Antrag 07/05/09 zur Verfassungsänderung

[Robert Cullen]

Folgender Antrag wurde eingereicht:

Verfassungsänderndes Gesetz zur politischen Modernisierung der Republik Imperia

§1.
Dieses Gesetz dient zur Anpassung der Verfassung der Republik Imperia an die politische Aktualität innerhalb der Demokratischen Union. Die Verfassung der Republik Imperia wird im Folgenden als Verfassung bezeichnet.

§2

Artikel 7 der Verfassung wird durch folgend geändert:

Imperianer im Sinne dieser Verfassungsurkunde und der Gesetze ist, wer seinen ersten Wohnsitz dauerhaft im Staatsgebiet Imperias hat. Imperialbürger im Sinne dieser Verfassungsurkunde und der Gesetze ist, wer Imperianer und zugleich seit mindestens vierzehn Tagen mit erstem Wohnsitz in Imperia wohnhaft sowie gleichzeitig Staatsbürger der Demokratischen Union ist Ausschlaggebend hierfür ist die Eintragung im Bürgernetz der Demokratischen Union.Die Imperialbürgerschaft berechtigt zur Mitgliedschaft im Herrenhaus

§3.

Die Umbennungen sollen in der ganzen Verfassung stattfinden.

(1) Der Begriff „Imperialkanzler“ wird durch den Begriff „Präsident der Republik Imperia“ ersetzt.

(2) Das „Herrenhaus“ soll durch den Begriff „Landtag“ ersetzt werden.

(3) Der „Sekretär des Herrenhauses“ soll in „Generalsekretär des Landtages“ umbenannt werden.

(4) Der „Palast der Republik“ soll nun in „Regierungskammer“ umbenannt werden.

§4

Das Gesetz tritt am Tage nach seiner Verkündung in Kraft.

Ich eröffne die Aussprache über diese Änderung and weise darauf hin, dass die Änderung nur wirksam wird, wenn 2/3 der Angehörigen zustimmen.Desweiteren hoffe ich auf eine rege Anteilnahme.

Ich beantrage zuerst den Imperialkanzler zu hören.

[Robert Cullen]

Die Änderung ist eigentlich nicht so gravierend. Durch die momentane Debatte durch einige Monarchen, die wieder nach der Monarchie streben, ist mir aufgefallen, dass unser Regierungsapparat noch relativ "alt" klingt und eher an Monarchie erinnert.

Desweiteren ist es im Vergleich zu den anderen Ländern auffällig. Schon allein der Name "Herrenhaus" ist eigentlich Frauenfeindlich.

Deswegen bin ich für die Umbennung.

Den § 2 habe ich nur hinzugefügt, da die meisten anderen Verfassungen ebenfalls auf das Bürgernetz verweisen.

[Johannes Georg Graf von Falkenstein]

Ich spreche mich gegen dieses Gesetzwerk aus. Zum einen, weil es unausgegoren ist. Es müsste z.B. ein Pasus rein, der andere Gesetze nennt und dort entsprechende Änderungen benennt. Zum anderen, weil hier Traditionsausverkauf stattfindet. Man könnte die alte Bezeichnung Volksversammlung für das Herrenhaus festlegen. Der Rest ist sozialistischer Unfug.

Im übrigen, wo steht bitte schön "Palast der Republik" in der Verfassungsurkunde?

Ich möchte hinzufügen, dass schon die Benennung "Verfassung der Republik Imperia" falsch ist. Das heißt "Verfassungsurkunde für die Republik Imperia".

[Klaus Quistorp]

Sieht die Debatte im Fernsehen und schüttelt den Kopf. So ideologisch verbohrt war ja nicht mal Kommunisten-Müller...

[Johannes Georg Graf von Falkenstein]

*so*
Wenn du meinst einen Sim-off-Feldzug führen zu müssen, Quistorp, dann führ ihn auch im Sim-off-Bereich.
*so*

[Klaus Quistorp]

*simoff* Ok, der Beitrag war etwas missverständlich; er sollte Missbilligung gegen Cullen ausdrücken, weil nicht mal Müller als Kommunist die traditionellen Bezeichnungen der Staatsorgane angetastet hat. Deine neue ID erscheint Quistorp SimOn zwar auch etwas strange, aber SimOff habe ich keine Vorbehalte gegen dich. *simoff*

[Robert Cullen]

*so* Ich will sicherlich nichts kommunistisches, gott behüte, die rote suppe ist eh mist, für andere Vorschläge bin ich auch offen, aber es ist doch ein Witz, wenn alle die Monarchie "hassen" und immer noch altbackene Begriffe benutzen *so*

Wenn Sie für Volksversammlung sind, so ist das ebenfalls eine Möglichkeit Herr Graf. Ich sehe meine Änderung als Input, nicht als Output. Wenn einige Begriffe für Sie mit dem Sozialismus zu tun haben, so lassen wir uns doch über andere Begriffe reden.

[Robert Cullen]

Verfassungsänderndes Gesetz zur politischen Modernisierung der Republik Imperia

§1.
Dieses Gesetz dient zur Anpassung der Verfassungsurkunde der Republik Imperia an die politische Aktualität innerhalb der Demokratischen Union. Die Verfassung der Republik Imperia wird im Folgenden als Verfassung bezeichnet.

§2

Artikel 7 der Verfassung wird durch folgend geändert:

Imperianer im Sinne dieser Verfassungsurkunde und der Gesetze ist, wer seinen ersten Wohnsitz dauerhaft im Staatsgebiet Imperias hat. Imperialbürger im Sinne dieser Verfassungsurkunde und der Gesetze ist, wer Imperianer und zugleich seit mindestens vierzehn Tagen mit erstem Wohnsitz in Imperia wohnhaft sowie gleichzeitig Staatsbürger der Demokratischen Union ist Ausschlaggebend hierfür ist die Eintragung im Bürgernetz der Demokratischen Union.Die Imperialbürgerschaft berechtigt zur Mitgliedschaft im Herrenhaus

§3.

(1) Der Begriff „Imperialkanzler“ in den Artikeln 13-16 wird durch den Begriff „Präsident der Republik Imperia“ ersetzt.

(2) Das „Herrenhaus“ in Teil V soll durch den Begriff „Volksversammlung“ ersetzt werden.

(3) Der „Sekretär des Herrenhauses“ ebenfalls in Teil V soll in „Generalsekretär der Volksversammlung“ umbenannt werden.

§4

Das Gesetz tritt am Tage nach seiner Verkündung in Kraft.

Im Zuge dieser Änderung wäre ich dafür, den Palast der Republick in Regierungssitz oder etwas anderes umzubenennen.

Wär andere Namen als Vorschlag hat, ist herzlich eingeladen diese zu Äußern.

[Johannes Georg Graf von Falkenstein]

Warum um alles in der Welt Generalsekretär als Benennung? Sind wir hier in einem Zentralkomitee einer kommunistischen Partei?

[Robert Cullen]

Nein, aber es wäre auch eine Möglichkeit, das ein Verteter des jetzigen Sekretärs bei Abwesenheit für den Sekretär einspingen kann und das Haus funktionstüchtig bleibt. Wird z.B. der Generalsekretär varkant, so wäre automatisch ein 2. da, der sich aber auch schon damit auskennen würde. Wir haben jetzt schon einen riesen Ärger mit der suche nach einem neuen Sekretär. Würde man später auf dieses neue Denkmodel zugreifen, könnte man sich den Ärger ersparen. Wenn Sie es als schöner empfinden, können wir ihn auch führender Sekretär nennen, oder 1. Sekretär. Es ist nur eine Idee die dieses Chaos mindern soll.