Anfrage 2009/5 an den Unionsminister des Innern (Westliche Inseln)

[Patrick van Bloemberg-Behrens]

Ich habe da noch Nachfragen, aus privaten Gründen kann ich diese aber erst am Sonntag stellen. Ich bitte deshalb noch die Aussprache offen zu halten.

[Kreittmayr]

Einverstanden.

[Bodo von Kurzschluss]

Da Herr Poppinga ja nun entlassen wurde, müsst ihr wohl mit mir Vorlieb nehmen.

[Kreittmayr]

Ich sehe darin kein Problem. Fliegender Wechsel!

[pjotr]

Um dem Kollegen mal Arbeit zu ersparen werde ich Ihnen hier einmal die entsprechenden Zahlen vorlegen, da ich sie sowieso hier habe:

Freie Demokratische Union / Die Liberalen 5
Sozialdemokratische Partei Ratelon 5
Kommunistische Partei Ratelon 1
Freisteinische Volkspartei 2
Partido per equità e progresso della Herót 2
Vaterländische Union 5
Freiheitlich-Liberale-Allianz 3
Die Grünen 7
Demokratisches Zentrum 1
Union für Freiheit und Demokratie 4
vänster initiativ 3

Treffen würde es demnach also die KPDU, die FVP, die PEP und das DZ. Die KPDU und die PEP treten sowieso gemeinsam in der Linken Liste an, man hätte also keine Auswirkung auf die politische Zersplitterung der Union. Die FVP als Regionalpartei trat sowieso nicht zu den Wahlen zum Unionsparlament an, genausowenig wie das DZ, welches auch jetzt schon keinen Parteienstatus hat.

Dazu zusätzlich zu erwähnen ist noch, dass es - falls es zum geplanten Ausschluss von Nicht-Staatsbürgern aus Parteien kommt - auch die FLA unter die Regelung fallen würd.
Zusätzlich zu obiger Datenerhebung würde die neue "Demokratische Linkspartei" zur Zeit unter die neue Regelung fallen.

[Patrick van Bloemberg-Behrens]

Nun, ich hätte da nun schon die Antwort des neuen Innenministers.
Zudem ja nicht nur Mindestmitgliederzahlen vorhanden sein müssen, sondern auch andere Bedingungen erfüllt sein müssen.

[Bodo von Kurzschluss]

Dafür müssten Sie aber auch ihre Nachfragen stellen.

Ich werde es zumindest so handhaben, dass sämtliche Parteien in dieser Woche auf ihre Gesetzmäßigkeiten hin geprüft werden. Danach wird es eine Mitteilung geben, welche Parteien betroffen sind.
Diesen wird dann eine angemessene Frist gesetzt, die Missstände zu beheben.
Sollte diese nach Ablauf der Frist immer noch bestehen, werden die betroffenen Parteien aus dem Verzeichnis gelöscht.

[Patrick van Bloemberg-Behrens]

Dankesehr, Herr von Kurzschluss.

[Kreittmayr]

Da hier wohl kein weiteres Interesse besteht, schließe ich die Aussprache.