[Aussprache] Gesetz über das Verbot von Glühlampen geringer Energieeffizienzklasse

[Rex Marker]

Ich würde eher von einer Interpretation der Verfassung sprechen. Dass ich Sie kenne sollte Ihnen meine fehlerfreie Zitation des §47 gezeigt haben.

[Fabian Montary]

Original von pjotr
Natürlich berührt es die Grundlagen des Wirtschaftssystems. Es geht darum unionsweit gleiche Lebensbedingungen herzustellen. Der länderübergreifende Schwarzhandel mit Glühbirnen würde aufgrund der fehlenden Möglichkeit zur Kontrolle in Privathaushalten ansonsten florieren. Daher ist das natürlich nebenbei bemerkt auch eine Regelung im Sinne von Artikel 47 I Satz 9 der Unionsverfassung.

Was für ein Kraut nehmen Sie eigentlich? Und wo bekommt man das her? So viel Stuss auf einen Haufen habe ich selten gehört... :rolleyes:

[pjotr]

Original von Fabian Montary

Was für ein Kraut nehmen Sie eigentlich? Und wo bekommt man das her? So viel Stuss auf einen Haufen habe ich selten gehört... :rolleyes:

Heißt Unionsverfassung und kann man sich gratis beim Unionsministerium der Justiz und der Verteidigung bestellen.
Ist aber nicht, so wie Sie das in Roldem handhaben, zum Arschauswischen gedacht.

[Fabian Montary]

Welch bestechende Eloquenz, Herr Minister.

Werte Damen und Herren, heute sinkt für Sie – das Niveau... :rolleyes:

[Joeli Veitayaki]

wobei sie, mit Verlaub und ohne die Regierungsmitglieder übermässig bauchzupinseln, ziemlich dazu beitragen, dass das Niveau gesunken ist.

[Fabian Montary]

Original von Joeli Veitayaki
wobei sie, mit Verlaub und ohne die Regierungsmitglieder übermässig bauchzupinseln, ziemlich dazu beitragen, dass das Niveau gesunken ist.

Sie spielen anscheinend den Sidekick der Regierung. Wie putzig...

[Joeli Veitayaki]

als einzig verbliebener aktiver Oppositionspolitiker überhöre ich mal diese Unterstellung

[Palin Waylan-Majere]

Original von Fabian Montary
Werte Damen und Herren, heute sinkt für Sie – das Niveau... :rolleyes:

Das Niveau eines gewissen Vizegrafen ist ja schon legendär. Insofern besteht von ihrer Seite kein Anlass zur Beschwerde.

[pjotr]

Original von Fabian Montary
Welch bestechende Eloquenz, Herr Minister.

Werte Damen und Herren, heute sinkt für Sie – das Niveau... :rolleyes:

Tut mir, leid habe den Tippfehler "wo" statt "so" schon geändert.

[Helen Bont]

Original von pjotr
Anarchie für Alle, schaffen wir auch die Strafgesetzgebung ab. Oder was wollen Sie, Frau Kollegin?

Herr Kollege Pjotr, man kann natürlich alles verallgemeinern und zur Verflachung des Debattenniveaus beitragen, nicht wahr? Ich denke, dass ich mich klar und deutlich ausgedrückt habe. In Gegensatz zur Unionsregierung, die auf Verbote und Strafandrohung setzt, setzt die UFD auf Aufklärung und Handeln des mündigen Bürgers aus Einsicht.
Warum ein Verbot, wenn man genauso gut über eine Kampagne den Bürger von der Notwendigkeit des Klimaschutzes überzeugen kann? Was soll die Strafandrohung, wenn man dem Bürger genauso gut vorrechnen könnte, was seine finanziellen Vorteile sind, wenn er energiesparende Lampen benutzt? Kurz gesagt: warum setzt die Unionsregierung auf Strafandrohung, wenn man das selbe Ziel über Anreize erzielen kann? Die Antwort, Herr Kollege Pjotr: die Unionsregierung hat kein Vertrauen in die Menschen dieses Landes.

Original von Rex Marker
Werte Frau Bond,

die Regierung wird keine Inspektoren in die Wohnungen der Bürgerinnen und Bürger schicken. Die Unverletzbarkeit der eigenen Wohnung wird nicht angegriffen.

Sie haben aber den Entwurf nicht gelesen. Denn die Strafe wird auch für Händler und Importeure gelten. Über die Höhe kann man dabei gern diskuttieren.

Herr Unionsminister, ich habe den Gesetzentwurf sehr wohl gelesen, und mir ist nicht entgangen, dass die Regelungen nicht nur die Privathaushalte, sondern auch die Industrie, Handwerk oder den Handel betreffen.
Abgesehen von der Höhe der vorgesehenen Bussgelder, geht die Intention dieses Gesetzes in die falsche Richtung. Ich sage es noch mal: Sie und die Unionsregierung setzen auf Verbote und Strafandrohung, statt aufzuklären und auf die Einsicht der Bürger zu setzen, weil Sie kein Vertrauen in die Menschen dieses Landes haben.