[Aussprache] Haushalt für den Monat Februar 2009

[Helmut Hennrich]

Original von Joeli Veitayaki
ich sehe es so, dass der Diplomatische Dienst überbezahlt ist im Vergleich zu anderen Positionen. Vermutlich sind die hohen Reisekosten daran Schuld. Völlig überbezahlt ist jedoch der Präsident der Unionspolizei mit 1.750,00 Bramer.

Der Diplomatische Dienst umfasst im Februar 5 Botschafter und einen RdN-Delegierten, die jeweils ein Monatsgehalt von 1.500,- Bramer beziehen.
Nach dem Unionsdienstgesetz ist dies die korrekte Höhe des Gehalts.

Original von Joeli Veitayaki
Aber nichts desto trotz kann ein Fazit gezogen werden. Die hohen Entnahme aus der Rücklage sind eine Folge von großen Steuerausfällen. Damit wird jede Regierung zu kämpfen haben, solange die Konjunktur nicht angekurbelt werden kann. Offensichtlich sitzen viele Privatpersonen und Firmen lieber auf ihrem Geld, anstatt es in den Wirtschaftskreislauf zu bringen. Daran wird zu arbeiten sein.

Diese Analyse ist durchaus richtig. Solange die WiSim nicht eingeführt ist, gibt es weder Reize noch große Anlässe zu invesieren, und die Einführung der WiSim stockt derzeit an technischen Fragen.

[Joeli Veitayaki]

Dass sie das Gehalt nach dem Gesetz für den Diplomatischen Dienst ausbezahlen ist vollkommen richtig, ich meinte nur, dass man da Anpassungen finden muss.

[SRM]

Herr Hennrich, jetzt seien Sie so gut und schauen in den Januar-Haushalt, der in dieser LP verabschiedet wurde. Dann vergleichen Sie die Einnahmen mit ihrer Aufstellung.

Und dann behaupten Sie nochmals, dass alles seine Richtigkeit hat.

[Helmut Hennrich]

Herr Präsident, hier nun der korrigierte Entwurf für den Haushalt Februar 2009:

Haushalt der Demokratische Union für den Monat Februar 2009

I. EINNAHMEN: 73.850,00 Bramer
Lfde Nr. Haushaltstitel Summe
1010: Einnahme durch Entnahme aus Unionsvermögen: 40.134,63 Bramer
1020: Einnahmen aus Einkommenssteuer: 26.544,33 Bramer
1021: Einnahmen aus Vermögenssteuer: 5 320,53 Bramer
1022: Einnahmen aus Vermögenssteuer (privat): 1.850,51 Bramer

II. AUSGABEN: 73.850,00 Bramer
Lfde Nr. Haushaltstitel Summe:
2000 Löhne, Gehälter, Sold, Pensionen (1): 73.850,00 Bramer
2010 Unionspräsident 4.500,00 Bramer
2020 Unionskanzler 4.000,00 Bramer
2030 Unionsministerin der Verteidigung u. des Auswärtigen 3.500,00 Bramer
2031 Diplomatischer Dienst (2) 9.000,00 Bramer
2040 Unionsminister für Wirtschaft, Finanzen u. Soziales 3.500,00 Bramer
2041 Unionsbankpräsident 1.750,00 Bramer
2050 Unionsminister der Justiz 3.500,00 Bramer
2051 Oberster Unionsanwalt 2.000,00 Bramer
2090 Unionsminister des Innern 3.500,00 Bramer
2091 Präsident der Unionspolizei 1.750,00 Bramer
2092 Leiter Amt f. Einwohnerangelegenh. 1.750,00 Bramer
2100 Unionsminister für Verkehr u. Infrastruktur: 3.500,00 Bramer
2210 Präsident des Unionsparlament 1.000,00 Bramer
2211 Stellv. Präs. d. Unionsparlaments 800,00 Bramer
2212 Diäten Unionsparlament (3) 22.000,00 Bramer
2220 Präsident des Unionsrates 1.000,00 Bramer
2221 Stellv. Präs. d. Unionsrates 800,00 Bramer
2310 Richter am Obersten Unionsgericht (4) 6.000,00 Bramer

Fußnoten:
(1) Grundlage der Berechnungen ist das Unionsgesetz über Vergütungen und den Öffentlichen Dienst der Union (Unionsdienstgesetz) (UDG) vom 30.11.2007
(2) Die Mitglieder des Diplomatischen Dienstes erhalten jeweils ein monatliches Gehalt in Höhe von 1.500,- Bramer .
(3) Jedes Mitglied des Unionsparlaments erhält eine monatliche Diät in Höhe von 2.000,- Bramer.
(4) Jeder Unionsrichter am Obersten Unionsgericht erhält ein monatliches Gehalt in Höhe von 2.000,- Bramer.
(5) Gelder, die nicht ausgegeben wurden, fließen nach Abschluss des Haushalts in die Rücklagen der Demokratischen Union.
(6) Alle Haushaltsposten sind miteinander deckungsgleich.

[Joeli Veitayaki]

auch hier keine Wortmeldungen mehr, die Abstimmung wird eingeleitet