Anfrage 2009/5 an den Unionsminister des Innern (Westliche Inseln)

[Montgomery Scott]

Ohne damit einzelne Personen angreifen zu wollen, sie sicher gute Gründe für ihre Abwesenheit haben, halte ich es insgesamt gesehen doch für bedenklich, dass die alte Regierung der Bitte des Unionspräsidenten nach dem Weiterführen der Amtsgeschäfte nicht nachkommt.

[SRM]

Original von Montgomery Scott
Ohne damit einzelne Personen angreifen zu wollen, sie sicher gute Gründe für ihre Abwesenheit haben, halte ich es insgesamt gesehen doch für bedenklich, dass die alte Regierung der Bitte des Unionspräsidenten nach dem Weiterführen der Amtsgeschäfte nicht nachkommt.

Wer ist von der alten Regierung denn noch übrig? Grimm ausgebürgert, Poppinga und meine Person abwesend gemeldet. Kein anderer Minister könnte diesen Themenkomplex hier abschließend bewerten.

Ich erbitte doch die gleiche Fairness, die die damalige Opposition damals auch beansprucht hat.

[Fabian Montary]

Hier im Unionsrat gibt es weder Regierungsfraktionen, noch Opposition, Herr Unionskanzler... Ich gebe Ihnen außerordentlichen Aufschub bis zum Ende der Woche. Das verstehen Sie und Ihre Nachfolger bitte nicht als Präzedenzfall, sondern als nichtwiederkehrende Ausnahme...

[Montgomery Scott]

Original von SRM
Wer ist von der alten Regierung denn noch übrig? Grimm ausgebürgert, Poppinga und meine Person abwesend gemeldet. Kein anderer Minister könnte diesen Themenkomplex hier abschließend bewerten.

Das ist alles wahr und genau das finde ich in der Summe gerade besorgniserregend. Das ist gar kein Vorwurf.

[Hajo Poppinga]

Herr Präsident,
liebe Kollegen,
zunächste bitte ich um Verständnis, daß diese Anfrage erst so spät beantwortet wird, aber wie Sie auch im Unionsparlament sehen können, bin ich derzeit aufgrund gesundheitlicher Kuren mehr oder weniger abwesend <simoff>Klausuren</simon>. Dementsprechend schaue ich auch nicht im Unionsrat vorbei - eine kleine persönliche Erinnerung an mich hätte hier sicherlich schon Wunder getan.

Die Regierungsgeschäfte, diese Bemerkung sei nebenher noch gestattet Herr Präsident, führe ich für meinen Geschäftsbereich im übrigen soweit notwendig weiter, Herr Scott. Ich vertrete die Unionsregierung in einem Prozeß, habe in einem weiteren eine Stellungnahme abgegeben und mehr kann von einer abgewählten Regierung wohl nicht erwartet werden. Ich bin nicht mehr als Sachwalter.

Zum Inhalt der Anfrage:
1. Das prüft das Ministerium derzeit. Die Prüfung ist umfangreich und daher zeitaufwendig.
2. Das Ministerium wird keinerlei Schritte einleiten weil es an Sinnhaftigkeit solcher Schritte fehlt. Mit dem Status einer Partei werden weder Rechte erworben, noch können durch die Aberkennung Rechte verlustig werden. Insofern ist die Einteilung unnütz und Ressourcenverschwendung.

[Fabian Montary]

Original von Hajo Poppinga
Herr Präsident,
liebe Kollegen,
zunächste bitte ich um Verständnis, daß diese Anfrage erst so spät beantwortet wird, aber wie Sie auch im Unionsparlament sehen können, bin ich derzeit aufgrund gesundheitlicher Kuren mehr oder weniger abwesend <simoff>Klausuren</simon>. Dementsprechend schaue ich auch nicht im Unionsrat vorbei - eine kleine persönliche Erinnerung an mich hätte hier sicherlich schon Wunder getan.

Anscheinend hat ihr Unionskanzler auch den Weg hierhier gefunden...

Original von Hajo Poppinga
Zum Inhalt der Anfrage:
1. Das prüft das Ministerium derzeit. Die Prüfung ist umfangreich und daher zeitaufwendig.

Dazu eine Nachfrage: Welche Schritte müssen dafür konkret getan werden und welche Zeit nehmen diese einzeln in Anspruch?

Original von Hajo Poppinga
2. Das Ministerium wird keinerlei Schritte einleiten weil es an Sinnhaftigkeit solcher Schritte fehlt. Mit dem Status einer Partei werden weder Rechte erworben, noch können durch die Aberkennung Rechte verlustig werden. Insofern ist die Einteilung unnütz und Ressourcenverschwendung.

Dazu ebenfalls eine Nachfrage: Warum prüfen Sie - wie in der Antwort auf Frage 1 berichtet - denn dann überhaupt?

[pjotr]

Original von Hajo Poppinga
1. Das prüft das Ministerium derzeit. Die Prüfung ist umfangreich und daher zeitaufwendig.

*sieht die Debatte und fragt sich, warum man nicht einfach die Analyse aus seinem Büro nimmt*

[SRM]

Original von pjotr

*sieht die Debatte und fragt sich, warum man nicht einfach die Analyse aus seinem Büro nimmt*

Alles linke Propaganda

[Hajo Poppinga]

Original von Fabian Montary
Anscheinend hat ihr Unionskanzler auch den Weg hierhier gefunden...

Ich nicht und ich habe Ihnen erklärt warum.

Original von Hajo Poppinga
Dazu eine Nachfrage: Welche Schritte müssen dafür konkret getan werden und welche Zeit nehmen diese einzeln in Anspruch?

Naturgemäß werden wir die in entsprechenden Verzeichnissen eingetragenen Parteien auf die Anforderungen gemäß des Gesetzes überprüfen. Mein Ministerium überprüft den Zeitaufwand, dann gebe ich Ihnen gerne Auskunft.

Original von Hajo Poppinga
Dazu ebenfalls eine Nachfrage: Warum prüfen Sie - wie in der Antwort auf Frage 1 berichtet - denn dann überhaupt?

Nun, Herr Kollege, Regierung sollte auch immer mit Blick auf mögliche Nachfolger handeln - ich will keine Schritte einleiten, sollte mein Nachfolger dies aber wünschen, soll er die notwendigen Materialien vorfinden.

[Kreittmayr]

Gibt es noch weitere Nachfragen? Sollte das nicht der Fall sein, werde ich die Anfrage im Laufe des morgigen Tages schließen.