[Aussprache] Unionsgesetz zur Nutzung von Kernenergie

[Madonna Ritchie-Ashcraft]

-Die Stellvertretende Parlamentspräsidentin-

Manuri | 03.04.2009 AD

Verehrte Kollegen!

Das Unionsministerium für Umwelt-, Tier-, Verbraucherschutz, Soziales, Bildung und Kultur bringt hiermit das folgende Gesetz ein und beantragt Aussprache:

Der Antragsteller hat das Wort zur Begründung. Die Aussprache ist danach eröffnet und dauert mindestens 4 Tage bzw. 96 Stunden.



gez. Ritchie-Ashcraft
-Parlamentsvizepräsidentin-

UP-034-AU

[Rex Marker]

Ich äüßere mich im Laufe des Tages oder am Sonntag.

[Rex Marker]

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

dieses Gesetz ist eines welches von fundamentalem Interesse für die Sicherheit in der Demokratischen Union ist. Ein Gesetz welches die Ansprüche der Verfassung an die Gesetzgebung der Union, niederlegt in Artikel 47 unserer Verfassung, voll erfüllt.

Dieses Gesetz ist ein Gesetz welches nicht nur der Wahrung der Sicherheit der Union dient (Artikel 47.2) sondern auch den Anforderungen von 47.2 und im weitestens Sinne 47.9 genügt. Denn ob Elektrizität mit Atomenergie erzeugt werden darf ist eine grundlegende wirtschaftliche Entscheidung, ebenso ergibt sich aus dem Gegenstand an sich dass hier aus Sicherheitsgründen eine unionsweite Regelung notwendig ist.

Dieses Gesetz dient somit dazu. das Leben und die Gesundheit aller Unionsbürger zu schützen sowie die innere und äußere Sicherheit der Union nicht zu gefährden.

Zu diesem Zweck werden erstmals konkrete Regelungen in Bezug auf Einfuhr, Ausfuhr und Beförderung radioaktiver Stoffe erlassen. Ebenso werden der Besitz, die Nutzung entsprechender Anlagen sowie die Verwertung geregelt. Schließlich wird mit der Schaffung einer Aufsichtsbehörde, die ein unionsweites Strahlenschutzregister führt, in Besonderer Art und Weise dem Sicherheitsempfinden der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes Rechnung getragen.

Dieses Gesetz ist wichtig für die Union. Darum werbe ich um Ihre Zustimmung.

Für Fragen stehe ich nun zur Verfügung.

[Fabian Montary]

Die Republik Roldem behält sich vor, gegen dieses Gesetz zu stimmen. Fragen meinerseits werden noch im Gesetzgebungsprozess gestellt werden.

[Helen Bont]

Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen,
die Entscheidung für oder gegen die Kernenergie ist in der Tat eine grundlegende wirtschaftspolitische Entscheidung und sie ist auch eine Frage, die die Sicherheit der Demokratischen Union berührt. Damit, enden aber auch schon die Gemeinsamkeiten der Ansicht zwischen Unionsminister Marker und der UFD.
Werte Kolleginnen und Kollegen, die Frage nach der Nutzung der Kernenergie betrifft unter anderem die Energiesicherheit unser Staates. Wer angesichts zur Neige gehender fossiler Brennstoffe und angesichts der Umweltverschmutzung, die diese verursachen, von Vornherein auf die Kernenergie verzichten will, handelt grob fahrlässig.
Denn erstens: die Energiesicherheit lässt sich mittel- bis langfristig nur mit einem Energiemix gewährleisdten, die auch die Kernenergie mit einschließt.
Zweitens ist es unbestreitbar, dass unserer Wirtschaft, bei einer Blockade der Kernenergie durch die Politik, jeder Anreiz genommen, ihre Anstrengungen zu erhöhen, sichere Kernkrafterke zu konstruieren und für eine sichere Wiederaufarbeitung oder Endlagerung zu sorgen.
Das führt drittens zum Anspruch der UFD: wir wollen nicht, dass unsere Wirtschaft ins Ausland ausweicht, entweder um hiesigen Sicherheitsstandards auszuweichen, oder dort in sichere Kernkraftwerke und in deren Forschung und Entwicklung zu investieren.
Das Gebot der Stunde kann daher nicht das Verbot sein, sondern Anreiz für die Wirtschaft zu schaffen, sichere Kernkraftwerke zu bauen, ein schlüssiges Konzept für Wiederaufbereitung und Endlagerung vorzulegen und unter Einsatz der Kernenergie zur Energiesicherheit der Demokratischen Union beizutragen.
Dieses Gesetz wird, wenn es denn tatsächlich beschlossen werden sollte, spätestens nach dem nächsten Regierungswechsel keinen Bestand haben.

