[Aussprache] Gesetz zur Änderung der Mindestkandidatenanzahl auf einem Wahlvorschlag für das UP

[Helen Bont]

Original von pjotr

Sie haben nicht verstanden, was eine Verfassung ist, Frau Bont. Die Verfassung sagt explizit, dass Näheres zum Walmodus ein Unionsgesetz regelt; genau das ist hier geplant.
Eine Abwägung der Verhältnismäßigkeit ist also nicht einmal vonnöten, da hier nichts eingeschränkt wird, was einem besonderen verfassungsmäßigen Schutz unterworfen wäre

Herr Kollege Jerkov, Sie sind, wenn ich richtig informiert bin, Jurist und üben darüber hinaus eine Professur aus. Sie sollten eigentlich wissen, dass der Hinweis, "Näheres rehelt ein Unionsgesetz" erstens deswegen so in die Verfassung aufgenommen wurde, um das eigentliche Wahlprozedere nicht Verfassungsrang zukommen zu lassen und zu vermeiden, dass bei jeder Wahlrechtsänderung gleich eine Zwei-Drittel-Mehrheit notwendig ist und zweitens müssten Sie wissen, dass das Wahlrecht auch in diesem Fall nicht gegen verfassungsrechtlich garantierte Mindeststandards und demokratische Prinzipien verstoßen darf.

[pjotr]

Original von Helen Bont
Herr Kollege Jerkov, Sie sind, wenn ich richtig informiert bin, Jurist und üben darüber hinaus eine Professur aus. Sie sollten eigentlich wissen, dass der Hinweis, "Näheres rehelt ein Unionsgesetz" erstens deswegen so in die Verfassung aufgenommen wurde, um das eigentliche Wahlprozedere nicht Verfassungsrang zukommen zu lassen und zu vermeiden, dass bei jeder Wahlrechtsänderung gleich eine Zwei-Drittel-Mehrheit notwendig ist und zweitens müssten Sie wissen, dass das Wahlrecht auch in diesem Fall nicht gegen verfassungsrechtlich garantierte Mindeststandards und demokratische Prinzipien verstoßen darf.

Frau Kollegin Bont, Sie haben, wenn ich richtig informiert bin, eine Grundschulausbildung hinter sich und darüber hinaus sogar die Sekundarstufe besucht. Sie sollten eigentlich lesen können, um mir dann zu zeigen, wo in der Verfassung garantiert wird, dass Einzellisten zugelassen werden müssen und in welcher Abhandlung das "demokratische Prinzip" festgelegt ist nach dem man auch als Einzelperson wählbar sein muss.

[Helen Bont]

Original von pjotr

Frau Kollegin Bont, Sie haben, wenn ich richtig informiert bin, eine Grundschulausbildung hinter sich und darüber hinaus sogar die Sekundarstufe besucht. Sie sollten eigentlich lesen können, um mir dann zu zeigen, wo in der Verfassung garantiert wird, dass Einzellisten zugelassen werden müssen und in welcher Abhandlung das "demokratische Prinzip" festgelegt ist nach dem man auch als Einzelperson wählbar sein muss.

Mit Verlaub, Herr Jerkov, aber ich werde jetzt keine Vorlesung über Verfassungs- und Demokratietheorie und -praxis halten. Erstens weil Sie aus dem Erstsemesterstadium hinaus sein dürften und zweitens weil es nicht in meiner Absicht liegt, das Hohe Haus durch lange Reden auf die Nerven zu gehen.

[Bodo von Kurzschluss]

Original von Helen Bont
und zweitens weil es nicht in meiner Absicht liegt, das Hohe Haus durch lange Reden auf die Nerven zu gehen.

=)

[pjotr]

Original von Helen Bont
Mit Verlaub, Herr Jerkov, aber ich werde jetzt keine Vorlesung über Verfassungs- und Demokratietheorie und -praxis halten.

Ich darf Ihnen Danken Frau Kollegin. Quatsch hatte ich heute bei der morgendlichen Lektüre der dionyschen "BLAH" schon

[Joeli Veitayaki]

Herr Jerkov, lassen sie es, die ehrenwerte Kollegin ist schon so darin verrannt, dass sie nicht mal festgestellt hat, dass sie nicht mehr Unionsaussen- und Verteidgungsministerin ist.

[Madonna Ritchie-Ashcraft]

-Die Stellvertretende Parlamentspräsidentin-

Manuri | 01.03.2009 AD

Ich verweise auf diese Abstimmung. Der Unionsrat hat seinen Entwurf am 27.02.2009 | 15:26 eingereicht. Eine Aussprache hierzu hat in diesem Hause bereits statt gefunden. Ich möchte Sie bitten, an der Abstimmung teilzunehmen.

gez.

Ritchie-Ashcraft

[Madonna Ritchie-Ashcraft]

Die Abstimmung ist beendet.

*stellt die Ergebnisse noch einmal vor*

Herr Abgeordneter Sendler, wie kann ich nun über Ihren Antrag verfahren. Soll ich ihn zur Abstimmung stellen oder nehmen Sie ihn zurück.

[Madonna Ritchie-Ashcraft]

Herr Sendler?

[Madonna Ritchie-Ashcraft]

Sofern ich bis morgen 17:00 Uhr keine Wortmeldung mehr höre, werde ich die Aussprache ohne Abstimmung beenden.