[Pressemittleilung des Innenministeriums] Kontrolle der Parteien gemäß Parteiengesetz

[Bodo von Kurzschluss]

Ministerium des Innern
- Der Minister -

Nach eingehender Prüfung der Parteien durch das Unionsinnenministerium wird folgendes festgestellt.

Nachfolgende Parteien erfüllen nicht die Voraussetzungen des Parteiengesetzes:

SPDU
Kein Programm auf der Website

KPDU
Fehlendes Bekenntnis zur Verfassung der Demokratischen Union
Mindestmitgliedsanzahl nicht erfüllt.

FVP
Keine Website, keine Satzung, kein Programm

Vaterländische Union
Keine Satzung, kein Programm welches öffentlich einsehbar ist.

FLA
Fehlendes Bekenntnis zur Verfassung der Demokratischen Union

Demokratisches Zentrum
Fehlendes Bekenntnis zur Verfassung der Demokratischen Union
Mindestmitgliedsanzahl nicht erfüllt

UFD
Fehlendes Bekenntnis zur Verfassung der Demokratischen Union

vänster initiativ
Keine Satzung, kein Programm

Den Parteien wird eine Frist von 30 Tagen gesetzt, die Misstände zu beheben.
Danach wird eine erneute Prüfung durchgeführt.
Sollten bei dieser erneuten Prüfung immer noch Misstände auftreten, werden diese Parteien durch das Innenministerium aufgelöst, und aus dem Parteienverzeichnis gelöscht.

Manuri, den 06.03.2009

Bodo von Kurzschluss
Unionsinnenminister

[Fabian Montary]

Tja, Zeit sich als Verein zu organisieren.

[Michael Schneider]

Sagt mal wie oft muss ich eigentlich noch wiederholen, dass das DZ keine Partei mehr ist? Und das seit MONATEN.

[Bodo von Kurzschluss]

Und warum löschen Sie sie dann nicht aus dem Parteienverzeichnis?

[Palin Waylan-Majere]

Original von Bodo von Kurzschluss
Und warum löschen Sie sie dann nicht aus dem Parteienverzeichnis?

Vermutlich aus dem gleichen Grund, der ihn dazu veranlasst, sich immernoch als Verkehrsminister zu titulieren.

[Michael Schneider]

Original von Palin Waylan-Majere

Vermutlich aus dem gleichen Grund, der ihn dazu veranlasst, sich immernoch als Verkehrsminister zu titulieren.

Aus der Sig hatte ich es entfernt..diese doofe Titel gucke ich gar net mehr ann.^^

[pjotr]

[...]

Die Satzung gibt es hier

[Matthias Schmelzer]

Was möchte das Innenminsiterium tun, wenn in den dreißig Tagen keine Abhilfe geschafft worden ist?

[joukersendler]

Schön das die FDU nicht gennant wird

[Palin Waylan-Majere]

Original von Matthias Schmelzer
Was möchte das Innenminsiterium tun, wenn in den dreißig Tagen keine Abhilfe geschafft worden ist?

Die entsprechenden Parteien werden aus dem Verzeichnis gelöscht.