[Aussprache] Haushalt für den Monat Februar 2009

[Joeli Veitayaki]

Manuri, 13. Mai 2009

Der Unionsminister für Wirtschaft stellt folgenden Haushalt des Monats Feburar 2009 zur Debatte und Abstimmung:

Haushalt der Demokratische Union für den Monat Februar 2009

I. EINNAHMEN: 73.850,00 Bramer
Lfde Nr. Haushaltstitel Summe
1010: Einnahme durch Entnahme aus Unionsvermögen: 29.877,72 Bramer
1020: Einnahmen aus Einkommenssteuer: 36 739,59 Bramer
1021: Einnahmen aus Vermögenssteuer: 5 456,95 Bramer
1022: Einnahmen aus Vermögenssteuer (privat): 1 775,74 Bramer

II. AUSGABEN: 72.350,-
Lfde Nr. Haushaltstitel Summe:
2000 Löhne, Gehälter, Sold, Pensionen (1): 72.350,00 Bramer
2010 Unionspräsident 4.500,00 Bramer
2020 Unionskanzler 4.000,00 Bramer
2030 Unionsministerin der Verteidigung u. des Auswärtigen 3.500,00 Bramer
2031 Diplomatischer Dienst (2) 9.000,00 Bramer
2040 Unionsminister für Wirtschaft, Finanzen u. Soziales 3.500,00 Bramer
2041 Unionsbankpräsident 1.750,00 Bramer
2050 Unionsminister der Justiz 3.500,00 Bramer
2051 Oberster Unionsanwalt 2.000,00 Bramer
2090 Unionsminister des Innern 3.500,00 Bramer
2091 Präsident der Unionspolizei 1.750,00 Bramer
2092 Leiter Amt f. Einwohnerangelegenh. 1.750,00 Bramer
2100 Unionsminister für Verkehr u. Infrastruktur: 3.500,00 Bramer
2210 Präsident des Unionsparlament 1.000,00 Bramer
2211 Stellv. Präs. d. Unionsparlaments 800,00 Bramer
2212 Diäten Unionsparlament (3) 22.000,00 Bramer
2220 Präsident des Unionsrates 1.000,00 Bramer
2221 Stellv. Präs. d. Unionsrates 800,00 Bramer
2310 Richter am Obersten Unionsgericht (4) 6.000,00 Bramer

Fußnoten:
(1) Grundlage der Berechnungen ist das Unionsgesetz über Vergütungen und den Öffentlichen Dienst der Union (Unionsdienstgesetz) (UDG) vom 30.11.2007
(2) Die Mitglieder des Diplomatischen Dienstes erhalten jeweils ein monatliches Gehalt in Höhe von 1.500,- Bramer .
(3) Jedes Mitglied des Unionsparlaments erhält eine monatliche Diät in Höhe von 2.000,- Bramer.
(4) Jeder Unionsrichter am Obersten Unionsgericht erhält ein monatliches Gehalt in Höhe von 2.000,- Bramer.
(5) Gelder, die nicht ausgegeben wurden, fließen nach Abschluss des Haushalts in die Rücklagen der Demokratischen Union.
(6) Alle Haushaltsposten sind miteinander deckungsgleich.

gez. Joeli Veitayaki
Parlamentspräsident

[SRM]

Rückfrage: Sind ALLE fälligen Gehälter und Diäten rückwirkend überwiesen worden?

Und wie ist ein Diplomatischer Dienst mit 9000 Bramern an Ausgaben zu rechtfertigen, wenn effektiv nichts dabei rumkommt.

Rund 30.000 Minus - und das in nur einem Monat! Es wird in der Tat Zeit, dass den linken Hasardeuren das Handwerk gelegt wird...

[Helmut Hennrich]

Herr Präsident, Hohes Haus,
wenn auch spät, legt Ihnen heute die Unionsregierung den Haushalt für den Monat Februar 2009 zur Beschlussfassung vor.
Zunächst möchte ich das Präsidium bitten, folgenden Fehler zu korrigieren: die Gesamtausgaben (II. Ausgaben) betragen, wie die Gesamteinnahmen 73.850,00 Bramer und nicht 72.350,00 Bramer. Da dieser sowie die folgenden der Haushalt für März 2009 und der Doppelhaushalt für die Monate April und Mai 2009 in äusserst kurzer Frist erstellt wurden, hat sich nun doch dieser Fehler eingeschlichen.
Die Kalkulation der Personalkosten hat ihre Grundlage im Unionsdienstgesetz, welches ja erst Anfang April diesen Jahres durch die Unionsbesoldungsverordnung ersetzt wurde.
Der vorliegende Haushaltsentwurf umfasst alle bekannten Haushaltsrisiken für den Monat Februar 2009. Ob der hier gezogene Finanzrahmen tatsächlich in voller Höhe beansprucht wird, lässt derzeit nicht beantworten.
Um aber auf die Fragen des Kollegen Rousseau-Mason einzugehen:

zur ersten Frage: "Sind ALLE fälligen Gehälter und Diäten rückwirkend überwiesen worden?"
Aus mir nicht bekannten Gründen bin ich derzeit nur in der Lage die im monat Mai 2009 getätigten Auszahlungen einzusehen. Ein Abgleich mit meinem eigenem Konto lässt zumindest Zweifel zu. Hier halte ich derzeit Rücksprache mit meiner Amtsvorgängerin Frau Ritchie-Ashcraft.

