-Die Stellvertretende Parlamentspräsidentin-
Manuri | 03.04.2009 AD
Verehrte Kollegen!
Die Unionsregierung bringt hiermit das folgende Gesetz ein und beantragt Aussprache:
Der Antragsteller hat das Wort zur Begründung. Die Aussprache ist danach eröffnet und dauert mindestens 4 Tage bzw. 96 Stunden.
gez. Ritchie-Ashcraft
-Parlamentsvizepräsidentin-
UP-053-AU
Kaiser
Beiträge: 1824
Registriert: Mi 21. Mär 2007, 21:48
Madonna Ritchie-Ashcraft
* 16.08.1958 + 11.10.2009
Für tot erklärt, verschollen nach dem Flugzeugabsturz
Ich glaube an den Sex und an den Tod - zwei Erfahrungen, die man nur einmal im Leben macht. - Woody Allen -
* 16.08.1958 + 11.10.2009
Für tot erklärt, verschollen nach dem Flugzeugabsturz
Ich glaube an den Sex und an den Tod - zwei Erfahrungen, die man nur einmal im Leben macht. - Woody Allen -
Kaiser
Beiträge: 1461
Registriert: Di 4. Nov 2008, 00:23
Hohes Haus,
die Intention dieses Gesetzes dürfte klar sein. Wir leben in Zeiten in denen Energie ein immer knapperes Gut wird. In denen der Klimawandel ein Umdenken fordert. Aus diesem Grund werden wir nur noch effektive Beleuchtungsquellen zulassen.
In diesem Entwurf sind leider 2 kleine Fehler. Zum einen finde ich nicht das Zeichen für kleiner/gleich (< mit unterstrich), zum anderen muss das Datum in §3.1. Punkt 5 angepasst werden.
Ich danke jetzt bereits für Ihre Anmerkungen.
die Intention dieses Gesetzes dürfte klar sein. Wir leben in Zeiten in denen Energie ein immer knapperes Gut wird. In denen der Klimawandel ein Umdenken fordert. Aus diesem Grund werden wir nur noch effektive Beleuchtungsquellen zulassen.
In diesem Entwurf sind leider 2 kleine Fehler. Zum einen finde ich nicht das Zeichen für kleiner/gleich (< mit unterstrich), zum anderen muss das Datum in §3.1. Punkt 5 angepasst werden.
Ich danke jetzt bereits für Ihre Anmerkungen.
Erleuchteter
Beiträge: 5444
Registriert: Mi 14. Mär 2007, 16:52
bitte schön: 
aber man kann ja auch schreiben <=
aber man kann ja auch schreiben <=
Zuletzt geändert von Joeli Veitayaki am Di 5. Mai 2009, 12:04, insgesamt 1-mal geändert.
gez. Joeli Veitayaki
Eingeborener Insulaner aus dem schönen Unionsland "Westliche Inseln"
Eingeborener Insulaner aus dem schönen Unionsland "Westliche Inseln"
Foren Gott
Beiträge: 3559
Registriert: Do 27. Nov 2008, 01:44
Erleuchteter
Beiträge: 10113
Registriert: Mi 14. Mär 2007, 16:56
Frau Präidentin, werte Kolleginnen und Kollegen,
ich halte es für äusserst problematisch, wenn man politisch motivierte Ziele mit Verboten und Strafen durchsetzen will. Statt auf die Einsicht der Bevölkerung zu setzen, sollen mal wieder Verbote ausgesprochen werden, Aufklärung wird durch Strafandrohung ersetzt.
So ehrenwert und notwendig das Ziel der Energieeinsparung ist, umso schädlicher ist die Intention, die hinter der Politik dieser Unionsregierung steht, nämlich die Entmündigung des freien Bürgers.
Wie soll denn zum Beispiel das Verwenden bestimmter "Leuchtelemente" kontrolliert werden? Sollen Inspektoren oder gar die Polizei in die privaten Wohnungen einrücken, um zu verhindern, dass vorher gehortete Glühbirnen nicht mehr zum Einsatz kommen?
Werte Kolleginnen und Kollegen, dass es der Unionsregierung nicht um Aufklärung und Einsicht bei den Bürgern geht, sondern um eine Kriminalisierung von deren Verhalten, zeigt die horrende Summe von 500 Bramern pro Leuchtelement, das gesetzwidrig eingesetzt wird.
Eine solche Politik, wie sie diese Unionsregierung praktiziert, halte ich für grundfalsch. Ihre Regierung, Herr Unionskanzler, setzt auf Verbote und Entmündigung, die UFD dagegen auf Aufklärung und Einsicht des freien Bürgers, und deswegen wird die UFD diesem Gesetzentwurf nicht zustimmen.
ich halte es für äusserst problematisch, wenn man politisch motivierte Ziele mit Verboten und Strafen durchsetzen will. Statt auf die Einsicht der Bevölkerung zu setzen, sollen mal wieder Verbote ausgesprochen werden, Aufklärung wird durch Strafandrohung ersetzt.
