[Pressemitteilung des Innenministeriums] Entzug des Parteienstatus

[Fabian Montary]

Bricht jetzt die Koalition?

[Jerkovina]

Sei'n Sie froh, wenns nicht Ihre Nase ist..

[Fabian Montary]

Original von Jerkovina
Sei'n Sie froh, wenns nicht Ihre Nase ist..

Soso...

[Bodo von Kurzschluss]

Original von pjotr
Ist, dass nichts rückgängig gemacht wird jetzt das letzte Wort?

Ja, ist es. Der Weg einer Klage steht Ihnen natürlich offen, Herr Kollege.

[Thorstein Richter]

vi! hat nachwievor die Möglichkeit, ein Programm zu erstellen und sich dann erneut als Partei registrieren zu lassen. Dann ist das Problem gelöst.

[SRM]

Original von Thorstein Richter
vi! hat nachwievor die Möglichkeit, ein Programm zu erstellen und sich dann erneut als Partei registrieren zu lassen. Dann ist das Problem gelöst.

Dann könnte man der Menschheit aber nicht so nachhaltig auf den Sack gehen

Nur Spass, ich halte die Regelungen auch für recht streng.

[Michael Schneider]

Streng? Das ist doch in 5 Sekunden gezimmert.

Ich würde mir eher Gedanken machen ob es den Aufwand hier rechtfertigt sich zu beschweren ewig anstatt das in ebsagten 5 Sekunden nachzubessern. Nirgendwo steht z.B. wie umfangreich ein Programm sein muss.

Es gibt weiß Gott wichtigere Probleme in unserem Land. Aber vielleicht wäre es ja interessanter für Parteien wenn diese von der Union Gelder zur Wahlkampfkostenerstattung bekäme. *grinst*

[Fabian Montary]

Für den lausigen und über weite Teile unwürdigen Wahlkampf auch noch Steuergeld verschwenden? Nein, danke! Da gebe ich lieber Geld für eine Monarchenseifenoper aus...

[Michael Schneider]

Der demokratischen Vielfalt und der von der Verfassung gewünschten Partizipation des Volkes an der Politik durch Parteien Vorschub zu leisten ist keine Geldverschwendung.

[Fabian Montary]

Wie man an den Ergebnissen der letzten Wahlen gesehen hat, braucht man dazu keine Parteien.