Zur zweiten Frage: "Und wie ist ein Diplomatischer Dienst mit 9000 Bramern an Ausgaben zu rechtfertigen, wenn effektiv nichts dabei rumkommt. "
Die Mitglieder des Diplomatischen Dienst, dass sind derzeit die Botschafter und der Delegierte beim Rat der Nationen, beziehen derzeit ein monatliches Gehalt von 1.500,- Bramern. Nach den mir vorliegenden Unterlagen, sind derzeit sechs Botschaften mit Botschafter besetzt, zudem wird die Demokratische Union beim Rat der Nationen durch einen Delegierten vertreten.
Es ist eine politische Willensentscheidung, "die bestehenden Auslandsvertretungen zu reanimieren und einen aktiven Diplomatischen Dienst aufzubauen, der sowohl die Interessen des Staates als auch bei Bedarf die der Bürger der Demokratischen Union im Ausland wahrnimmt, sollten diese zum Beispiel in Schwierigkeiten geraten." Dieses Zitat, Herr Kollege Rousseau-Mason, stammt nicht von mir, sondern von Helen Bont, Ihres Zeichens Unionsaußenministerin unter Ihrer Kanzlerschaft, Herr Rousseau-Mason. Und in der Tat sind von den sechs Botschafterposten vier unter der Kanzlerschaft Rousseau-Mason besetzt worden, nämlich in den Vereinigten Staaten von Astor Helmut Hennrich,
in der Republik Dionysos: Palin Waylan-Majere, in in der Republik Kaysteran/Severanien: Pjotr Jerkov und im Königreich Hollunderlande Jouker Sendler. Von daher, Her Rousseau-Mason, müssten Sie Ihre zweite Frage doch am besten selber beantworten können. Denn was Sie und Ihre Außenministerin damals motoviert oder veranlasst hat, so viele Botschafterposten zu besetzen - und der Botschafter in Nöresund-Narapul ist hier noch nicht einmal erwähnt worden - , obwohl ja nach Ihren Worten nichts dabei rumkommt, kann ich nun beim besten Willen nicht wissen. Ihre Frage lässt jedoch das ungute Gefühl aufkommen, Herr Rousseau-Mason, dass Sie als Unionskanzler Ihren Amts- und Führungspflichten nur unzureichend nachgekommen sind.

[SRM]

*so*Rechts über den Umsätzen einfach anklicken, dass alle Transaktionen angezeigt werden sollen. Aus eigener Erfahrung fehlen kiloweise Gehälter, die manuell zu überweisen und abzugleichen sind. Ggf. eben auch anteilig, je nachdem wann eine Vereidigung erfolgte.

Und die Steuereinnahmen sind immer die vom Vormonat - daher sind die Einnahmenseiten vermutlich alle falsch.

[Helmut Hennrich]

*so* Habe ich, es kam jedoch jedes mal die Meldung, dass noch keine Transaktionen stattgefunden hätten. Eben ist mir aber aufgefallen, dass da noch eine Suchfunktion ist. Mit den Schlagworten "Gehalt" und "Diät" war ich jetzt erfolgreich. - Danke für den Hniweis. *so*

Herr Kollege Rousseau-Mason,
die mir soeben vorgelegten Kontoauszüge legen in der Tat den Schluss nahe, dass für den Zeitraum Februar bis einschließlich Mai 2009 nicht alle Gehaltszahlungen durchgeführt worden sind. Sobald die von der Unionsregierung vorgelegten Haushalte verabschiedet wurden, werde ich, auf der Grundlage der mir vorliegenden Unterlagen, die noch ausstehenden Auszahlungen vornehmen. Für den Monat Juni 2009 werde ich dann die Daueraufträge so weit ergänzt haben, dass die Überweisungen dann automatisch erfolgen und von einem eventuellen Nachfolger dann nur noch aktualisiert werden müssen.

[SRM]

Wenn es tatsächlich so sein sollte, dass im Februarhaushalt die Steuereinnahmen des Januars enthalten sind, dann ist dieser Haushalt im Kern falsch, da die Steuereinnahmen doppelt als Einnahmen (Januar und Februar) verbucht werden!

[Helmut Hennrich]

Original von SRM
Wenn es tatsächlich so sein sollte, dass im Februarhaushalt die Steuereinnahmen des Januars enthalten sind, dann ist dieser Haushalt im Kern falsch, da die Steuereinnahmen doppelt als Einnahmen (Januar und Februar) verbucht werden!

Diese Spekulation ist falsch. Alle Einnahmen wurden einmal und korrekt gebucht.

[SRM]

Original von Helmut Hennrich

Diese Spekulation ist falsch. Alle Einnahmen wurden einmal und korrekt gebucht.

Falsch, Ihre Einnahmenzahlen sind exakt die aus dem Januar.

[Helmut Hennrich]

Original von SRM

Falsch, Ihre Einnahmenzahlen sind exakt die aus dem Januar.

Herr Rousseau-Mason, noch einmal: die Einnahmen wurden absolut korrekt gebucht. Auch was den Stand der Steuereinnahmen für den Monat Mai 2009 angeht, hat es bislang keine Veränderungen gegeben.

[Joeli Veitayaki]

ich sehe es so, dass der Diplomatische Dienst überbezahlt ist im Vergleich zu anderen Positionen. Vermutlich sind die hohen Reisekosten daran Schuld. Völlig überbezahlt ist jedoch der Präsident der Unionspolizei mit 1.750,00 Bramer.

Aber nichts desto trotz kann ein Fazit gezogen werden. Die hohen Entnahme aus der Rücklage sind eine Folge von großen Steuerausfällen. Damit wird jede Regierung zu kämpfen haben, solange die Konjunktur nicht angekurbelt werden kann. Offensichtlich sitzen viele Privatpersonen und Firmen lieber auf ihrem Geld, anstatt es in den Wirtschaftskreislauf zu bringen. Daran wird zu arbeiten sein.