So ehrenwert und notwendig das Ziel der Energieeinsparung ist, umso schädlicher ist die Intention, die hinter der Politik dieser Unionsregierung steht, nämlich die Entmündigung des freien Bürgers.
Wie soll denn zum Beispiel das Verwenden bestimmter "Leuchtelemente" kontrolliert werden? Sollen Inspektoren oder gar die Polizei in die privaten Wohnungen einrücken, um zu verhindern, dass vorher gehortete Glühbirnen nicht mehr zum Einsatz kommen?
Werte Kolleginnen und Kollegen, dass es der Unionsregierung nicht um Aufklärung und Einsicht bei den Bürgern geht, sondern um eine Kriminalisierung von deren Verhalten, zeigt die horrende Summe von 500 Bramern pro Leuchtelement, das gesetzwidrig eingesetzt wird.
Eine solche Politik, wie sie diese Unionsregierung praktiziert, halte ich für grundfalsch. Ihre Regierung, Herr Unionskanzler, setzt auf Verbote und Entmündigung, die UFD dagegen auf Aufklärung und Einsicht des freien Bürgers, und deswegen wird die UFD diesem Gesetzentwurf nicht zustimmen.
[b]Dr. h.c. Helen Bont, KEL[/b]
[b]Unionskanzlerin[/b]
[size=85][b] Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University[/b]
[b]Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele[/b]
[b]Mitglied des Unionsparlaments[/b][/size]
[b]KOMMANDEUR der EHRENLEGION[/b]
[size=85][b]Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION[/b][/size]
Ehemalige [size=85]Trägerin des astorischen White House Ribbon[/size] (29.03.2015-09.06.2021; aberkannt durch US-Präsident J.U. Smith)
[b]Unionskanzlerin[/b]
[size=85][b] Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University[/b]
[b]Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele[/b]
[b]Mitglied des Unionsparlaments[/b][/size]
[b]KOMMANDEUR der EHRENLEGION[/b]
[size=85][b]Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION[/b][/size]
Ehemalige [size=85]Trägerin des astorischen White House Ribbon[/size] (29.03.2015-09.06.2021; aberkannt durch US-Präsident J.U. Smith)
Foren Gott
Beiträge: 3559
Registriert: Do 27. Nov 2008, 01:44
Kaiser
Beiträge: 1461
Registriert: Di 4. Nov 2008, 00:23
Werte Frau Bond,
die Regierung wird keine Inspektoren in die Wohnungen der Bürgerinnen und Bürger schicken. Die Unverletzbarkeit der eigenen Wohnung wird nicht angegriffen.
Sie haben aber den Entwurf nicht gelesen. Denn die Strafe wird auch für Händler und Importeure gelten. Über die Höhe kann man dabei gern diskuttieren.
die Regierung wird keine Inspektoren in die Wohnungen der Bürgerinnen und Bürger schicken. Die Unverletzbarkeit der eigenen Wohnung wird nicht angegriffen.
Sie haben aber den Entwurf nicht gelesen. Denn die Strafe wird auch für Händler und Importeure gelten. Über die Höhe kann man dabei gern diskuttieren.
Unionsangehörige
Beiträge: 7718
Registriert: Mi 14. Mär 2007, 15:21
Woraus leiten Sie Kompetenz der Union in der Sache her?
[b]Professor Dr. Dr. Fabian von Montary[/b]
[b][size=85]OEL MP HCR RM[/size][/b]
[size=85]Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte
Dekan des Roldemian Institute for History an der Montary University
Staatsarchivar der Republik Roldem und Honorarkonsul im Dominion Cranberra
Sprecher des Parlaments von Roldem und Abgeordneter für den Wahlkreis W. City of Montary[/size]
[size=85]
[/size]
[size=85][img]http://img.roldem.ro/wappen_montary.png[/img][/size]
[b][size=85]OEL MP HCR RM[/size][/b]
[size=85]Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte
Dekan des Roldemian Institute for History an der Montary University
Staatsarchivar der Republik Roldem und Honorarkonsul im Dominion Cranberra
Sprecher des Parlaments von Roldem und Abgeordneter für den Wahlkreis W. City of Montary[/size]
[size=85]
[/size]
[size=85][img]http://img.roldem.ro/wappen_montary.png[/img][/size]
Kaiser
Beiträge: 1461
Registriert: Di 4. Nov 2008, 00:23
Aus Artikel 47. Die Regierung hält diese Regelung für eine grundlegende Entscheidung des Wirtschaftssystems, aber auch für eine Entscheidung im Sinne der Gefahrenabwehr. Da Rohstoffe und Energie tendenziell verknappen muss hier die Unabhängigkeit von anderen Staaten sichergestellt werden.
Kaiser
Beiträge: 1461
Registriert: Di 4. Nov 2008, 00:23