UStG 2009-02 gg. Kintaro Bergmann

[Kintaro Bergmann]

Ja ich vertrete mich selbst.

Ich werde mich nun hier zu den Vorwürfen äußern.

Die Handfeuerwaffen Manufaktur Funix wurde am 22.04.2009 In betrieb genommen.

Das Bedeutet aber noch lange nicht das dort bereits Waffen hergestellt wurden.

Herr von Struve stellt sich so eine Inbetriebnahme wahrscheinlich so vor >> Ein Mitarbeiter legt den hebel um und schon laufen die Knarren vom Laufband als wären es Schokoladen Tafeln. << Dem ist aber nicht so.

Inbetriebnahme bedeutet das die wesentlichen Sanierungsarbeiten abgeschlossen sowie alle Maschinen Installiert sind und die Manufaktur eröffnet es bedeutet aber nicht das bereits Produkte hergestellt wurden.

Bis dato bestanden die Tätigkeiten der Angestellten der H.M.F. aus der Feinjustierung der Maschinen und der Wartung der selbigen.

Es wurden auch wenn bereits verhandelt wirt noch keine Aufträge angenommen oder umgesetzt.

Die H.M.F. stellt ausschließlich für Polizei , Militär oder Qualifizierte Sicherheits Verbände Waffen in Großer Menge her. Eine durchgehende Produktion für Sport und Privatzwecke wirt nicht stattfinden.

Somit wirt nur auf Bestellung hergestellt.

Anders könnte man das ganze auch gar nicht Simulieren

Ich versichere ihnen das bis dato noch nicht eine einzige Waffe Hergestellt wurde und dies wirt so lange so bleiben bis die Genehmigung des Ministerpräsidenten vorliegt.

Abschließend möchte ich noch sagen das dieser Prozess nichts als eine Fahrs Inszeniert von Herrn von Struve ist. Bereits seit geraumer zeit versucht dieser mich und meine Bestrebungen in jeder Hinsicht zu schädigen. Und was von zig Lächerlichen An gedichteten versuchen mich als Verbrecher hinzustellen übrig geblieben ist findet man nun in dieser Anklageschrift doch auch diese Vorwürfe sind nicht haltbar.

Es ist eine Schande für die gesamte Justiz der Union das jemand wie Herr von Struve ein solches Amt bekleiden darf.

In diesem Sinne Möchte ich das Gericht bitten dieses Schmierentheater Möglichst schnell zu beenden und ein Faires Urteil zu fällen.

[Schrobi]

*wendet sich an den Herrn Unionsanwalt*

Herr von Struve,
das Gericht hat die Aufgabe die Fakten in diesem Verfahren herauszufinden und rechtlich angemessen zu beurteilen. Selbstverständlich wird hier eine ebenso angemessene Umgangsweise erwartet und notfalls auch durch entsprechende Maßnahmen durchgesetzt werden. Welche "Namensprobleme" Sie mit Herrn Bergmann außerhalb dieses Gerichtssaals haben, kann ich nicht beurteilen und werde es auch nicht, sofern es nicht Teil dieses Verfahrens ist. Bisher sehe ich keine Notwendigkeit den Angeklagten in irgendeiner Form zu rügen, da er darüber hinaus mittlerweile wohl korrekt anspricht. Sofern es nicht zu Wiederholungen kommt, geht das Gericht von einem Versprecher hier aus.

Die Vertretung der Anklage hat nun die Gelegenheit den Angeklagten zu seinen Einlassungen zu befragen bzw. diese zu erwidern.

[Gustav von Struve]

Vielen Dank Herr Vorsitzender,

Herr Bergmann, sie bestehen ständig darauf, dass sie noch keine Waffen hergestellt haben. Ihre Definition Inbetriebnahme in allen Ehren, aber ist es nicht so, dass sie bereits Waffen produziert haben, um Kaufinteressenten auch Musterstücke vorzeigen zu können? Oder sind sie der Ansicht, dass Kaufinteressenten auf ihre Versprechungen hin, Verträge abschließen. Die Unions- und Landesbehörden in der Demokratischen Union sind sich bewußt, dass sie einer Genehmigung zur Herstellung benötigen, insofern dürfte sie eigentlich keine Gespräche erwarten dürfen.

Warum haben Sie dann erst auf meinen ausdrücklichen Hinweis hin versucht, den notwendigen Antrag auf Genehmigung bei der zuständigen Stelle einzuholen?

In Ihrer Mitteilung zum Betriebsbeginn stellen Sie folgendes fest, ich zitiere:

"Da das Gebäude bereits zu Herstellung von Schusswaffen verwendet wurde konnten die Sanierungsarbeiten schneller als gedacht vollzogen werden man musste lediglich die Neuen Maschinen anschließen und die Sicherheitsbedingungen überarbeiten. Somit beginnt nun der Betrieb. Kauf Anfragen können an dieser stelle gerne gestellt werden."

