[Aussprache] Haushalt für die Monate April und Mai 2009

[Joeli Veitayaki]

Manuri, 13. Mai 2009

Der Unionsminister für Wirtschaft stellt folgenden Haushalt der Monate April und Mai 2009 zur Debatte und Abstimmung:

Doppelhaushalt der Demokratische Union für die Monate April und Mai 2009

I. EINNAHMEN: 155.200,00 Bramer
Lfde Nr. Titel Summe
1010: Einnahme durch Entnahme aus Unionsvermögen: 95.743,51 Bramer
1020: Einnahmen aus Einkommenssteuer (1): 45.289,05 Bramer
1021: Einnahmen aus Vermögenssteuer (2): 10.245,35 Bramer
1022: Einnahmen aus Vermögenssteuer (privat) (3): 3.922,09 Bramer

II. AUSGABEN: 155.200,00
Lfde Nr. Titel Summe:
2000 Löhne, Gehälter, Sold, Pensionen (4): 155.200,00 Bramer2010 Unionspräsident: 9.000,00 Bramer
2020 Unionskanzler: 8.000,00 Bramer
2030 Unionsministerin des Auswärtigen: 7.000,00 Bramer
2031 Diplomatischer Dienst (5): 19.500,00 Bramer
2040 Unionsminister der Finanzen: 7.000,00 Bramer
2041 Unionsbankpräsident (6): 4.800,00 Bramer
2050 Unionsminister der Verteidigung und der Justiz: 7.000,00 Bramer
2051 Unionsstaatsanwaltschaft (7): 8.700,00 Bramer
2060 Unionsminister für Wirtschaft: 7.000,00 Bramer
2090 Unionsminister des Innern( 8 ): 3.500,00 Bramer
2091 Präsident der Unionspolizei 3.500,00 Bramer
2092 Leiter Amt f. Einwohnerangelegenh. 3.500,00 Bramer
2100 Unionsminister für Umwelt-, Tier-, Verbraucherschutz, Soziales, Bildung und Kultur ( 8 ): 3.500,00 Bramer
2210 Präsident des Unionsparlament 2.000,00 Bramer
2211 Stellv. Präs. d. Unionsparlaments 1.600,00 Bramer
2212 Diäten Unionsparlament (9) 44.000,00 Bramer
2220 Präsident des Unionsrates 2.000,00 Bramer
2221 Stellv. Präs. d. Unionsrates 1.600,00 Bramer
2310 Richter am Obersten Unionsgericht (10) 12.000,00 Bramer

Fußnoten:
(1) Aufgeschlüsselt für April und Mai 2009: April 2009: 18586,55 Bramer; Mai 2009: 26.702,50 Bramer.
(2) Aufgeschlüsselt für April und Mai 2009: April 2009: 5.057,83 Bramer; Mai 2009: 5.187,52 Bramer.
(3) Aufgeschlüsselt für April und Mai 2009: April 2009: 2.032,18 Bramer; Mai 2009: 1.889,91 Bramer.
(4) Grundlage der Berechnungen ist die Unionsbesoldungsordnung (UBesO) vom 12.04.2009
(5) Die Mitglieder des Diplomatischen Dienstes erhalten jeweils ein monatliches Gehalt in Höhe von 1.500,- Bramer.
(6) Wechsel im Amt des Unionsbankpräsidenten zum 11.05.2009.
(7) Summe setzt sich zusammen aus: Gehälter für 1 x Oberstaatsanwalt (J3) für Mai 2009, 1 x Unionsanwalt (J5) und 1 x Oberster Unionsanwalt (J6).
( 8 ) Entlassung der Unionsminister Bodo von Kurzschluss und Rex Marker zum 03.05.2009.
(9) Jedes Mitglied des Unionsparlaments erhält eine monatliche Diät in Höhe von 2.000,- Bramer.
(10) Jeder Unionsrichter am Obersten Unionsgericht erhält ein monatliches Gehalt in Höhe von 2.000,- Bramer.
(11) Gelder, die nicht ausgegeben wurden, fließen nach Abschluss des Haushalts in die Rücklagen der Demokratischen Union.
(12) Alle Haushaltsposten sind miteinander deckungsgleich.

gez. Joeli Veitayaki
Parlamentspräsident

[SRM]

Dieser Haushalt ist nachweislich falsch: Sie können keinen Mai-Haushalt erstellen, wenn das Steueraufkommen nicht feststeht. Insofern nehme ich an, dass auch alle anderen Haushalte falsch sind.

[Helmut Hennrich]

Sehr geehrter Herr Präsident, Hohes Haus,
mit dem Doppelhaushalt April und Mai 2009 legt die Unionsregierung einen Haushalt auf der Grundlage der vorliegenden Zahlen vor. Insofern weise ich den Vorwurf des Kollegen Rousseau-Mason, diese Zahlen und damit die von der Unionsregierung vorgelegten drei Haushaltsentwürfe für den Zeitraum Februar bis einschließlich Mai 2009 seien falsch, zurück. Sie offenbaren ein erschreckendes Wissensdefizit, was Haushaltsführung und Haushaltsplanung angeht.
Technisch ist anzumerken, dass durch den Wechsel im Amt des Unionsbankpräsidenten Mehrkosten in Höhe von einem Monatsgehalt entstanden sind, dem stehen Einsparungen in Höhe von zwei Ministergehälter durch das Ausscheiden der Kollegen Marker und von Kurzschluss aus der Unionsregierung entgegen. Bei diesem Doppelhaushalt fand zum ersten mal die Unionsbesoldungsverordnung Anwendung.

