[Aussprache] Haushalt für die Monate April und Mai 2009

[Helmut Hennrich]

Original von SRM
Entschuldigung, aber das ist Humbug. Gesetzlich verpflichtende Gehaltszahlungen sind nicht genehmigungspflichtig.

Fakt ist doch, dass die Einnahmenseite keine Schätzung darstellt, sondern dass diese ein Monatsergebnis (Einnahmen abzgl. Ausgaben) ergeben, aus der auch Rückschlüsse gezogen werden können.

Bei Gemurkse ist die Aussagekraft gleich null.

*so*Sorry, du wirst dafür bezahlt, also mach es bitte vernünftig oder lass es bleiben.

Herr Rousseau-Mason, jeder Bramer, den die Unionsregierung ausgibt bedarf der haushaltspolitischen Ermächtigung durch das Unionsparlament, ob vorher oder im Nachhinein.

Für den vorliegenden Haushaltsentwurf ist es in der Tat bereits das Ergebnis, zumindest was die Einnahmeseite angeht. Wie aber schon gesagt: in der Regel handelt es sich um eine Schätzung. Wäre dieser Doppelhaushalt zum Beispiel schon Ende März/Anfang April erstellt worden, dann würden die Zahlen der Einnahmeseite auf Schätzungen beruhen.

*so* Keine Problem, für gute Vorschläge bin ich immer offen. *so*

[SRM]

Original von Helmut Hennrich

Herr Rousseau-Mason, jeder Bramer, den die Unionsregierung ausgibt bedarf der haushaltspolitischen Ermächtigung durch das Unionsparlament, ob vorher oder im Nachhinein.

Für den vorliegenden Haushaltsentwurf ist es in der Tat bereits das Ergebnis, zumindest was die Einnahmeseite angeht. Wie aber schon gesagt: in der Regel handelt es sich um eine Schätzung. Wäre dieser Doppelhaushalt zum Beispiel schon Ende März/Anfang April erstellt worden, dann würden die Zahlen der Einnahmeseite auf Schätzungen beruhen.

*so* Keine Problem, für gute Vorschläge bin ich immer offen. *so*

*so*Du murkst hier aber rum. Du kannst nicht Ausgaben aus dem aktuellen Monat mit Einnahmen aus dem Vormonat verrechnen. Das ist keine Polemik, sondern einfach im Kern falsch.

Daher einfach nochmal die Einnahmenseite aktualisieren - ist doch kein Akt.

[Helmut Hennrich]

Original von SRM

*so*Du murkst hier aber rum. Du kannst nicht Ausgaben aus dem aktuellen Monat mit Einnahmen aus dem Vormonat verrechnen. Das ist keine Polemik, sondern einfach im Kern falsch.

Daher einfach nochmal die Einnahmenseite aktualisieren - ist doch kein Akt.

*so*
Ich wüsste nicht, dass ich Dir Polemik vorgeworfen hätte.
Wie auch immer, das Folgende bekomme ich vom Unionsbank-System als Steuereinnahmen für den jeweiligen Monat angezeigt:

Dezember 2008:
Einkommenssteuer: 29 331,71 Bramer
Vermögenssteuer: 5 740,39 Bramer
Vermögenssteuer (Privat): 1 978,23 Bramer

Januar 2009:
Einkommenssteuer: 17 846,43 BBramer
Vermögenssteuer: 5 596,87 Bramer
Vermögenssteuer (Privat): 1 791,81 Bramer

Februar 2009:
Einkommenssteuer: 36 739,59 Bramer
Vermögenssteuer: 5 456,95 Bramer
Vermögenssteuer (privat): 1 775,74 Bramer

März 2009:
Einkommenssteuer: 26 544,33 Bramer
Vermögenssteuer: 5 320,53Bramer
Vermögenssteuer (privat): 1 850,51 Bramer

April 2009
Einkommenssteuer: 18 586,55 Bramer
Vermögenssteuer: 5 187,52 Bramer
Vermögenssteuer (privat): 1 889,91 Bramer

Mai 2009:
Einkommenssteuer: 26 702,50 Bramer
Vermögenssteuer: 5 057,83 Bramer
Vermögenssteuer (privat): 2 032,18 Bramer

Diese habe ich jetzt so in der Überzeugung übernommen, dass die unter dem jeweiligen Monatsnamen gebuchten Steuereinnahmen auch tatsächlich die Einnahmen sind, die für diesen Monat anfallen.
Wenn ich hier einem Denkfehler unterliege wäre ich für Aufklärung dankbar.
*so*

[SRM]

*so*Wie ich bereits gesagt hatte, summiert das System zum Monatsende alle Steuereinnahmen des zurückliegenden Monats auf und gibt sie unter dem Folgemonat aus. Das mag irreführend sein, ist aber insofern auch logisch, als dass das System keinen Zwischenstand oder Schätzung ausgibt, sondern immer nur den absoluten Wert am Monatsende. Entsprechend kann es im System noch keine Mai-Steuern geben - diese gehören in den April.

