[Aussprache] Gesetz zur Änderung der Mindestkandidatenanzahl auf einem Wahlvorschlag für das UP

[pjotr]

Original von Joeli Veitayaki
was machen sie, wenn Frau Ritchie ihren Gatten vorschlägt, und der sie dann während der Legislaturperiode erschlägt, weil er rausbekommen hat, dass sie mit Brian Mason rumgemacht hat?

Worin genau unterscheidet sich die rechtliche Würdigung dieses absurden Falles davon, wenn wir eine fiktive Liste "Richtie" nehmen, auf der 2 Leute kandidieren: 1) Medonna Richtie, 2) Wilhelm Ashcarft
Wenn Nummer 2 Wilhelm Ashcarft seine fiktive Frau Medonna Richtie jetzt erschlägt ist die Situation doch auch nicht besser.

[Palin Waylan-Majere]

Original von Joeli Veitayaki
was machen sie, wenn Frau Ritchie ihren Gatten vorschlägt, und der sie dann während der Legislaturperiode erschlägt, weil er rausbekommen hat, dass sie mit Brian Mason rumgemacht hat? Überzogen sicher, aber ich denke, sie wissen worauf ich hinaus will.

Genauso könnte man annehmen, Sie hätten Herrn O'Sullivan mit einer Portion fauler Tomaten bedroht, nachdem SRM auf sein Mandat verzichtete.

[Joeli Veitayaki]

Original von Palin Waylan-Majere

Genauso könnte man annehmen, Sie hätten Herrn O'Sullivan mit einer Portion fauler Tomaten bedroht, nachdem SRM auf sein Mandat verzichtete.

als ich sie ihm angeboten hatte, waren sie noch frisch =)

[Joeli Veitayaki]

Original von pjotr

Worin genau unterscheidet sich die rechtliche Würdigung dieses absurden Falles davon, wenn wir eine fiktive Liste "Richtie" nehmen, auf der 2 Leute kandidieren: 1) Madonna Richtie, 2) Wilhelm Ashcarft
Wenn Nummer 2 Wilhelm Ashcraft seine fiktive Frau Medonna Richtie jetzt erschlägt ist die Situation doch auch nicht besser.

da fragen sie mal Willy Ashcraft =)

[Palin Waylan-Majere]

Es ist ja schön, dass Sie das alles so lustig finden. Ich für meinen Teil würde mir eine ernsthafte Debatte wünschen.

[Joeli Veitayaki]

lösen sie das Problem mit den unbestimmten Nachrückern, dann können wir drüber reden.
Öffentliche Unterstützer könnten auch eigene Neben-IDs sein. Zumindest könnte man das derzeit so auch rauslesen.

[Hajo Poppinga]

Ich rufe den Kollegen Veitayaki zur Sache.

[pjotr]

Nun gut, da können wir ja aufnehmen, dass Unterstützer ebenfalls das passive Wahlrecht haben müssen.

[Palin Waylan-Majere]

§1 Der §12 (1) des Wahlgesetzes wird wie folgt neugefasst: Ein gültiger Wahlvorschlag muss mindestens drei Person umfassen, die das passive Wahlrecht besitzen. Einzelkandidaten müssen vor Wahlbeginn mindestens zwei öffentliche Unterstützer, die das passive Wahlrecht besitzen, nachweisen und festlegen, welcher Einzelperson oder welchem Listenvorschlagsträger ihr Mandat im Falle eines Mandatsverlustes nach § 19 zufällt.

So besser? Was Sie jetzt mit unbestimmten Nachrückern möchten, ist mir nicht gegenwärtig.

[Joeli Veitayaki]

die "Einzelperson" muss ebenfalls das passive Wahlrecht besitzen.

Aber öffentliche Unterstützer können im schlimmsten Falle auch gekauft sein. Warum treten die nicht einfach der "Liste" bei?