[Aussprache] Unionsgesetz zur Nutzung von Kernenergie

[pjotr]

Original von Helen Bont
Herr Hennrich, Sie argumentieren schlicht ergriffen unanständig. Sie argumentieren unanständig, weil Sie mit den Ängsten der Menschen spielen.

Mit dem selben Argument könnten Sie auch die Abschaffung der Unionspolizei fordern, da es diese Institution nur Aufgrund der Ängste der Menschen gebe.
Diese Argumentation ist schlicht und einfach nicht sinnvoll. Die Menschen empfinden hier keine irrationale Angst, sondern eine durchaus berechtigte Angst. Die Aufgabe der Politiker ist es, so etwas wahrzunehmen, und auch darauf zu reagieren.

Sie erklären hier vor dem Plenum, dass Schäden am Kernkraftwerk zu großen finanziellen Kosten und zu Schäden an Mensch und Natur führen, verschweigen aber, dass solche Schäden mit verschiedenen Sicherheitssystemen minimiert, wenn nicht sogar ausgeschlossen werden können.

Das ist Augenwischerei, Frau Kollegin Bont.

Zum Schluss erklären Sie, dass die Halbwerzeit 24000 Jahren beträgt und auf eine so große Dauer jede Prognose - Sie nennen hier die geologische Entwicklung von Gesteinsschichten - in einigen Jahrzehnten Makulatur sein könnte. Herr Hennrich, Sie übersehen aber dabei, dass das heutige technische Wissen und die heutigen technischen Umsetzungsmöglichkeiten von Wissen in 150 Jahren weit überholt sein werden. Anders gesagt: in 150 Jahren wird man nicht nur wesentlich bessere Sicherheitsstandards für die Kernkraftwerke, sondern auch völlig neue Techniken der Wiederaufarbeitung und der Zwischen- und Endlagerung entwickelt und umgesetzt haben

Wir reden hier nicht von 150 Jahren, wir reden davon dass schon in 10 Jahren der Abbau von spaltfähigem Uran unrentabel, in 20 Jahren gänzlich unmöglich sein wird.

[Helen Bont]

Original von pjotr

Mit dem selben Argument könnten Sie auch die Abschaffung der Unionspolizei fordern, da es diese Institution nur Aufgrund der Ängste der Menschen gebe.
Diese Argumentation ist schlicht und einfach nicht sinnvoll. Die Menschen empfinden hier keine irrationale Angst, sondern eine durchaus berechtigte Angst. Die Aufgabe der Politiker ist es, so etwas wahrzunehmen, und auch darauf zu reagieren.

Genau das kann man nicht, Herr Unionsminister. Denn die Unionspolizei ist ein Sicherheitsinstrument, um das gesellschaftliche Risiko der Kriminalität und das persönliche Risiko, Opfer einer kriminellen Handlung zu werden, minimiert.

Original von pjotr

Das ist Augenwischerei, Frau Kollegin Bont.

Das, Herr Unionsminister, ist keine Augenwischerei, sondern diese Argumentation trägt dem wissenschaftlichen und technischen Fortschritt Rechnung. Tatsache ist, und daran wird auch die Unionsregierung nicht vorbeidiskutieren können, dass der technische Fortschritt nicht anhält. Und mit dem technischen Fortschritt wird es auch neue Sicherheitsmöglichkeiten geben. Die Frage ist nur, ob die Politik einen solchen Fortschritt fördert oder, so wie diese Unionsregierung es offensichtlich vorhat, behindert.

Original von pjotr

Wir reden hier nicht von 150 Jahren, wir reden davon dass schon in 10 Jahren der Abbau von spaltfähigem Uran unrentabel, in 20 Jahren gänzlich unmöglich sein wird.

Herr Unionsminister, mir zwar schleierhaft, wie Sie zu solchen hellseherischen Fähigkeiten kommen, zumal darüber nun überhaupt keine gesicherten Kenntnisse vorliegen, aber Ihre Argumentation verdeutlicht ein schweres Handicap dieser Unionsregierung: sie ist unfähig, der Tatsache ins Auge zu sehen, dass wisschenschaftlicher und technischer Fortschritt einer eigenen Dynamik unterliegen und wir in 20 oder 40 Jahren mit Technologien bekannt gemacht werden, die eine völlig andere, sicherere und effektivere Nutzung der Nuklearenergie zulässt.

[pjotr]

Original von Helen Bont
Genau das kann man nicht, Herr Unionsminister. Denn die Unionspolizei ist ein Sicherheitsinstrument, um das gesellschaftliche Risiko der Kriminalität und das persönliche Risiko, Opfer einer kriminellen Handlung zu werden, minimiert.

Wohingegen die Abschaffung der Kernkraft das gesellschaftliche Risiko eines Super-GAUs und das persönliche Risiko, zu feinem Plasma vaporisiert zu werden, minimiert.

