Anfrage an die freisteinische Staatsregierung

[Palin Waylan-Majere]

Sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin Kreittmayr,

ein gewisser Herr Sendlhofer stellt sich im Ausland als "Sondergesandter" des Freistaates Freistein vor. Auf Nachfrage erklärte er, Sie, Frau Ministerpräsidentin, hätten Ihn dazu ernannt. Auf welcher Rechtsgrundlage ist dies geschehen? Warum erfolgte die Ernennung nicht öffentlich? Plant die freisteinische Staatsregierung, durch Gesandte im Ausland weiterhin Aussagen wie die folgendene tätigen zu lassen:

Weiters ist es uns ein Anliegen zu betonen, sollten die Beziehungen zwischen der DU und Assakhien einmal schlecht stehen, die Unionsregierung nicht zwingend für den Freistaat spricht, da der Freistaat kein Interesse an einem Konflikt mit einem freien Volk wie das Ihrige hat.

... und damit Zweifel daran aufkommen zu lassen, dass nur die Union für die Belange der Außenpolitik zuständig ist?

Hochachtungsvoll,
Palin Waylan-Majere
Unionskanzler

[Erik Schott]

War ein Fehler, die Verräterin zum MP zu machen.

[Kreittmayr]

Herr Unionskanzler,

es ist korrekt, dass ich Herrn Sendlhofer als informellen Sondergesandten des Freistaates ins Ausland gesandt habe, um dort unsere Glückwünsche zu Unabhängigkeitsfeierlichkeiten zu überbringen. Die Aussage von Herrn Sendlhofer unterstreicht lediglich unsere Achtung für die Freiheit und das Selbstbestimmungsrecht eines jeden Volkes, wie es auch uns Freisteinern im Rahmen der Union von erster Priorität ist. Ich denke, das Überbringen von Glückwünschen durch einen informellen Sondergesandten der Staatskanzlei kann in diesem Rahmen kaum als eine Infragestellung der Unionskompetenzen in der außenpolitischen Vertretung aufgefasst werden. Die Staatsregierung hegt nicht die Absicht, diese grundsätzlich in Frage zu stellen. Wenn wir aus dem vergangenen Krieg eines gelernt haben, dann ist es das.

[Franz Sendlhofer]

Herr Waylan-Majere, ich darf Sie beruhigen, diese Funktion habe ich in der einmaligen Angelegenheit der Unabhängigkeit Assakhiens übernommen.
Ich darf Sie auch weiters beruhigen. Durch die derzeitige Gesetzeslage wird Freistein durch den Unionsaußenminister vertreten. Wenn allerdings durch diesen die Beziehungen zwischen der DU und Assakhien ins Negative fallen und somit folglich auch zwischen Freistein und Assakhien, so geschieht dies nicht im Sinne Freisteins.
Weiters sehe ich es nicht als Untergrabung der Unionskompetenzen, Glückwünsche zu übersenden. Wieso sollte die Freisteinische Staatsregierung nicht eigenhändig Glückwünsche übersenden können, wo sowas doch jedem Turnverein frei steht, jemanden zu beglückwünschen?

[Philipp Klatten]

Die Gesetzgebungskompetenz in der Außenpolitik obliegt der Union. Deswegen darf aber dennoch jedes Unionsland für sich selbst sprechen.

[Kreittmayr]

Das sehe ich ähnlich.