[SRM]

Die Steuereinnahmen, die im Kontensystem für den Mai ausgewiesen sind, sind der Logik geschuldet aus dem April. Das System addiert alle Steuereinnahmen in einem Monat und gibt diese kumuliert nach Ablauf eines Monats aus. Daher kann es keine Steuereinnahmen für den Mai geben, da dieser noch läuft.

Ich wette einiges drauf, dass alle Haushalte falsch sind.

[Helmut Hennrich]

Original von SRM
Die Steuereinnahmen, die im Kontensystem für den Mai ausgewiesen sind, sind der Logik geschuldet aus dem April. Das System addiert alle Steuereinnahmen in einem Monat und gibt diese kumuliert nach Ablauf eines Monats aus. Daher kann es keine Steuereinnahmen für den Mai geben, da dieser noch läuft.

Ich wette einiges drauf, dass alle Haushalte falsch sind.

Herr Kollege Rousseau-Mason, die Einnahmen des einen Monats sind die tatsächlichen Einnahmen des Folgemonats und für diesen die Berechnungsgrundlage. Sollten die Zahlen tatsächlich gravierend falsch sein, können diese immer noch mit Hilfe eines Nachtragshaushaltes korrigiert werden.

[SRM]

Original von Helmut Hennrich

Herr Kollege Rousseau-Mason, die Einnahmen des einen Monats sind die tatsächlichen Einnahmen des Folgemonats und für diesen die Berechnungsgrundlage. Sollten die Zahlen tatsächlich gravierend falsch sein, können diese immer noch mit Hilfe eines Nachtragshaushaltes korrigiert werden.

Wenn ohnehin noch Gehälter fehlen, dann doch gleich nochmal komplett frisch.

[Helmut Hennrich]

Original von SRM

Wenn ohnehin noch Gehälter fehlen, dann doch gleich nochmal komplett frisch.

Die Gehälter sind alle komplett im vorliegenden Haushaltsentwurf ausgewiesen.

[SRM]

Original von Helmut Hennrich

Die Gehälter sind alle komplett im vorliegenden Haushaltsentwurf ausgewiesen.

Das ist ja noch viel schlimmer: Gehälter als überwiesen auszuweisen, ohne diese wirklich bezahlt zu haben, ist unprofessionell.

Ausgabenseite nicht komplett bezahlt und Einnahmenseite falsch zugeordnet. Im Grunde ist dann das Saldo falsch und die Aussagekraft des Haushalts gleich null.

[Helmut Hennrich]

Original von SRM

Das ist ja noch viel schlimmer: Gehälter als überwiesen auszuweisen, ohne diese wirklich bezahlt zu haben, ist unprofessionell.

Ausgabenseite nicht komplett bezahlt und Einnahmenseite falsch zugeordnet. Im Grunde ist dann das Saldo falsch und die Aussagekraft des Haushalts gleich null.

Herr Rousseau-Mason, Gehälter auszuzahlen, ohne vorher eine Haushaltsermächtigung durch das Unionsparlament erhalten zu haben, ist zumindest problematisch. Der Haushalt weist nicht aus, was bereits ausgezahlt wurde, sondern weist aus, mit welchen Ausgaben man in der im Haushalt genannten Zeitperiode rechnet. Diese sollten alle absehbaren Einnahmen und Ausgaben beücksichtigen. Günstigenstenfalls ist noch keine einzige Ausgabe getätigt worden - das gebietet der Respekt vor dem Parlament und dessen Gesetzgebungshoheit, die auch das Verabschieden eines Haushalts umfasst.
Was die Einnahmen angeht, Herr Rousseau-Mason, so handelt es sich in der Regel immer um eine Schätzung, die so eintreffen kann oder nicht. Trifft die Einschätzung über die zu erwartenden Einnahmen nicht zu, in dem diese niedriger ausfallen oder zeigt sich, dass die tatsächlichen Ausgaben die erwarteten Ausgaben überschreiten, ist ein Nachtragshaushalt erforderlich. Das, Herr Rousseau-Mason, ist professionelle Haushaltspolitik.
Wo allerdings auf der Einnahmeseite etwas falsch zugeordnet wurde ist mir nicht einsichtig und dürfte sich auch Ihrer Einsicht entziehen, zumal diese nach ihren Steuerarten aufgeschlüsselt und in den Fußnoten nach den Monaten April und Mai 2009 ausgewiesen wurden.

[SRM]

Entschuldigung, aber das ist Humbug. Gesetzlich verpflichtende Gehaltszahlungen sind nicht genehmigungspflichtig.

Fakt ist doch, dass die Einnahmenseite keine Schätzung darstellt, sondern dass diese ein Monatsergebnis (Einnahmen abzgl. Ausgaben) ergeben, aus der auch Rückschlüsse gezogen werden können.

Bei Gemurkse ist die Aussagekraft gleich null.

*so*Sorry, du wirst dafür bezahlt, also mach es bitte vernünftig oder lass es bleiben.