Anfrage 2009/15 an den Unionsminister des Inneren (Westliche Inseln)

[Kreittmayr]

Verehrte Ratskollegen,

der Vertreter der Westlichen Inseln stellt nachfolgende Anfrage an den Unionsminister des Inneren.

1. Das Parteiengesetz wurde durch UP und UR vor wenigen Tagen geändert. Eine Änderung hat zur Folge, dass nur noch Staatsbürger Mitglied in Parteien sein dürfen. Nebenidentitäten sind von einer Mitgliedschaft ausgeschlossen.
Leider wird dieser Änderung noch nicht Rechnung getragen. Im Bürgernetz sind immernoch Nichtberechtigte in Parteien gelistet.

Wann wird eine entsprechende Löschung von Nichtberechtigten Personen in den Parteilisten im Bnet erfolgen?

2. Die Leitung der Unionsbibliothek obliegt unmittelbar dem Unionsminister des Inneren oder einem gemäß den bestimmten des Gesetzes hierfür bestellten Staatssekretär. Leider wurde bisher keine Unionsbibliothek eingerichtet.

a. Wann wird der gesetzlichen Pflicht zum Unterhalt dieser Einrichtung nachgekommen?
b. Warum ist dies bisher nicht geschehen?

Dem Unionsminister wird eine Woche an Zeit eingeräumt, die Anfrage zu beantworten. Anschließend sind Nachfragen durch die Ratsmitglieder gestattet.

[Fabian Montary]

Die Frist zur Beantwortung dieser Anfrage ist bereits abgelaufen. Verfassungsbruch Nummer 2 dieser Regierung...

[Fabian Montary]

Na, will man nicht langsam mal darauf antworten? :rolleyes:

[Bodo von Kurzschluss]

Zu 1. Die Löschung ist vor zwei Tagen geschehen.

Zu 2. Darauf kann ich leider keine Antwort geben. Ich weiß nicht, in wie weit mein Vorgänger sich um diese Sache gekümmert hat.

EDIT: Und es wäre freundlich, wenn man auch mal über die Anfragen informiert wird. Ich schaue nicht jeden Tag hier in den Unionsrat.

[Fabian Montary]

Original von Bodo von Kurzschluss
EDIT: Und es wäre freundlich, wenn man auch mal über die Anfragen informiert wird. Ich schaue nicht jeden Tag hier in den Unionsrat.

Wenn es die einzige ausstehende Anfrage an dich wäre, würde ich dir zustimmen, aber über die andere wenigstens wurdest du informiert und die ist auch noch unbeantwortet...

[Bodo von Kurzschluss]

Über die wurde ich nicht informiert.

[Fabian Montary]

Gewiss.

[Bodo von Kurzschluss]

Meinen Sie wirklich, dass ich da jeden Tag reinschaue. Wenn der Herr Unionsratsvorsitzende eine PN geschickt hätte, hätte ich seine Lust am Anfragen stellen, vielleicht schon befriedigen können.

[Fabian Montary]

Original von Bodo von Kurzschluss
Meinen Sie wirklich, dass ich da jeden Tag reinschaue. Wenn der Herr Unionsratsvorsitzende eine PN geschickt hätte, hätte ich seine Lust am Anfragen stellen, vielleicht schon befriedigen können.

Herr von Kurzschluss, ich gehe sehrwohl davon aus, dass Sie sich regelmäßig über alles informieren, welches die Regierung betrifft, denn das alles könnte genau Ihr Ressort betreffen. Die Information im Regierungsinformationssystem muss genügen. Ich bitte nur, Ihre ausgeprägte Faulheit nicht am Ratspräsidium auszulassen. Vielen Dank.

Gibt es noch Nachfragen?

[Fabian Montary]

Ich sehe, es gibt keine Nachfragen, daher schließe ich die Anfrage und bedanke mich beim Minister im Namen des Hauses für seine Antworten.