Wahlen

[Patrick van Bloemberg-Behrens]

Sehr geehrter Herr Unionspräsident,

die Wahlen zum Unionsparlament sind bereits überfällig. Ich würde Sie deshalb bitten sehr zeitnah diese auszuschreiben. Vielen Dank.

[Palin Waylan-Majere]

Frühestens 120 und spätestens 130 Tage nach Beginn der Wahlperiode beginnen Neuwahlen. Das wäre dann frühestens der 13. Mai. Von "überfällig" kann hier keine Rede sein.

[Bodo von Kurzschluss]

Er kann es halt nicht abwarten.

[Palin Waylan-Majere]

Ich nehme an, die FDU will im neuen Unionsparlament dann ganz viele tolle Anträge einbringen, die jetzt natürlich noch in der Schublade stecken.

[Robert Cullen]

Vielleicht aber auch nur früh drau hinweisen? Scheinbar dauert ja alles bei Ihnen etwas länger, wenn man Herrn Schneider glauben darf...

[Bodo von Kurzschluss]

Was hat die Unionsregierung mit dem Wahltermin zu tun?
Das ist die Aufgabe des Unionspräsidenten.

Aber das Sie das nicht wissen, überrascht mich nicht wirklich.

[Michael Schneider]

Ich werde Ende April den Wahltermin veröffentlichen. Geben sie mir also noch ein paar Tage.

(3) Die Neuwahlen beginnen frühestens hundertzwanzig, spätestens hundertdreissig nach Beginn der Wahlperiode.
Die Wahlperiode endet in jedem Fall mit dem Zusammentritt eines neuen Unionsparlaments.

Das ist mir gerade aufgefallen. Kann es sein dass da "Tage" fehlt? Kann auch Minuten, Stunden, Eieruhren heißen... reine Formalität, aber das sollte mal im Parlament nachgezogen werden.

[Patrick van Bloemberg-Behrens]

Mein Feher, ich hatte mit letztem Wahlbeginn gerechnet, nich mit Konstituierung.

[Erik Schott]

Wer lesen kann, ist klar im Vorteil.

[Palin Waylan-Majere]

Original von Michael Schneider
Das ist mir gerade aufgefallen. Kann es sein dass da "Tage" fehlt? Kann auch Minuten, Stunden, Eieruhren heißen... reine Formalität, aber das sollte mal im Parlament nachgezogen werden.

Danke für den Hinweis. Da fehlt bestimmt "Wochen".