[Helen Bont]

Original von pjotr

Wohingegen die Abschaffung der Kernkraft das gesellschaftliche Risiko eines Super-GAUs und das persönliche Risiko, zu feinem Plasma vaporisiert zu werden, minimiert.

Das, Herr Unionsminister, ist ein Trugschluss. Denn die Demokratische Union ist nicht allein auf diesem Planeten. Herr Sendler hat bereits auf das Problem hingewiesen: am Ende werden wir von Strom aus dem Ausland angewiesen sein, wo unsichere Atomkraftwerke stehen. Und sollte es dort zur Katastrophe kommen, wird die nukleare Verseuchung vor unseren Grenzen nicht haltmachen.
Mit anderen Worten, Herr Jerkov: die Nuklearenergie ist eine Technologie, die beherrschbar ist, wenn man Forschung und Entwicklung födert, wenn man die neuesten Erkenntnisse auch umsetzt und wenn man dafür Sorge trägt, dass auch im Ausland, nach fortschrittlichen Kriterien Kernkraftwerke gebaut werden. Das ist die beste Politik gegen einen - wie Sie es nennen - Super-GAU. Dafür steht die UFD.

[Rex Marker]

Frau Bont, die Entwicklungen auf den Westlichen Inseln beispielsweise zeigen, dass es anders geht. Dass die technischen Errungenschaften so weit gediehen sind dass unsere Union auf die Energie aus Atomkraftwerken nicht mehr angewiesen sind.

Bezüglich einer Übergangsfrist für bestehende Kraftwerke bin ich bereit eine Zeitspanne von 10 Jahren anzusetzen.

[joukersendler]

Über einen langfristigen Plan die Atomkraft nach und nach zu ersetzen, darüber lässt sich sprechen.
Nur kurzfristig ist das nicht sinvoll.

Mit diesem Gesetz wären aufeinmal alle Atomkraftwerke verboten. Das wäre eine Katastrophe für die gesamte Du. Ich sehe im wahrsten Sinne des Wortes dunkle Tage auf die DU zukommen. Und eine Rezession von riesigen Ausmaßes.

EDIT: wenn dann müsste man das Stufenweise regeln, und nicht eine Gesamtfrist setzen

[pjotr]

Original von Helen Bont
Denn die Demokratische Union ist nicht allein auf diesem Planeten.

Wo haben Sie Ihr Diplom in Fatalismus gemacht?

Herr Sendler hat bereits auf das Problem hingewiesen: am Ende werden wir von Strom aus dem Ausland angewiesen sein, wo unsichere Atomkraftwerke stehen.

Nur wenn wir nicht auf andere Energieformen setzen. Aber mit dem richtigen Ausbau können wir das 2000-fache des Energiebedarfes der Welt alleine durch Solarenergie decken. D.h. wir müssen nur bis auf ein 2000stel dieses theoretischen Wertes ausbauen!

Und sollte es dort zur Katastrophe kommen, wird die nukleare Verseuchung vor unseren Grenzen nicht haltmachen.

Und darum platzieren wir die Bombe am besten gleich in unserem Vorgarten?

Mit anderen Worten, Herr Jerkov: die Nuklearenergie ist eine Technologie, die beherrschbar ist, wenn man Forschung und Entwicklung födert, wenn man die neuesten Erkenntnisse auch umsetzt und wenn man dafür Sorge trägt, dass auch im Ausland, nach fortschrittlichen Kriterien Kernkraftwerke gebaut werden. Das ist die beste Politik gegen einen - wie Sie es nennen - Super-GAU. Dafür steht die UFD.

Das wäre als würde ein Arzt, der einen Patienten mit einem Erreger im Körper hat, der kurz vor dem Ausbrechen ist, dem Patienten raten, lieber die Symptome zu bekämpfen und zu hoffen dass er nicht ausbricht. Lieber soll er alle anderen Menschen auch mit dem Erreger infizieren und die sollen die Symptome bekämpfen, anstatt die Gefahrenquelle zu beseitigen.

[Rex Marker]

Für die Übergansfrist folgender Kompromiss:

1. Kraftwerke älter als 30 Jahre - innerhalb von 2 Jahren
2. Kraftwerke älter als 20 Jahre - innerhalb von 5 Jahren
3. Kraftwerke älter als 10 Jahre - in 10 Jahren

[SRM]

Ich möchte am Rande dieser Diskussion darauf hinweisen, dass es bereits heute Unionsländer gibt, die völlig auf Atomenergie verzichten. Ganz im Gegenteil werden die Westlichen Inseln künftig völlig auf erneuerbare Energien umsatteln.

[Rex Marker]

Der Weg der Westlichen Inseln in dieser Frage sollte der Weg der Union sein.