[Debatte] Status des Unionsparlamentspräsidenten

[Joeli Veitayaki]

ich stehe ebefalls zur Verfügung. Als ehemaliger stv. Parlamentspräsident kenne ich mich den Regularien aus.

[Madonna Ritchie-Ashcraft]

Original von Joeli Veitayaki
ich stehe ebefalls zur Verfügung. Als ehemaliger stv. Parlamentspräsident kenne ich mich den Regularien aus.

Als Präsident oder Vize-Präsident?

[Helmut Hennrich]

Frau Präsidentin, hohes Haus,
die Abwesenheit von Herrn Poppinga ist zwar außerordentlich bedauerlich, sollte uns aber nicht savon abhalten, dafür zu sorgen, dass das Unionsparlament ein funktionsfähiges Präsidium hat.
Daher begrüße ich, dass mit Frau Bont und Herrn Veitayaki gleich zwei Mitglieder der Oppositionsfraktionen sich bereit erklärt haben, für das Amt des Unionsparlamentspräsidenten zu kandidieren.

[Helen Bont]

Original von pjotr

Geschäftsordnungen sind dafür da um sie zu ändern.

Herr Kollege Jerkov, natürlich können die Regierungsfraktionen die Geschäftsordnung so ändern, wie es ihnen opportun erscheint. Ich wage aber zu bezweifen, dass ein Ausnutzen von Mehrheiten, nur um die Oppositionsfraktionen auszubooten, das Vertrauen der Menschen in die Politik stärkt. Und ich stelle befriedigt fest, dass offensichtlich eine Reihe von Kollegen aus den Regierungsfraktionen ebenfalls nicht gewillt ist, die Rechte der Opposition einfach aufzuheben.

[pjotr]

Original von Helen Bont
Herr Kollege Jerkov, natürlich können die Regierungsfraktionen die Geschäftsordnung so ändern, wie es ihnen opportun erscheint. Ich wage aber zu bezweifen, dass ein Ausnutzen von Mehrheiten, nur um die Oppositionsfraktionen auszubooten, das Vertrauen der Menschen in die Politik stärkt. Und ich stelle befriedigt fest, dass offensichtlich eine Reihe von Kollegen aus den Regierungsfraktionen ebenfalls nicht gewillt ist, die Rechte der Opposition einfach aufzuheben.

Woraus glauben Sie das zu lesen, Frau Kollegin Bont? Ich habe mich ganz klar und eindeutig dafür ausgesprochen, dass künftig wie auch bisher schon geschehen die Opposition den Parlamentspräsidenten stellt.
Wo Sie einen Zusammenhang zwischen der "Beschneidung der Rechte der Opposition" und der einführung eines zweiten Stellvertreters sehen ist mir schleierhaft.

[Helen Bont]

Original von pjotr

Woraus glauben Sie das zu lesen, Frau Kollegin Bont? Ich habe mich ganz klar und eindeutig dafür ausgesprochen, dass künftig wie auch bisher schon geschehen die Opposition den Parlamentspräsidenten stellt.
Wo Sie einen Zusammenhang zwischen der "Beschneidung der Rechte der Opposition" und der einführung eines zweiten Stellvertreters sehen ist mir schleierhaft.

Nach Durchsicht des stenographischen Protokolls gestehe ich zu, dass Sie in der Tat Recht haben. Ich bezog Ihre Aussage "Geschäftsordnungen sind dafür da um sie zu ändern." auf einen anderen Teil meiner Ausführungen. Ich ziehe daher meinen Vorwurf unter dem Ausdruck des Bedauerns zurück und entschuldige mich mich bei Ihnen für den nicht gerechtfertigten Vorwurf.

[Montgomery Scott]

Original von Joeli Veitayaki
ich stehe ebefalls zur Verfügung. Als ehemaliger stv. Parlamentspräsident kenne ich mich den Regularien aus.

Täuscht mich meine Erinnerung oder sind Sie damals nicht beim ersten kleinen Widerstand wieder zurückgetreten?

Ich möchte außerdem dringend anraten, es nicht bei einer Lösung des Präsidiumsproblems zu belassen sondern aktiv nachzuforschen, wenn ein Abgeordneter, obendrein der Präsident dieses Hauses, von einem Auslandsaufenthalt länger als eine Woche nach der angekündigten Rückkehr nichts von sich hören lässt.

[Joeli Veitayaki]

nichts destotrotz sollte die aktuelle Stellvertretung jetzt aktiver werden.

[Rex Marker]

Ich beantrage Abstimmung, wir haben ja 2 Kandidaten.

[Madonna Ritchie-Ashcraft]

Original von Joeli Veitayaki
nichts destotrotz sollte die aktuelle Stellvertretung jetzt aktiver werden.

Ich gehe davon aus, dass ich durchaus aktiv hier bin.