Soweit klar?

[Helmut Hennrich]

Original von SRM
*so*Wie ich bereits gesagt hatte, summiert das System zum Monatsende alle Steuereinnahmen des zurückliegenden Monats auf und gibt sie unter dem Folgemonat aus. Das mag irreführend sein, ist aber insofern auch logisch, als dass das System keinen Zwischenstand oder Schätzung ausgibt, sondern immer nur den absoluten Wert am Monatsende. Entsprechend kann es im System noch keine Mai-Steuern geben - diese gehören in den April.

Soweit klar?

*so*
Vielen Dank, jetzt habe ich verstanden, wie das Ganze funktioniert. Ich werde morgen die Änderungen vornehmen. *so*

Herr Präsident,
ich bitte darum, die Debatten um die Haushalte für die Monate Feburar bis einschließlich Mai 2009 bis übermorgen auszusetzen, damit Korrekturen vorgenommen werden können.

[SRM]

Gut, dann hat sich mein "Sturmlauf" doch ausgezahlt.

[Madonna Ritchie-Ashcraft]

Herr Minister,

ich unterbreche dann die Aussprache bezüglich der Haushalte von Februar bis Mai 2009 bis ca. 21.05.2009 - es steht Ihnen natürlich frei, die Entwürfe schon früher einzureichen.

[Helmut Hennrich]

Vielen Dank, Frau Präsidentin, hier nun der korrigierte Entwurf für den Haushalt April 2009

Haushalt der Demokratische Union für den Monat April 2009

I. EINNAHMEN: 89.400,00 Bramer
Lfde Nr. Titel Summe
1010: Einnahme durch Entnahme aus Unionsvermögen: 55.607,49 Bramer
1020: Einnahmen aus Einkommenssteuer: 26 702,50 Bramer
1021: Einnahmen aus Vermögenssteuer: 5 057,83 Bramer
1022: Einnahmen aus Vermögenssteuer (privat): 2 032,18 Bramer

II. AUSGABEN: 89.400,00
Lfde Nr. Titel Summe:
2000 Löhne, Gehälter, Sold, Pensionen (4): 89.400,00 Bramer
2010 Unionspräsident: 4.500,00 Bramer
2020 Unionskanzler: 4.000,00 Bramer
2030 Unionsministerin des Auswärtigen: 3.500,00 Bramer
2031 Diplomatischer Dienst (5): 9.000,00 Bramer
2040 Unionsminister der Finanzen: 3.500,00 Bramer
2041 Unionsbankpräsident (6): 4.800,00 Bramer
2050 Unionsminister der Verteidigung und der Justiz: 7.000,00 Bramer
2051 Unionsstaatsanwaltschaft (7): 7.500,00 Bramer
2060 Unionsminister für Wirtschaft: 3.500,00 Bramer
2090 Unionsminister des Innern: 3.500,00 Bramer
2091 Präsident der Unionspolizei 1.750,00 Bramer
2092 Leiter Amt f. Einwohnerangelegenh. 1.750,00 Bramer
2100 Unionsminister für Umwelt-, Tier-, Verbraucherschutz, Soziales, Bildung und Kultur: 3.500,00 Bramer
2210 Präsident des Unionsparlament 1.000,00 Bramer
2211 Stellv. Präs. d. Unionsparlaments 800,00 Bramer
2212 Diäten Unionsparlament (9) 22.000,00 Bramer
2220 Präsident des Unionsrates 1.000,00 Bramer
2221 Stellv. Präs. d. Unionsrates 800,00 Bramer
2310 Richter am Obersten Unionsgericht (10) 6.000,00 Bramer

Fußnoten:
(4) Grundlage der Berechnungen ist die Unionsbesoldungsordnung (UBesO) vom 12.04.2009
(5) Die Mitglieder des Diplomatischen Dienstes erhalten jeweils ein monatliches Gehalt in Höhe von 1.500,- Bramer.
(6) Wechsel im Amt des Unionsbankpräsidenten zum 11.05.2009.
(7) Summe setzt sich zusammen aus: Unionsanwalt (J5) und Oberster Unionsanwalt (J6).
(9) Jedes Mitglied des Unionsparlaments erhält eine monatliche Diät in Höhe von 2.000,- Bramer.
(10) Jeder Unionsrichter am Obersten Unionsgericht erhält ein monatliches Gehalt in Höhe von 2.000,- Bramer.
(11) Gelder, die nicht ausgegeben wurden, fließen nach Abschluss des Haushalts in die Rücklagen der Demokratischen Union.
(12) Alle Haushaltsposten sind miteinander deckungsgleich.

Edit: Layout

[Joeli Veitayaki]

nachdem es hierzu keine Wortmeldungen mehr gab, werde ich den Haushaushalt April 2009 zur Abstimmung stellen. Ich gehe davon aus, dass der Haushalt Mai 2009 nachgereicht wird.