Sehr geehrte Damen und Herren,
die Hohe See steht allen Staaten zur freien Schifffahrt, zum freien Überflug, zur freien Fischerei und zur freien wissenschaftlichen Forschung offen. Des weiteren zur Errichtung von künstlichen Anlagen im Einklang mit dem Völkerrecht unter der Beachtung der Interessen anderer Staaten.
Mit ernster Sorge müssen wir dieser Tage feststellen, dass der Grundsatz der Freiheit der Meere ganz offensichtlich nicht von allen Staaten der Welt so respektiert wird, wie dies zu wünschen ist.
Das Schahtum Futuna hat im Orceanischen Meer mehrere Militärbasen errichtet, um die umliegenden Gebiete umfassend kontrollieren zu können. Zwei dieser Operationsbasen wurden in unmittelbarer Nähe zu den Westlichen Inseln eingerichtet.
Offensichtliches Ziel des futunischen Vorgehens ist es, die Funktionsfähigkeit des Seehandels in dieser Region zu unterminieren sowie eine Expansion der futunisch kontrollierten Gewässer durchzusetzen.
Die Demokratische Union wird sich weiter für die Freiheit der Weltmeere einsetzen und erklärt, dass Provokationen wie der futunische Basenbau niemanden mehr Sicherheit und Stabilität bringen. Wir fordern Futuna dazu auf, den Bau und den Betrieb der Operationsbasen komplett, überprüfbar und unumkehrbar zu beenden.
Gerade auch vor dem Hintergrund der angespannten Situation zwischen den VS Astor und dem Schahtum Futuna fordere ich alle Seiten auf, jetzt aufeinander zuzugehen und gewaltfrei den Dialog zu suchen.
Das Ziel eines jeden Staates kann nur sein, einen Waffengang unbedingt zu verhindern. Daher appelliere ich an die Führung in Timor, die Zurücknahme des Verzichts auf Gebiete in der Antarktis zu annullieren.
