[Mai 2009] Wahl des Sekretär des Herrenhauses

[Robert Cullen]

Da die Stelle immer noch Vakant ist, wir aber nun Herrn von Jagonburg begrüßen dürfen, komme ich auf das Thema Sekretär erneut zurück.

Herr von Jagoburg? Erklären Sie sich bereit die Stelle anzunehmen?

[Robert Cullen]

Herr von Jagonburg?

[Heinrich Julius von Jagonburg]

Was gibt es denn dort zu tun?

[Robert Cullen]

§ 3
Der Sekretär des Herrenhauses

(1) Das Herrenhaus wählt aus seiner Mitte einen Sekretär, der die Sitzungen des Hauses leitet. Die Amtszeit des Sekretärs endet durch Amtsverzicht oder durch Verlust der Mitgliedschaft im Herrenhaus.
(2) Ist das Amt des Sekretärs vakant, ist der Sekretär an der Ausübung seiner Amtspflichten verhindert oder kommt er für einen Zeitraum von mehr als sieben Tagen seinen Amtspflichten nicht nach, so fallen alle gesetzlich definierten Aufgaben des Sekretärs kommissarisch dem Mitglied des Herrenhauses mit der längsten, ununterbrochenen Mitgliedschaftsdauer im Hause zu. Ist das am längsten amtierende Mitglied des Herrenhauses ebenfalls verhindert, erklärt es seinen Verzicht oder kommt es für einen Zeitraum von mehr als drei Tagen seinen Aufgaben als kommissarischer Sekretär nicht nach, so gehen die Aufgaben des Sekretärs kommissarisch in analoger Vorgehensweise nacheinander auf die übrigen Mitglieder des Herrenhauses in der Reihenfolge ihrer Mitgliedschaftsdauer im Hause über.
(3) Der Sekretär des Herrenhauses sorgt für die Einhaltung der Geschäftsordnung und den ordnungsgemäßen Ablauf der Sitzungen. Er übt das Hausrecht im Herrenhaus aus und ist gemäß den Vorgaben der Geschäftsordnung gegenüber den Mitgliedern des Herrenhauses weisungsbefugt.
(4) Der Sekretär des Herrenhauses verfügt bei Aussprachen und Abstimmungen über volles Wort- und Stimmrecht. Er hat seine die Wahrnehmung seiner Amtsaufgaben deutlich von persönlichen Stellungnahmen als Mitglied des Herrenhauses zu trennen.

Letzendlich geht es nur darum, dass Sie die Abstimmungen leiten und die Anträge eröffnen und schließen. Anfangs werden Sie vielleicht noch den einen oder anderen Formfehler machen, oder auch nicht, mir ging es leider so und auch manchmal auch in meiner neuen Position so. Aber ich habe Vertrauen, dass Sie der Aufgabe gewachsen sind !

[Heinrich Julius von Jagonburg]

Ich glaube nicht, dass man mit mir als Sekretär des Herrenhauses sehr zufrieden sein würde.

[Robert Cullen]

Ach was, sagen wir es so, ich mache diese Sache nur kommisarisch, aber es wäre besser, wir hätten einen richtigen Sekretär.

Verwechseln Sie mich nicht mit Herrn Müller Ich werde Ihnen schon nicht den Kopf abreißen, sollten Sie einmal einen Fehler machen.

[Robert Cullen]

Wollen Sie sonst kandidieren Herr Graf?

[Johannes Georg Graf von Falkenstein]

Kann ich machen.

[Robert Cullen]

Sehr schön, dann ist das Datum ja wieder an richtiger Stellen. Da Herr Jagonburg lieber nicht kandidieren möchte, Frau Conner zu beschäftigt ist, sind Sie der einzigste Kandidat. Damit kommen wir jetzt einfach zur Abstimmung.