Brief an den Unionsjustizminister

[Patrick van Bloemberg-Behrens]

- An den Unionsjustizminister -

Sehr geehrter Prof. Prof. Jerkov,

mit diesem Schreiben wende ich mich an Sie, um gegen das Verhalten des Obersten Unionsanwalts zu protestieren.
Herr von Struve sagte heute in einer Debatte in Katista bezüglich der privaten Eröffnung eines Lotterieunternehmens meines Parteikollegen Bergmann folgendes:
"Ich denke, ich werde einmal mit dem Unionsgericht Rücksprache halten, hier scheint mir doch der Verdacht nahe, dass da Schwarzgeld einer Partei unter die Leute gebracht werden soll."
Es ist absolut schändlich und skandalös, dass der Oberste Unionsanwalt eine derartige abstruse, unverschämte Verleumdung öffentlich zu äußern.

Ich fordere Sie auf, Herrn von Struve zu rügen und ihm eine öffentliche Ermahnung auszusprechen. Sollte sich derartiges wiederholen, so ist Herr von Struve aus diesem verantwortungsvollen Amt sofort zu entlassen.

Mit freundlichen Grüßen,

Patrick Behrens-Nilsson
Unionsvorsitzender der FDU

[Fabian Montary]

:klatsch:

[pjotr]

Sehr geehrter Herr Behrens-Nilsson,

Wir haben Ihr Schreiben erhalten und uns mit dem Sachverhalt nähergehender beschäftigt.

Wenngleich es uns verwundert, dass der Unionsanwalt in Sachen einer Ermittlung "Rücksprache mit dem Unionsgericht" halten möchte, konnten wir in den Aussagen des Herrn von Struve kein Amtsvergehen feststellen, das ein Vorgehen auf dem Dienstweg erfordert. Zudem kennen weder die internen Rechtsordnungen der Unionsregierung noch des Unionsministeriums der Justiz und der Verteidigung das Mittel der "Rüge" oder "öffentlichen Ermahnung".

In Erwägung ziehen können Sie eine Strafanzeige gegen Herrn von Struve wegen Übler Nachrede oder Verleumdung (§§67f. StGB); erst nach deren erfolgreicher Beendigung haben auch die entsprechenden Ministerialstellen hier die Möglichkeit, tätig zu werden.
Anzeige erstatten können Sie bei jeder Station der Unionspolizei vor Ort oder den örtlichen Polizeidienststellen.

Mit freundlichen Grüßen,
Anthoff, Ministerialdirektor

[Joeli Veitayaki]

Joeli Veitayaki, MdUP, Innenminister des Landes Westliche Inseln, Halena, 20.04.2009

Sehr geehrter Herr Unionsminister der Justiz,

im Zusammenhang mit der Gesellschaft TippWinn darf ich Sie bitten, Ermittlungen bezüglich des Verdachtes der möglichen Steuerhinterziehung u.a./UStG sowie der Verschleierung tatsächlicher Geschäftsvorgänge einzuleiten.

Die Gesellschaft TippWinn verspricht, 60 % ihres Umsatzes an wohltätige Zwecke zu spenden. Im Zusammenhang mit dem "Verein zu Förderung der Katistanischen Wirtschaft und Infrastruktur" wurde aber bekannt, dass stattdessen auf dem Umweg wirtschaftliche Projekt gefördert werden.

unterzeichnet
Joeli Veitayaki
Innenminister des Landes Westliche Inseln