.
Regierungsprogramm der Freien Demokratischen Union zur Wahl des Unionsparlaments im Mai 2009.
Innen und Justiz.
In der Union muss endlich die Möglichkeit der Kindesadoption gesetzlich geregelt werden. Wir werden zusammen mit Experten ein Gesetz schaffen. Eine Kindesadoption muss selbstverständlich an strikte Bedingungen geknüpft sein - nur wer fähig ist, ein Kind zu adoptieren, soll dies auch dürfen. Natürlich spielt es für uns Liberalen dabei keine Rolle, welche sexuelle Orientierung die Adoptivpersonen haben.
Wir Liberale werden die staatliche Ehe auf polygame Partnerschaften ausweiten. Nach unserem Verständnis, sollte niemand in seiner Form der Auslebung von Liebe gehindert werden.
Wir halten es gegenüber den Bürgern für ein faires Gebot, dass sie wissen, wie ihre gewählten Vertreter ihr politisches Mandat wahrnehmen. Deshalb werden wir es gesetzlich verankern, dass die Mitglieder des Unionsparlaments und des Unionsrats Rechenschaft über ihre sonstigen Tätigkeiten abgeben müssen.
Wir werden ein Gesetz auf den Weg bringen, dass die Verwaltung unserer Unionshauptstadt neu regelt. Es kann nicht sein, dass Manuri nicht verwaltet wird. Falls kein Bürgermeister gefunden werden kann, soll deshalb ein vom Unionspräsidenten ernannter Kommissar die Aufgaben wahrnehmen.
Die gesetzlich gesicherte Unionsbibliothek ist eine tolle Sache. Leider nur, wenn man sich auch um sie kümmert und sie aktiv unterhält. Wir werden das tun.
Wir werden eine Wahlkampfkostenerstattung für Parteien einführen. Es soll sich lohnen als Partei zu agieren und anzutreten.
Die FDU wird einen Kongress zum Thema Justiz veranstalten, auf dem wir mit Fachleuten erörtern wollen, in welchen Bereichen es Verbesserungsbedarf gibt. Auf dieser Grundlage werden wir dann entsprechende Gesetze erarbeiten.
Wirtschaft und Finanzen.
Es wird Zeit, dass die WiSim endlich eingeführt wird Wir Liberale garantieren, dass wir diese in unserer Regierungszeit einführen und rasch etablieren wollen.
Die Ausgabenpolitik der vergangenen Monate war nicht zukunftsweisend. Die Demokratische Union hatte Defizite aufzuweisen. Wir Liberale werden das komplette System von Einnahmen und Ausgaben überprüfen um dort zukunftsweisende Verbesserungen zu erzielen.
Die Wirtschaftsmesse soll erneut stattfinden und weiter ausgebaut werden. Allerdings werden wir dafür sorgen, dass diese Messe ein voller Erfolg wird, keine Farce.
Wir werden die Homepagepflicht für Unternehmen wieder einführen. Wir wollen aktive, ausgestaltete Unternehmen und keine reinen Briefkastenfirmen.
Wir werden Maßnahmen zur Vereinheitlichung des unionsinneren Marktes ergreifen.
Außen- und Sicherheit.
Die FDU will, dass die Demokratische Union international als verlässlicher Partner wahrgenommen wird. Dazu bedarf es allerdings keiner Bündnisse, sondern ein aktives Außenministerium, dass Kontakte knüpft und fördert und stetige Präsenz zeigt. Bündnissfreiheit ist ein Garant für eine unabhängige, neutrale Außenpolitik, die wir wollen.
Unsere Unionsstreitkräfte sollen nur zur Verteidigung eingesetzt werden. Alle anderen Optionen zum Einsatz unserer Wehr lehnen wir ab.
Unsere Diplomaten werden künftig regelmäßige Rechenschaftsberichte ablegen, damit die Arbeit transparenter wird.
Soziales.
Wir werden ein nationales Versicherungssystem schaffen, das Renten-, Arbeitslosen-, Kranken-, Pflege- und Sozialversicherung umfasst. Jeder Bürger sollte einen Anspruch darauf haben, diese Leistungen in Anspruch nehmen zu können. Derjenige muss dann natürlich auch einzahlen. Das Versicherungssystem soll selbstverständlich zusammen mit den Ländern erarbeitet werden.
Es muss natürlich weiterhin die Möglichkeit geben, dass Menschen sich privat versichern können.
Bildung.
Wir Liberalen werden zusammen mit den Ländern an einem unionsweit einheitlichem Bildungssystem arbeiten. Die derzeitige Hoheit der Länder geht nur zu Lasten der Kinder.
Kultur.
Wir werden das Amt des Kulturbeauftragten wieder einführen. Zusamen mit den Ländern wird dieser wieder das kulturelle Leben in der Union fördern und in Gang bringen.
Umwelt und Tierschutz.
Der Schutz der Umwelt und der Schutz der Tiere ist ein besonderes Anliegen von uns Liberalen. Wir werden uns auf einer Konferenz mit den Ländern und Vertretern der Umwelt- und Tierschutzszene darüber auseinandersetzen, wie man in diesem Bereich Fortschritte und Verbesserungen erzielen kann.
Der Beschluss zum Atomausstieg steht für uns nicht zur Disposition. Wir stehen für eine atomfreie Union!
Verbraucherschutz.
Wir werden ein Produktsiegel für alle Lebensmittel einführen.Einfach und verständlich soll auf den Produkten der Fett- und Zuckergehalt der Lebensmittel angegeben werden(Fett und Zuckerampel). Zudem soll angegeben werden, ob ein Produkt vegetarisch oder vegan ist.
Die meisten Käseprodukte werden mit tierischem Lab hergestellt. Das ist ein großes Hindernis und Ärgernis für Vegetarier. Dabei ist es heute vollkommen absolut unnötig tierisches Lab für Käseprodukte zu verwenden. Wir werdem Unternehmen belohnen, die Käse nur noch mit mikrobiellem Lab herstellen.
Fazit
Wir Liberale haben jede Menge Ideen um unser Land nach Vorn zu bringen. Wir haben die Köpfe um diese Ideen durchzusetzen und um dieses Land zu regieren.
Bei einer Koalitionsbildung werden wir ein besonderes Augenmerk auf die Personalien haben. Derzeit sehen wir es: Nur mit aktiven Personen kann gute Arbeit geleistet werden. Mit uns werden keine inaktiven, inkompetenten Personen in Ämter gehievt, nur der Macht willens.
Liste der Freien Demokratischen Union zur Wahl des Unionsparlaments im Mai 2009.
1. Patrick Behrens-Nilsson - Parteivorsitzender der FDU, MdUP a.D, Unionsminister a.D., Premierminister der Westlichen Inseln a.D.
2. Pierre Lemarchal - Landesvorsitzender der FDU Westliche Inseln
3. Josh Newitt - Senator der Freien Reublik Katista a.D.
4. Jan-Claudius von Blomkohl - Landesvorsitzender der FDU Salbor, Präsidentschaftskandidat März 2009
Für Fragen stehe ich Ihnen nun gern zur Verfügung.
