[Pressemittleilung des Innenministeriums] Kontrolle der Parteien gemäß Parteiengesetz

[Antonio Sandro]

Diesmal wollen Sie mir drohen?

Ich komme wohl nicht drum herum Sie zu zitieren ...

"Einzig und allein in dem Punkt, dass die KPDU sich nicht zur Verfassung bekennt, ist richtig"

auf Nachfragen zu dieser peinlichen Aussage erklärten Sie

"Besser ich sag meine Meinung offen, als einfach nur irgendwelche Verfassungsorgane zu beleidigen und deren Abschaffung zu fordern, wie es die rechten Parteien tuen."

Falls Sie das leugnen wollen, gebe ich Ihnen noch die Fundstelle an: [the foxville] Wir haben die Lösung für die überpopulation an Parteien

Offensichtlich hat sich ja nichts an Ihrer Einstellung zur Verfassung geändert, da das Bekenntnis ihrer Partei, in der Sie eine führende Position inne haben, noch immer fehlt. Damit bleiben Sie für mich ein Verfassungsfeind, der zu bekämpfen ist.

[Wolfgang Müller]

Ich bin kein Verfassungsfeind, sondern ein Feind von NationalistInnen, wie Sie wohl einer sind.

[Helmut Hennrich]

Original von Wolfgang Müller
Ich bin kein Verfassungsfeind, sondern ein Feind von NationalistInnen, wie Sie wohl einer sind.

Wie Sie auf die wahnwitzige Idee kommen, Antonio Sandro sei ein Nationalist, ist mir schleierhaft.
Auf der anderen Seite werden Sie nicht leugnen können, dass, angesichts ihrer letzten Äußerungen, Zweifel an Ihrer Verfassungstreue bestehen, so lange kein klares Bekenntnis von seiten der DLP vorliegt.

[Wolfgang Müller]

Systemkritik, Gesellschaftskritik, Antinationalismus und die Forderung nach einer freieren und solidarischeren Gesellschaft sind also verfassungsfeindlich. Die Sozialdemokratie, bzw. das was sich so schimpft, zeigt ihre hässliche Fratze der Reaktion.

[Fabian Montary]

Kommt jetzt gleich noch die Sozialfaschismusthese hinterhergeschoben? Herrlich!

[Wolfgang Müller]

Sozialfaschismusthese?

*so*
Die gibt es für mich nicht Sim-On
*so*

[Montgomery Scott]

Als PEP-Vorsitzender möchte ich anmerken, dass es der DLP - gerade weil sie den Anspruch formuliert hat, eine Partei für die gesamte Unionslinke zu sein - gut zu Gesicht stehen würde, ein unmissverständliches Bekenntnis zur Unionsverfassung in ihre Satzung aufzunehmen.

[Fabian Montary]

Original von Wolfgang Müller
Sozialfaschismusthese?

Ich lese anscheinend mehr sozialistische Theoretiker als Sie, GenossIn MüllerIn...

[Wolfgang Müller]

Original von Fabian Montary

Ich lese anscheinend mehr sozialistische Theoretiker als Sie, GenossIn MüllerIn...

Ja, ja...dann scheint bei Ihnen nur wenig richtiges und viel falsches hängenzubleiben...

[Michael Schneider]

Herr Müller, ich fordere sie hiermit als Unionspräsident auf sich und die Partei eindeutig zu der Verfassung der Demokratischen Union zu bekennen. Anderfalls muss man darüber diskutieren, ob eine Eignung als Imperialkanzler überhaupt gegeben ist, wenn sie einer betont verfassungsablehnenden Partei vorstehen.