[Pressemitteilungen] Ministerium für Umwelt-, Tier-, Verbraucherschutz, Soziales, Bildung und Kultur

[Rex Marker]

Unionsministerium für Umwelt-, Tier-, Verbraucherschutz, Soziales, Bildung und Kultur

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger der Union, werte Gäste,

hiermit informiert Sie das Ministerium über seine Planungen zu einem Bildungsgipfel. Dieser soll am 1. April 2009 beginnen. Zu diesem Gipfel geladen sind die Vertreter der Unionsländer.

Dem Ministerium ist bewußt dass es keine direkte Gesetzgebungskompetenz im Bereich der Bildung durch die Union gibt. Jedoch sind einheitliche Standards in der Schul- und Hochschulbildung ein Ziel, zu dessen Erreichung das Ministerium als Moderator mit den Ländern gemeinsam beitragen möchte. Mittels der Vertretungsgesetzgebung soll sodann ein Grundrahmen geschaffen werden für jene Länder, in denen es keine diesbezüglichen Regelungen gibt.

Die Einladungen an die Unionsländer werden im Laufe der Woche versendet.

Rex Marker
Unionsminister für Umwelt-, Tier-, Verbraucherschutz, Soziales, Bildung und Kultur

[Rex Marker]

Unionsministerium für Umwelt-, Tier-, Verbraucherschutz, Soziales, Bildung und Kultur

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger der Union, werte Gäste,

hiermit informiert Sie das Ministerium, dass die Einladungen für den Bildungsgipfel heute versendet wurden.

Rex Marker
Unionsminister für Umwelt-, Tier-, Verbraucherschutz, Soziales, Bildung und Kultur

[Rex Marker]

Unionsministerium für Umwelt-, Tier-, Verbraucherschutz, Soziales, Bildung und Kultur

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger der Union, werte Gäste,

das Ministerium hat das Aufgabenprofil des Kulturbeauftragten der Union präzisiert:

Präzisierung der Aufgaben des Kulturbeauftragten

Rex Marker
Unionsminister für Umwelt-, Tier-, Verbraucherschutz, Soziales, Bildung und Kultur

[Rex Marker]

Unionsministerium für Umwelt-, Tier-, Verbraucherschutz, Soziales, Bildung und Kultur

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger der Union, werte Gäste,

das Unionsministerium gibt hiermit bekannt, dass eine Expertengruppe an der Erstellung eines "Unionsgesetzes zum Verbot der Nutzung von Kernenergie zur gewerblichen Erzeugung von Elektrizität" arbeitet. Die Ergebnisse sollen in der nächsten Woche vorgestellt werden.

Rex Marker
Unionsminister für Umwelt-, Tier-, Verbraucherschutz, Soziales, Bildung und Kultur

[Patrick van Bloemberg-Behrens]

Die Union hat da doch gar nicht die Kompetenz zu...

[Rex Marker]

Im Rahmen der Vertretungsgesetzgebung durchaus.

[Fabian Montary]

Original von Patrick Behrens-Nilsson
Die Union hat da doch gar nicht die Kompetenz zu...

Im Rahmen der Vertretungsgesetzgebung schon.

[Rex Marker]

Erster

[Patrick van Bloemberg-Behrens]

Wie gut, dass die Westlichen Inseln bereits ein Energiegesetz haben.

[Rex Marker]

sehr löblich