Nach Ansicht der Unionsanwaltschaft ist der Betriebsbeginn gleichzustellen mit dem Produktionsbeginn.

Im Übrigen sollten Sie sich mit ihren Aussagen, ich würde sie als Verbrecher hinstellen und ihnen Lächerliches andichten, sowie ich sei eine Schande für die Justiz, zurückhalten. Sollten Sie derartiges noch einmal hier bei Gericht äußern, werde ich einen Antrag auf Ordnungsgeld stellen. Sie befinden sich hier bei einem ordentlichen Gericht und nicht bei einem, wie sie es ausdrücken "Schmierentheater".

Edith sagt: Zitate sind kursiv zu schreiben

[Kintaro Bergmann]

Also Herr von Struve das wirt ja immer Hanebüchener , es werden für die Verhandlungs Gespräche Definitiv !! keinerlei Muster Waffen benötigt. Wir erfinden ja nichts neues sondern werden lediglich bereits existente Produkte Produzieren , somit kann man Problemlos ohne Anschauungsmaterial verhandeln.

Selbstverständlich erwarten die Kunden Qualitätsproben nach Abschluss des Vertrages und vor der Überweisung der Geldmittel aber noch einmal , es wurde bis dato lediglich verhandelt. Es werden erst Aufträge angenommen wenn die Genehmigung des Ministerpräsidenten vorliegt.

Die Unionsstaatsanwaltschaft ist also der Ansicht das Inbetriebnahme und und Produktionsbeginn gleichzusetzen sind ? Ich muss ihnen leider mitteilen das was sie annehmen absolut und in jeder Hinsicht Irrelevant ist. Weder ihre Fragwürdigen Annahmen noch ihr äußerst ausgeprägter Hang zur Kreativen Interpretation ändern etwas an den Fakten,

In der Handfeuerwaffen Manufaktur Funix wurde bis dato noch nicht eine einzige Waffe hergestellt.

Und das ist ein unumstößlicher Fakt !.

Ach und sie meinen ich sollte auf meine Äußerungen achten da dies ein Ordentliches Gericht ist ? Sie sind es doch der dieses Ehrenwerte Gericht mit seinen Räuberpistolen zum Narren halten will.

[pjotr]

Original von Kintaro Bergmann

Ach und sie meinen ich sollte auf meine Äußerungen achten da dies ein Ordentliches Gericht ist ?

*fragt sich, ob man sich vor einem Verwaltungsgericht nicht angemessen aufführen muss*

[Schrobi]

Ich gebe die Diskussion vorerst frei.

Herr von Struve, Sie dürfen gerne weiter erwidern oder Fragen an den Angeklagten richten.

[Kintaro Bergmann]

Ehrenwertes Gericht hiermit beantrage ich das verfahren einzustellen .

Herr von Struve hat bis her keinerlei Beweise für die mir vorgeworfenen Sachverhalte erbringen können.

Darüberhinaus scheinen ihm nun auch seine sehr Fragwürdigen Argumente ausgegangen zu sein.

Ich Möchte sie bitten diesem Schauspiel ein ende zu setzen und entweder ein Urteil zu treffen oder das verfahren einstellen.

[Gustav von Struve]

Original von Kintaro Bergmann
Darüberhinaus scheinen ihm nun auch seine sehr Fragwürdigen Argumente ausgegangen zu sein.

[so] Gehts noch Bergmann? Ich habe unter Abwesenheit erklärt, dass ich bis heute Abend im realen Leben abwesend bin. [/so]

[Kintaro Bergmann]

Oh das hatte ich nicht gelesen aber dennoch wurde hier bis dato nicht bewiesen es gibt auch nichts was man beweisen könnte deshalb bleibt mein Antrag ein urteil zu fällen oder die Verhandlung einzustellen bestehen.

[Schrobi]

Das Verfahren wurde eröffnet und es ist für mich derzeit kein Grund ersichtlich das Verfahren vorzeitig einzustellen. Die Einlassung des Angeklagten in der Regel nicht derart ausschlaggebend ist, dass ich mir schon eine abschließende Meinung hätte bilden können.

Im übrigen - ein Strafverteidiger hätte Ihnen das sicherlich erklärt - ist der Verfahrensantrag auf Einstellung des Verfahrens nach der §15 I StPG der Anklagebehörde vorbehalten.

Folglich wird ihr Antrag somit aufgrund der Unzulässigkeit, und darüberhinaus aus inhaltlichen Gründen, abgelehnt.

Herr von Struve,
Sie dürfen mit der Befragung des Angeklagten weitermachen, sofern gewünscht.