[joukersendler]

Original von Helen Bont
Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen,
die Entscheidung für oder gegen die Kernenergie ist in der Tat eine grundlegende wirtschaftspolitische Entscheidung und sie ist auch eine Frage, die die Sicherheit der Demokratischen Union berührt. Damit, enden aber auch schon die Gemeinsamkeiten der Ansicht zwischen Unionsminister Marker und der UFD.
Werte Kolleginnen und Kollegen, die Frage nach der Nutzung der Kernenergie betrifft unter anderem die Energiesicherheit unser Staates. Wer angesichts zur Neige gehender fossiler Brennstoffe und angesichts der Umweltverschmutzung, die diese verursachen, von Vornherein auf die Kernenergie verzichten will, handelt grob fahrlässig.
Denn erstens: die Energiesicherheit lässt sich mittel- bis langfristig nur mit einem Energiemix gewährleisdten, die auch die Kernenergie mit einschließt.
Zweitens ist es unbestreitbar, dass unserer Wirtschaft, bei einer Blockade der Kernenergie durch die Politik, jeder Anreiz genommen, ihre Anstrengungen zu erhöhen, sichere Kernkrafterke zu konstruieren und für eine sichere Wiederaufarbeitung oder Endlagerung zu sorgen.
Das führt drittens zum Anspruch der UFD: wir wollen nicht, dass unsere Wirtschaft ins Ausland ausweicht, entweder um hiesigen Sicherheitsstandards auszuweichen, oder dort in sichere Kernkraftwerke und in deren Forschung und Entwicklung zu investieren.
Das Gebot der Stunde kann daher nicht das Verbot sein, sondern Anreiz für die Wirtschaft zu schaffen, sichere Kernkraftwerke zu bauen, ein schlüssiges Konzept für Wiederaufbereitung und Endlagerung vorzulegen und unter Einsatz der Kernenergie zur Energiesicherheit der Demokratischen Union beizutragen.
Dieses Gesetz wird, wenn es denn tatsächlich beschlossen werden sollte, spätestens nach dem nächsten Regierungswechsel keinen Bestand haben.

:klatsch: :klatsch:

Am Ende importieren wir dann unsere Energie aus dem Ausland, wo unsichere Atomkraftwerke stehen.

[Rex Marker]

Meine Damen und Herren,

wie diese Aussprache zeigt gibt es aktuell kein Atomkraftwerk in der Demokratischen Union, zumindest keines welches für die konventionelle Energiegewinnung genutzt wird. Sicherlich gibt es kleinere Forschungsanlagen.

Von daher sind diese Argumente nicht stichhaltig. Wir nutzen die Atomenergie schlicht nicht, es gibt auch keinen Grund das zu ändern.

Ich stimme zu dass die Energie der Zukunft in einem Energiemix liegt, dieser wird aber nicht auf Atomenergie angewiesen sein.

[Fabian Montary]

Simoff: Also, DAS ist ja mal unter aller Kanone. Die Diskussion steht unter dem Vorzeichen simoff und in Roldem gibt es durchaus Atomkraftwerke, ich kann mich nur nicht um tausend Dinge auf einmal kümmern...

[joukersendler]

simoff// in Freistein gibt es Atomkraftwerke, es sind keine Ausgestaltet aber es gibt welche (hab ich in diesem Thread auch geschrieben!)
man kann doch gar nicht alles ausgestalten, genauso könnte ich sagen es gäbe keinen einzigen Kindergarten in der DU nur weil keiner ausgestaltet ist

[Rex Marker]

Simoff: Liebe Leute, das ging da sehr durcheinander. Ich habe dann geschrieben:

Also gehe ich im Moment davon aus dass es zwar in einigen Unionsländern Planungen gibt, aber es gibt keine Atommeiler die in Betrieb sind.

Dagegen gab es keinen Widerspruch. Bei Freistein war ein Smiely dahinter, dann das Posting von Madonna...das habe ich nicht ernst genommen. Auf den Westlichen Inseln gibt es bereits ein Atomkraftverbot, von daher kann da auch nix stehen. Und da eben zu genannter Aussage KEIN Widerspruch kam...sorry Leute aber woher soll ich das wissen?