[Pressemittleilung des Innenministeriums] Kontrolle der Parteien gemäß Parteiengesetz

[SRM]

*so* Ich bin der Meinung, dass die FLA sich im ersten Satz der Satzung zur Verfassung bekennt: http://montary.ws/fla/satzung.html

Sollte das nicht genügen, wird das nachgeschoben.

[Matthias Schmelzer]

Original von Palin Waylan-Majere

Die entsprechenden Parteien werden aus dem Verzeichnis gelöscht.

Ich hab mich auch schon gewundert, dass das Innenministerium Parteien auflösen will, dass kann zum Glück nur das Oberste Unionsgericht.

[Kreittmayr]

Ich gebe hiermit die vorläufige Auflösung der FVP als formale Parteiorganisation bekannt. Die FVP wird fortan als informelles personales Netzwerk fortbestehen.

[Bodo von Kurzschluss]

Presseerklärung

Betreff: Erneute Prüfung der Parteien

Nach erneuter Prüfung der Parteien gemäß den Bestimmungen des Parteiengesetzes, wird folgendes festegestellt:

Folgende Parteien verstoßen immer noch gegen die Bestimmungen:

KPDU
Fehlendes Bekenntnis zur Verfassung der Demokratischen Union
Mindestmitgliedsanzahl nicht erfüllt.

Vaterländische Union
Keine Satzung, kein Programm welches öffentlich einsehbar ist.

FLA
Fehlendes Bekenntnis zur Verfassung der Demokratischen Union

UFD
Fehlendes Bekenntnis zur Verfassung der Demokratischen Union

vänster initiativ
Kein öffentlich einsehbares Programm

Erstmals wurde auch die Demokratische Linkspartei überprüft. Bei der Überprüfung wurden folgende Mängel festgestellt:

Kein Programm, fehlendes Bekenntnis zur Verfassung der Demokratischen Union

Den hier aufgeführten Parteien, ausgenommen die Demokratische Linkspartei, wird eine letzte Frist von 7 Tagen gewährt, um den Bestimmungen des Parteiengesetzes zu entsprechen.
Nach 7 Tagen wird es eine erneute Prüfung geben. Sollten dann noch Parteien die Bestimmungen nicht erfüllen, wird ihnen der Status einer Partei entzogen, und sie werden aus dem Parteienverzeichnis gelöscht.7

Der Demokratischen Linkspartei wird eine Frist von 30 Tagen eingeräumt.

[Helen Bont]

Erledigt.

[SRM]

Die Freiheitlich-Liberale Allianz bekennt sich hiermit vollständig und vorbehaltlos zur Verfassung der Demokratischen Union.

[Palin Waylan-Majere]

Ein bewegender Moment.

[Bodo von Kurzschluss]

Original von SRM
Die Freiheitlich-Liberale Allianz bekennt sich hiermit vollständig und vorbehaltlos zur Verfassung der Demokratischen Union.

Wenn Sie das jetzt noch irgendwo auf Ihrer Homepage schreiben, bin ich vollkommen zufrieden.

[SRM]

Original von Bodo von Kurzschluss

Wenn Sie das jetzt noch irgendwo auf Ihrer Homepage schreiben, bin ich vollkommen zufrieden.

Nicht mein Webspace, daher wird man mit dieser Variante zufrieden sein müssen

[Bodo von Kurzschluss]

Original von SRM
Nicht mein Webspace, daher wird man mit dieser Variante zufrieden sein müssen

Mir reicht auch, wenn es irgendwo im Forum steht.